Schlagwort: Chemnitz

Navigieren Sie mit Hilfe der Schlagworte

  • 12.03.2009, Michael Leutert

    Wahlkampfmaschine Konjunkturpaket II -

    Am 11. März 2009 tagte der Chemnitzer Stadtrat in einer Sondersitzung um über die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II zu entscheiden. Insgesamt ging es um ca. 37 Millionen Euro für zwei Jahre, von denen die Stadt allerdings über 7 Millionen an Eigenmitteln selbst aufbringen muss. Dies verzehrt voraussichtlich, so nebenbei gesagt, die letzten Reste der Allgemeinen Rücklage, so dass es fraglich wird, wie 2010 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden soll. Hunderte von Anträgen waren abzuwägen und zu entscheiden. Was davon letzten Endes vom Land genehmigt wird, bleibt abzuwarten. Wie vorgesehen floss der überwiegende Teil der Mittel in die Sanierung von Kindertagesstätten und Grundschulen. Der Rest wird für andere Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben. Am Ende der über sechsstündigen Sitzung wurde es noch einmal richtig spannend. Nachdem es bereits einer Initiative der LINKEN bedurfte, dass überhaupt eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen wurde, ging es in dem abschließenden Beschlussantrag der Stadtverwaltung im Kern um die Rolle, die der Stadtrat bei der Umsetzung des Maßnahmepaketes in Zukunft spielen soll. Als Ergebnis steht fest: Er soll gar keine mehr spielen! Mehr
  • 10.03.2009, Michael Leutert

    Heftige Diskussionen ums SEKO

    Das Chemnitz ein Leerstandsproblem hat, ist nicht neu. Das Thema steht seit über 10 Jahren auf der Tagesordnung. Um so schwerwiegender ist, dass es seit dieser Zeit einen zentralen Denkfehler im Umgang mit diesem Problem gibt. Noch immer wird versucht, Lösungen von oben nach unten zu kommunizieren und durchzusetzen. Mehr
  • 08.03.2009, Michael Leutert

    Gegen Nazis in Chemnitz (2)

    ... Mehr
  • 08.03.2009, Michael Leutert

    Alles Gute zum Internationalen Frauentag!

    ... Mehr
  • 05.03.2009, Michael Leutert

    Risiko Cross-Border-Leasing

    Nach dem es in der Vergangenheit sehr ruhig um die Cross-Border Geschäfte der Stadt Chemnitz geworden ist, klingeln jetzt erneut die Alarmglocken. Der Grund ist die akute Krise des US-Versicherungskonzerns AIG. Mehr
  • 04.03.2009, Michael Leutert

    Gegen Nazis in Chemnitz

    ... Mehr
  • 26.02.2009, Michael Leutert

    Neue Politik-Doku im Fernsehen - ich bin dabei

    ... Mehr
  • 25.02.2009, Michael Leutert

    Die Lose sind gezogen - die Gewinner stehen fest

    ... Mehr
  • 23.02.2009, Michael Leutert

    Beim Blindenfußballtunier des Chemnitzer FC

    ... Mehr
  • 20.02.2009, Michael Leutert

    Was macht Detlef Müller in Afrika?

    ... Mehr
  • 18.02.2009, Michael Leutert

    Nach Nazi-Überfall - Sachsens CDU bleibt sich treu

    ... Mehr
  • 16.02.2009, Michael Leutert

    Konjunkturpaket II - Kommunen müssen zahlen

    Um Mittel aus dem Konjukturprogramm zu erhalten, müssen die sächsischen Städte und Gemeinden, also auch Chemnitz, einen Eigenanteil von 20 bis 25 Prozent aufbringen. Damit werden finanzschwache Kommunen große Schwierigkeiten haben, Mittel aus dem Konjunkturpaket II abzurufen. Reiche Kommunen werden damit den Großteil der Fördergelder erhalten. Mehr
  • 16.02.2009, Michael Leutert

    Die Gewalt des Wochenendes passt ins Gesamtbild

    ... Mehr
  • 06.02.2009, Michael Leutert

    Veranstaltung zum Nahost-Konflikt

    Am Donnerstag-Abend waren viele Interessierte zu einer Veranstaltung gekommen, dass nicht nur eines der drängensten internationalen Probleme unserer Zeit ist, sondern anlässlich des Kriegs in Gaza auch innerhalb der LINKEN zuletzt für intensive Diskussionen sorgte. Auf dem Podium saßen Christine Smers, die von der Uni Leipzig und dem 'eurient e.V' kommend einen differenzierten wissenschaftlichen Blick auf den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern warf, Klaus Bartl. MdL DIE LINKE und ich selbst. Mehr
  • 06.02.2009, Michael Leutert

    Blick in mein Wahlkreisbüro

    ... Mehr
  • 04.02.2009, Michael Leutert

    Krisenstimmung bei Kleingärtnern

    Rund 20 000 Kleingärtner gibt es in Chemnitz. Mit über 200 Kleingartenanlagen sorgen sie für eine grüne Stadt und bieten den Einwohnern der Stadt zahlreiche Naherholungsgebiete unmittelbar vor der Haustür. Mehr
  • 04.02.2009, Michael Leutert

    Lehrerstreik in Sachsen

    Vor dem sächsischen Finanzministerium demonstrierten heute über 11 000 Menschen. Statt der erwarteteten 4000 Teilnehmer kamen fast drei mal so viele zu der zentralen Protestveranstaltung in Dresden. Mehr
  • 30.01.2009, Michael Leutert

    Letzte Direktverbindung nach Berlin vor dem Aus

    Seit zwei Jahren ersetzt die private Vogtlandbahn notdürftig, was die Deutsche Bahn gestrichen hat. Früh nach Berlin und Nachmittags zurück, auf dieses Minimalangebot wird die Chemnitzer Bevölkerung wohl in Zukunft auch noch verzichten müssen. Mehr
  • 22.01.2009, Michael Leutert

    Termin auf der Grünen Woche

    ... Mehr
  • 20.01.2009, Michael Leutert

    Ostdeutsche sehen sich als Verlierer der Sozialreformen

    ... Mehr
Blättern: