Schlagwort: CDU

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  • 17.03.2009, Michael Leutert

    "Lieber Jesus ..."

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  • 12.03.2009, Michael Leutert

    Mal wieder!

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  • 12.03.2009, Michael Leutert

    Wahlkampfmaschine Konjunkturpaket II -

    Am 11. März 2009 tagte der Chemnitzer Stadtrat in einer Sondersitzung um über die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II zu entscheiden. Insgesamt ging es um ca. 37 Millionen Euro für zwei Jahre, von denen die Stadt allerdings über 7 Millionen an Eigenmitteln selbst aufbringen muss. Dies verzehrt voraussichtlich, so nebenbei gesagt, die letzten Reste der Allgemeinen Rücklage, so dass es fraglich wird, wie 2010 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden soll. Hunderte von Anträgen waren abzuwägen und zu entscheiden. Was davon letzten Endes vom Land genehmigt wird, bleibt abzuwarten. Wie vorgesehen floss der überwiegende Teil der Mittel in die Sanierung von Kindertagesstätten und Grundschulen. Der Rest wird für andere Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben. Am Ende der über sechsstündigen Sitzung wurde es noch einmal richtig spannend. Nachdem es bereits einer Initiative der LINKEN bedurfte, dass überhaupt eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen wurde, ging es in dem abschließenden Beschlussantrag der Stadtverwaltung im Kern um die Rolle, die der Stadtrat bei der Umsetzung des Maßnahmepaketes in Zukunft spielen soll. Als Ergebnis steht fest: Er soll gar keine mehr spielen! Mehr
  • 04.03.2009, Michael Leutert

    "Die verdrängten Sünden der Heuschrecken-Bändiger"

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  • 18.02.2009, Michael Leutert

    Nach Nazi-Überfall - Sachsens CDU bleibt sich treu

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  • 03.02.2009, Michael Leutert

    Scheinheilige im Bundestag

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  • 30.01.2009, Michael Leutert

    Gemeinsam gegen die Nazis

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  • 19.01.2009, Michael Leutert

    Mal wieder nur Gewinner!?

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  • 16.01.2009, Michael Leutert

    Tillich, Putin und ein Orden

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  • 20.12.2008, Michael Leutert

    Kommunaler Haushalt für 2009 beschlossen

    Der Ablauf und das Ergebnis der diesjährigen Haushaltsdebatte war wohl für alle Fraktionen mit Abstand die unbefriedigendste seit langer Zeit und das ist noch vorsichtig ausgedrückt. Mit dem Haushaltsentwurf legte die Verwaltung einen Plan vor, der keinerlei finanziellen Spielraum mehr für die Fraktionen ließ. Mehr
  • 19.12.2008, Michael Leutert

    Wirtschaftskrise in Chemnitz

    Diesem Hinweisschild werden in Zukunft wohl noch mehr Menschen folgen müssen. Doch nicht nur Arbeitslose, sondern auch Unternehmen gehen zur Zeit bei der Agentur für (Kurz)Arbeit ein und aus. Mehr
  • 28.11.2008, Michael Leutert

    60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

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  • 24.11.2008, Michael Leutert

    Tillich und Flath - Wer andern eine Grube gräbt ...

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  • 03.10.2008, Michael Leutert

    Tillich verharmlost die NPD für Wahlkampfzwecke

    "Die Aussage von Sachsens Ministerpräsident Tillich, dass DIE LINKE keine demokratische Partei wie andere sei, lässt sich bestenfalls mit vorgezogenem Wahlkampfgetöse erklären", so der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Michael Leutert. "Indem Tillich sich zugleich für die 'Gleichbehandlung' von LINKE und NPD ausspricht, bewirkt er jedoch eine Verharmlosung der rechten Gefahr." Leutert weiter: Mehr
  • 24.09.2008, Michael Leutert

    Staatspartei mit Hindernissen

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  • 18.09.2008, Michael leutert

    Trostpflaster

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