Schlagwort: Bundestag

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  • 14.06.2009, Michael Leutert

    Einschätzung und Impressionen

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  • 29.05.2009, Michael Leutert

    Ergebnisse der Abstimmung über gleiche Renten in Ost und West

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  • 29.05.2009, Michael Leutert

    AKTUELL - Antrag auf Angleichung der Ostrenten an Westniveau

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  • 13.05.2009, Michael Leutert

    Rituale Kalter Krieger

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  • 03.05.2009, ichael Leutert

    Meine Bewerbungsrede als Bundestags-Direktkandidat in Chemnitz

    Hier meine Bewerbungsrede auf Video. Mehr Informationen gibt es in diesem Beitrag. Mehr
  • 22.04.2009, Michael Leutert

    Namentliche Abstimmungen im Bundestag

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  • 31.03.2009, Michael Leutert

    Bewerber der LINKEN für den Bundestag

    Seit 2005 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages, wo ich für DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss und im Haushaltsausschuss sitze. Als Sprecher für Menschenrechtspolitik bildet die Beteiligung der Bundesrepublik an dem Krieg in Afghanistan und der „Krieg gegen den Terror“ der Amerikaner einen wichtigen Schwerpunkt meiner Arbeit. Gerade am Beispiel von Folter und Entrechtung im USGefangenenlager Guantanamo habe ich für DIE LINKE der Bundesregierung immer wieder die Doppelzüngigkeit ihrer Menschenrechtspolitik nachgewiesen. Aber Menschenrechtspolitik umfasst bei weitem nicht nur individuelle Freiheitsrechte.ziologe seit 2005 MdB Mehr
  • 26.03.2009, Michael Leutert

    neue Folge zum Blog 'MdB 2.0' von PHOENIX im TV

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  • 23.03.2009, Aline Nowak

    Eine besondere Erfahrung

    Seit dem 09.03.2009 absolviere ich bei Michael Leutert, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE, ein Praktikum. Die erste Woche verbrachte ich in seinem Wahlkreisbüro in Chemnitz. Dort erwarteten mich gleich zu Beginn sehr interessante Aufgaben. So lernte ich den Geschäftsführer der Fraktion und den Fraktionsvorsitzenden kennen und konnte bei einer Fraktionssitzung der Stadträte teilnehmen, welche sich mit dem derzeit wichtigen Thema des Konjunkturpakets II beschäftigte. Die Fraktionsmitglieder diskutierten die Verteilung der Konjunkturpaketgelder für Chemnitz. Zwei Tage später wurde nun in der gesamten Stadtratssitzung dieses Konjunkturpaket für Chemnitz verabschiedet. Mehr
  • 26.02.2009, Michael Leutert

    Neue Politik-Doku im Fernsehen - ich bin dabei

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  • 12.02.2009, Michael Leutert

    Besuch von PHOENIX-TV

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  • 02.02.2009, Markus Deggerich (Spiegel.online)

    Warum der Abgeordnete Leutert ein schlechtes Vorbild ist

    Der "befriedete Bezirk" vor dem Reichstag soll die Volksvertreter vor ihrem Volk schützen. Ausgerechnet ein Bundestagsabgeordneter hat illegal in der Schutzzone gegen die Hartz-Gesetze demonstriert - und denkt gar nicht daran, das Bußgeld zu begleichen. Berlin - Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Michael Leutert, 34, ist unüberhörbar Sachse und sieht sich damit in einer stolzen Tradition der Herrschaftskritik. "Dürfen die denn das?", staunte der sächsische König Friedrich August III. in Verkennung der realen Lage, als sein Volk 1918 gegen ihn demonstrierte. Mehr
  • 30.01.2009, (ddp)

    Bundestag streitet über Guantanamo-Häftlinge auch in Deutschland

    Berlin (ddp) Der Bundestag begrüßt die von US-Präsident Barack Obama angekündigte Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers in Guantanamo binnen Jahresfrist. (...) Mehr
  • 27.01.2009, Michael Leutert

    Warum ich kein "Vorbild" bin

    Heute hat vor dem Amtsgericht Berlin Tiergarten ein Prozess gegen mich stattgefunden. Anfang 2006 hatten sechs Kollegen von der LINKEN im Bundestag und ich auf die - im parlamentarischen Schnellverfahren durchgepeitschten - Verschärfung der Hartz-IV-Regelungen für 18 bis 25jährige aufmerksam gemacht. Nachdem wir mit Plakaten und einem Transparent aus dem Reichstagsgebäude getreten waren, hatte die informierte Presse begonnen, uns zu fotografieren. Die Polizei hat uns aber umgehend aufgefordert, die Aktion zu beenden (was wir dann auch taten) und unsere Personalien aufgenommen. Insgesamt hat die Aktion laut Polizeiprotokoll gerade mal sechs Minuten gedauert. Mehr
  • 27.01.2009, Michael Leutert

    Wegen meines Protests gegen Hartz IV verurteilt

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  • 26.01.2009, Alessandro Peduto, Freie Presse, Chemnitz,

    In der Grauzone der Berliner Bannmeile

    Versammlungsfreiheit ist ein demokratisches Grundrecht. An bestimmten Orten in Deutschland - den so genannten Bannmeilen - gilt es aber nur eingeschränkt, etwa im Berliner Regierungsviertel. Somit hat der Linken-Abgeordnete Michael Leutert mit seiner Protestaktion vor dem Bundestag gegen das Gesetz verstoßen, finden die Behörden. Er selbst sieht es anders. Morgen landet der Streit vor Gericht. Mehr
  • 20.01.2009, Michael Leutert

    Alltag Bundestag - Unsere Büroberatung

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  • 15.01.2009, Michael Leutert

    Rätselraten um das Konjunkturpaket

    Das von der Bundesregierung verabschiedete Konjunkturpaket soll wohl auch Mittel für Chemnitz enthalten. Das ist der verwertbare Kern der offiziellen Aussagen der Oberbürgermeisterin Barabara Ludwig (SPD). Mehr
  • 08.01.2009, MIchael Leutert

    Frage an Hubert Gintschel

    Vom 5. bis zum 8. Januar üben Bundeswehrsoldaten in Frankenberg und der Umgebung für ihren Afghanistaneinsatz. damit alles schön realistisch ist, wird die Bevölkerung ungefragt als Staffage mit einbezogen. Hubert Gintschel war ebenso wie ich gestern auf der Demonstration gegen die unsinnige Übung und gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dabei habe ich ihm eine Frage gestellt: Mehr
  • 28.11.2008, Michael Leutert

    60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

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