Schlagwort: Bundestag

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  • 24.09.2013, news aus chemnitz

    Michael Leutert zum dritten Mal in Bundestag gewählt

    Nach 2005 und 2009 hat Michael Leutert (Die Linke) ein drittes Mal den Sprung in den Deutschen Bundestag geschafft. Im Chemnitzer Wahlkreis angetreten, kam er am Sonntag mit 23,84 Prozent der Erststimmen auf Platz 2 hinter Frank Heinrich (CDU). Wie die Jahre zuvor kann der 39-jährige Sozialarbeiter aber aufgrund der Zweitstimmen seiner Partei in Sachsen über die Landesliste erneut in den Bundestag einziehen ... Mehr
  • 06.05.2013

    Alltag Bundestag

    Bei dem Projekt 'MdB 2.0' von Phoenix berichten Abgordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien von ihrer Arbeit. Ich bin für DIE LINKE dabei. Im Rahmen des Projekts wird unter anderem einmal im Monat eine 75minütige TV-Sendung ausgestrahlt, deren einer Bestandteil ca. dreiminütige Handy-Filme der beteiligten MdBs sind. Diesmal war das Thema 'Alltag Bundestag'. Meinen Film, in dem ich wichtige Termine mit ein paar Hintergrundbildern zu mischen, könnt ihr am Schluss sehen. Er beginnt ca. bei 1.07 Stunde. Mehr
  • 19.04.2013, Michael Leutert

    Bundestags-App spaltet Linksfraktion

    So manches Mal wurde in vergangenen Jahren von dem ein oder anderen Journalisten über eine bevorstehende Spaltung der LINKEN orakelt. Es mag sein, dass wir dafür gerne mal Futter geliefert haben - doch passiert ist es auch in stürmischen Zeiten nicht. Um so mehr hat mich überrascht, dass nun, wo es doch ungleich ruhiger läuft, die Trennung offenbar vollzogen wurde: Jedenfalls die der Bundestagsfraktion und jedenfalls durch die Bundestags-App ... Mehr
  • 10.04.2013, Michael Leutert

    Demokratischer Sozialist und Humanist im besten Sinne

    Heute vor 100 jahren wurde Stefan Heym in Chemnitz geboren. Als konsequenter Antifaschist sowie überzeugter Sozialist und Humanist ist er seinen Überzeugungen nicht nur treu geblieben, er ist auch stets für sie eingetreten und hat dabei keinen Konflikt mit den Mächtigen gescheut: Bereits 1931 als Schüler ... Mehr
  • 06.03.2013, Michael Leutert

    zu meiner Bewerbung als Chemnitzer Direktkandidat der LINKEN

    Liebe Genossinnen und Genossen, Seit 2005 vertrete ich Chemnitz für DIE LINKE im Bundestag. Einsatz für soziale Gerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und Wahrung der ostdeutschen Interessen, dies sind Alleinstellungsmerkmale der LINKEN. Dafür stehe ich mit meiner Arbeit als Euer Chemnitzer Bundestagsabgeordneter, als Haushaltspolitiker und als Sprecher der Landesgruppe Sachsen der Linksfraktion ... Mehr
  • 06.03.2013, Michael Brandenburg / Freie Presse

    Fördergeld für zwei Denkmale in Aussicht

    Für die Dorfkirche Adelsberg und die Seilablaufanlage in Hilbersdorf könnten 2013 Bundes- und Landesmittel für fließen. Laut Rathaus und Politikern bestehen gute Chancen dafür. Thomas Morgenstern ist zuversichtlich. Laut dem Denkmal-Verantwortlichen der Stadtverwaltung können der Verein Eisenbahnfreunde Richard Hartmann und die Kirchgemeinde Adelsberg in diesem Jahr mit Fördergeld aus einem Sonderprogramm des Bundes rechnen ... Mehr
  • 22.02.2013, mdr

    Bundestag hebt Immunität von Lay und Leutert auf

    Der Bundestag hat die Immunität der sächsischen Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden gegen die beiden Linken-Politiker Anklage erheben. Die Behörde will gegen Lay und Leutert wegen ihrer Teilnahme an Blockaden gegen Rechtsextreme am 19. Februar 2011 in Dresden vorgehen. Der Immunitätsausschuss des Bundestages hatte bereits im Februar 2012 dem Antrag stattgegeben. Danach zog sich das Verfahren jedoch hin und wurde durch den Bundestagsentscheid nun endgültig abgeschlossen. Mehr
  • 21.02.2013

    Immunitätsaufhebung ist Entscheidung vorbei an gesellschaftlicher Realität

    „Die heutige Entscheidung des Bundestags ist längst von der gesellschaftlichen Realität überholt“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, zur heutigen Entscheidung im Plenum, keine Immunität für ihn und seine Fraktionskollegin Caren Lay in Zusammenhang mit der Anti-Nazi-Demonstration in Dresden 2011 herzustellen. „Vor wenigen Tagen wurden die Nazis in Dresden friedlich und erfolgreich blockiert. Statt zivilgesellschaftliches Engagement gegen Nazis zu kriminalisieren, hätten sich CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne an diesem erfolgreichen Einsatz gegen Nazis orientieren sollen.“ Leutert und Lay hatten im Februar 2011 an der Blockade des Nazi-Aufmarschs in Dresden teilgenommen. Mehr
  • 21.02.2013, lvz-online / dapd

    Immunität von Lay und Leutert aufgehoben

    Berlin. Die Staatsanwanwaltschaft Dresden kann gegen die beiden Bundestagsabgeordneten der Linken, Caren Lay und Michael Leutert, ermitteln. Der Bundestag hob am Donnerstag die Immunität der beiden Abgeordneten auf. Hintergrund ist die Blockade eines Neonazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden, an der die beiden Abgeordneten teilnahmen. Mehr
  • 01.02.2013, Cordula Eubel, Christian Tretbar (Tagesspiegel)

    Zwei Linke verlieren ihre Immunität

    Nach bisherigem Stand stehen Dresden in diesem Jahr zwar keine heftige Auseinandersetzungen bevor, weil die Neonazis ihre Aufmärsche zum Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Landeshauptstadt nicht planen. Dafür sorgt nun die Demonstration und vor allem die Gegendemo aus dem letzten Jahr für neue Aufregung. Denn auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der dafür zuständige Ausschuss des Deutschen Bundestages die Immunität von zwei Linken-Bundestagsabgeordneten aufgehoben. Mehr
  • 31.01.2013, Michael Leutert

    Zur Aufhebung meiner Immunität

    Meine parlamentarische Immunität ist heute ebenso wie die von Caren Lay vom Immunitätsaussschuss des Bundestags aufgehoben worden - weil ich 2011 friedlich mit Zehntausenden gegen die Nazis demonstriert hab. Mehr
  • 31.01.2013, Michael Leutert

    Aufhebung der Immunität setzt völlig falsches Zeichen

    "Die Aufhebung meiner parlamentarischen Immunität setzt politisch ein völlig falsches Zeichen", so Michael Leutert zur Entscheidung des Immunitätsausschusses des Bundestages, ihm und Caren Lay die Immunität wegen des friedlichen Protests gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden 2011 abzuerkennen. "Kurz vor dem nächsten 13. Februar in Dresden bedeutet die Entscheidung, dass zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts nicht erwünscht ist." Mehr
  • 21.11.2012, Michael Leutert

    Haushaltsmittel konsequent für den Klimaschutz einsetzen

    Hier meine gestrige Rede in der abschließenden Debatte zum Haushalt 2013 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Auf einen Punkt, der öffentlich kaum bekannt ist, bin ich besonders eingangen: Unter Klima- und Umweltschutz fallen auch zahlreiche Titel in anderen Ministerien, die damit wenig zu tun haben: Zum Beispiel die Anschaffung von Panzerfahrsimulatoren oder Mehr
  • 20.11.2012, Michael Leutert

    MdB 2.0 von Phoenix

    m Januar 2013 startet phoenix.online das Projekt 'MdB 2.0'. Für DIE LINKE bin ich dabei. Sechs Abgeordnete berichten bis zur Bundestagswahl in einem gemeinsamen Blog, bei Facebook und bei twitter von ihrer Arbeit in Berlin und dem Wahlkreis, geben Einblicke, die man sonst vielleicht nicht bekommt, und nehmen zu aktuellen Themen Stellung. Ich hoffe, dass es viel Feedback von und Debatten mit den Userinnen und Usern gibt, also mit Euch. Hier Bilder von den ersten Aufnahmen für den Trailer. Mehr
  • 26.10.2012, Stephan Lorenz (Freie Presse)

    Schwarz-Gelb entscheidet sich für Transparenz in zehn Stufen

    BERLIN - Die Debatte um die Nebeneinkünfte des SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück hatte den Stein ins Rollen gebracht: Gestern nun verkündete die schwarz-gelbe Regierungskoalition eine verschärfte neue Regelung über die Veröffentlichung der zumeist gut dotierten Nebenjobs der Berliner Volksvertreter. Künftig muss alles detaillierter angegeben werden als bisher. Die Opposition bescheinigte der Koalition zwar, sich bewegt zu haben. Die Regelung reiche aber nicht aus. SPD, Linke und Grüne setzen sich weiter für eine exaktere Offenlegung der Nebeneinkünfte ein. Mehr
  • 25.10.2012, Michael Leutert

    Transparente Nebeneinkünfte? Gerne, …

    ... solange es uns nicht betrifft! Das schien in den letzten Wochen das Motto der anderen Parteien zu sein, wenn es um die Nebeneinkünfte von Abgeordneten ging. CDU/CSU und FDP griffen den Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, wegen seiner immensen Nebenverdienste an. Die SPD warf Union und FDP Scheinheiligkeit vor, weil diese bislang immer gegen strengere Regeln für Abgeordnete gewesen seien. Deshalb hätte Mehr
  • 17.09.2012, Michael Leutert

    Lobbyarbeit bei Mitarbeitern von Abgeordneten

    ... Mehr
  • 13.09.2012, Michael Leutert

    'Zivile Sicherheitsforschung' - wirklich nur für zivile Zwecke?

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Hagemann hat hier schon zu Recht einen großen Rundumschlag gemacht. Ich möchte mich auf einen eher kleinen, aber meines Erachtens sehr wichtigen Bereich beschränken, einen Bereich, in dem einiges nicht so ist, wie es von Ihnen in der Öffentlichkeit darzustellen versucht wird. Mir geht es um das Forschungsprogramm für zivile Sicherheit, welches bekanntlich ein Schwerpunkt der Hightech-Strategie ist. Mehr
  • 11.09.2012, Michael Leutert

    'Zivile Sicherheitsforschung' - wirklich nur für zivile Zwecke?

    In meiner Rede zum Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung habe ich mich heute auf einen Aspekt konzentriert, den ich sehr problematisch finde. Hört und seht selbst. Mehr
  • 26.04.2012, Michael Leutert

    zum Antrag der LINKEN die Hartz-IV-Sanktionen abzuschaffen

    ... Mehr
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