Schlagwort: Bundestag

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  • 08.06.2015, Michael Leutert

    Gelegenheit zum direkten Gespräch

    Es ist ja nicht so, dass ich sonst nicht mit Bürgerinnen und Bürgern über Politik ins Gespräch komme. Das tue ich ständig. Bei bei offiziellen Terminen in Chemnitz und Berlin oder auch im privaten Umfeld. Solche Gespräche sind für mich wertvoll, um immer unmittelbar und ungefiltert mitzubekommen, was die Menschen bewegt ... Mehr
  • 09.04.2015, Michael Leutert

    Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag

    Außerhalb der Sitzungswochen des Bundestages bietet sich mehr Raum für andere Termine. So war gestern eine Besuchergruppe aus Chemnitz auf meine Einladung hin nach Berlin gereist, die sich vor allem aus dem Arbeitslosenarbeitskreis IG-Metall Chemnitz und Mitgliedern der Linken Chemnitz zusammensetzte ... Mehr
  • 31.03.2015, Stefan Reinecke

    Ein echt nerviges Verfahrenshindernis

    Weil seine Freundin aus Bosnien stammt, wird ein Linkspartei-Mitarbeiter zum „Sicherheitsrisiko“ erklärt. Dabei war sie selbst dort beschäftigt. Sebastian Kahl ist Mitarbeiter im Büro des Linksparteiabgeordneten Michael Leutert. Im Sommer 2014 gab er bei der Geheimschutzstelle des Bundestags seinen Antrag auf Sicherheitsüberprüfung ab ... Mehr
  • 28.03.2015, Michael Müller / Freie Presse

    Nur ein Chemnitzer Abgeordneter dafür

    Bei der gestrigen Abstimmung über die Pkw-Maut im Bundestag haben zwei der drei Chemnitzer Abgeordneten dem Vorhaben der Großen Koalition ihre Zustimmung versagt. "Ich bin der festen Überzeugung, dass dieser Gesetzentwurf europarechtswidrig ist", begründete Detlef Müller (SPD), warum er sich bei der Abstimmung als einer von sechs Parlamentariern der Stimme enthielt ... Mehr
  • 27.02.2015, Michael Leutert

    'Ja' zur Griechenland-Hilfe

    Heute hat der Bundestag über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland abgestimmt. Natürlich habe ich wie der allergrößte Teil unserer Fraktion der Bitte von Alexis Tsipras entsprochen und mit 'Ja' gestimmt. Wir haben unsere griechische Schwesterpartei im Wahlkampf unterstützt und ihren Wahlerfolg gefeiert ... Mehr
  • 04.02.2015, Michael Leutert

    "Aktion Rote Hand"

    250.000 Kindersoldaten sind laut UN auf der Welt im Einsatz. Kinder! Im Bundestag wurde heut mit der "Aktion Rote Hand" darauf aufmerksam gemacht. Das reicht nicht, deshalb mache ich mich auch als Haushaltspolitiker zum Beispiel beim Thema Kleinwaffenexport aus Deutschland in Kriegs- und Krisenregionen dagegen stark ... Mehr
  • 02.02.2015, Michael Leutert

    Gespräch mit Bischof Raúl Vera aus Mexiko

    Als Vorsitzender der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe habe ich mich heute mit dem Bischof Raúl Vera aus Mexiko und ihn begleitenden Angehörigen einer mexikanischen Nichtregierungsorganisation (NGO) getroffen. Dabei waren auch Vertreterinnen und Vertreter des Menschenrechtsausschusses und der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe ... Mehr
  • 21.01.2015, Michael Leutert

    Treffen mit dem mexikanischen Außenminister

    Um aktuelle Themen - wie die Menschenrechtslage in Mexiko, dem geplante Sicherheitsabkommen und wirtschaftliche Kontakte - ging es in dem Treffen einer hochrangig besetzten mexikanischen Delegation mit deutschen Parlamentariern im Bundetag. Da ich nicht nur im Haushaltsauschuss für die internationalen Etats zuständig bin, sondern auch den Vorsitz der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe innehabe, hatte ich die Leitung dieses Treffens ... Mehr
  • 08.12.2014, Michael Leutert

    Runder Tisch "Verschwindenlassen in Mexiko"

    Das Schicksal der 43 entführten und ermorderten Studenten in Mexiko hat das Fass zum Überlaufen gebracht: Allein zwischen 2006 und 2012 sind dort über 26.000 Menschen 'verschwunden', das Zusammenwirken von Sicherheitskräften, politischen Entscheidungsträgern und Organisierter Kriminalität hat in diesen Jahr eine neue Qualität erreicht ... Mehr
  • 13.11.2014, Alessandro Peduto (Freie Presse)

    Israel-Kritiker verfolgen Gysi bis aufs WC

    Berlin. Die Szene wirkt beklemmend: In einem halbminütigen Film ist zu sehen, wie Linksfraktionschef Gregor Gysi auf dem Weg von seinem Bundestagsbüro zum WC von den Israel-Kritikern David Sheen und Max Blumenthal bedrängt wird. Als einer der Aktivisten Gysi in den Vorraum der Toilette folgen will und ihm vorwirft, ihn als Antisemiten beschuldigt zu haben, ruft der Fraktionschef "Raus mit Dir!" und versucht, die Türe von innen zuzuhalten ... Mehr
  • 13.11.2014, ots-Presseagentur

    Linkenfraktionsspitze ist entsetzt über Verfolgungsjagd gegen Gysi

    Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, will die aktuelle Verfolgungsjagd durch von Fraktionsmitgliedern eingeladene radikale Israel-Kritiker auf den Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi nicht auf sich beruhen lassen. "Das ist ein Vorgang und ein Grad von Heruntergekommenheit, den ich nicht für möglich gehalten hätte", ( ... Mehr
  • 13.08.2014, Michael Leutert

    Immer noch Ost-West-Spaltung bei der Rente

    ... Mehr
  • 09.04.2014, Michael Leutert

    Zur deutschen Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen

    Liebe Genossinnen und Genossen, heute hat der Deutsche Bundestag über die „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen“ abgestimmt ... Mehr
  • 21.03.2014

    Immunität aufgehoben

    BERLIN - Der Bundestag hat gestern erneut über die Immunität des Linke-Abgeordneten Michael Leutert entschieden und mit großer Mehrheit weitere staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den Chemnitzer Politiker ermöglicht. Ein gleichlautender Beschluss aus der vorangegangenen Legislaturperiode hatte mit der Wahl des neuen Bundestags seine Wirksamkeit verloren ... Mehr
  • 21.03.2014, dpa/nd

    Leutert und Lay verlieren Immunität

    Berlin. Die Staatsanwaltschaft Dresden kann das Verfahren gegen die LINKE-Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Michael Leutert wegen Teilnahme an Blockaden gegen Neonazis weiterführen. Der Bundestag hob am Donnerstag mit den Stimmen der Union und einer großen Mehrheit der Abgeordneten von SPD und Grünen zum zweiten Mal die Immunität der beiden Parlamentarier auf ... Mehr
  • 22.02.2014, Michael Leutert / Sächsische Zeitung

    Zur Diätenerhöhung

    Haben Sie für die geplante Diätenerhöhung oder dagegen gestimmt? Oder haben Sie sich enthalten? Ich habe gegen die geplante Diätenerhöhung gestimmt. Ist eine Anhebung um insgesamt zehn Prozent und die folgende automatische jährliche Anpassung angemessen? Warum? Generell finde ich es richtig, die Bezüge von Abgeordneten, die eine wichtige Aufgabe erfüllen, an vergleichbare Berufe anzupassen ... Mehr
  • 30.01.2014, Michael Leutert

    Meine Themen und Ziele im Bundestag

    Nach gut einem halben Jahr Pause hat der Bundestag im Januar seinen regulären Betrieb wieder aufgenommen. Als Chemnitzer Abgeordneter der LINKEN bin ich erneut in den Bundestag gewählt worden. In dieser und der nächsten Ausgabe möchte ich euch meine Pläne und Ziele für die nächsten Jahre vorstellen – in Berlin und hier in Chemnitz ... Mehr
  • 29.01.2014, Michael Leutert

    Gegen Bundeswehr in der Türkei und die OAE-Mission

    Heute ging es im Haushaltsausschuss unter anderem um die Bewilligung von Mitteln zur Fortführung zweier Auslandseinsätze der Bundeswehr: zum einen um die weitere Stationierung von Patriot-Raketen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze, zum anderen um die OAE-Mission und das Geld dafür. Allein die Kosten für den Einsatz in der Türkei belaufen sich auf 19,5 Mio Euro pro Jahr ... Mehr
  • 29.01.2014, Michael Leutert

    Gysi an Merkel: Unter Kohl sozialer als heute

    Kanzlerin Merkel stellte am 29.01. in einer Regierungserklärung ihr Regierungsprogramm für 2014 vor. Gregor Gysi antwortete: "Ich glaube, dass die Große Koalition zunächst hektisch das eine oder andere beschließen wird. Aber viel zu wenig wird verändert. Die Politik von Schwarz-Gelb wird im Kern fortgesetzt ... Mehr
  • 05.12.2013, Michael Leutert

    Eisenbahnfreunde "Richard Hartmann": wieder freie Fahrt

    Manchmal kann man als Bundestagsabgeordneter auch kurzfristig und ganz konkret helfen. Am 21. November hatte mir der Verein der Eisenbahnfreunde "Richard Hartmann" e.V. in Chemnitz-Hilbersdorf geschrieben, dass die schon längst bewilligten Fördermittel des Bundes für die Sanierung der historischen Seilablaufanlage noch nicht bei ihnen eingetroffen seien ... Mehr
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