Schlagwort: Linksfraktion

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  • 14.01.2010, Michael Leutert

    Eindrücke vom Jahresauftakt der LINKEN 2010

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  • 12.01.2010, Michael Leutert

    Gregor Gysi auf der Fraktionsklausur

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  • 08.01.2010, für die Mitglieder der Landesgruppe: Michael Leutert

    Erklärung der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag

    "Für DIE LINKE war 2009 ein sehr erfolgreiches Jahr. Wahlerfolge der ostdeutschen und westdeutschen Landesverbände und ein stetiger Anstieg der Mitgliederzahlen sind dafür ebenso Beleg wie linke Themen im Fokus der öffentlichen Debatte. Diese Erfolge sollten uns alle freuen und zugleich Ansporn sein. Mit Bedauern nehmen wir jedoch zur Kenntnis, dass eine öffentlich geführte Diskussion in Gang gekommen ist, in der persönliche Angriffe die notwendige Debatte über den politischen Kurs der LINKEN ersetzen. Mehr
  • 05.12.2009, Michael leutert

    Gregor Gysi zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz

    Gregor hat für unsere Fraktion gesprochen und wie ich finde, die Schwächen des Gesetzes gut aufgezeigt. (Manchmal bin ich auf seine rhetorischen Fähigkeiten doch neidisch ;-) ) Mehr
  • 01.12.2009, Parlamentarische Geschäftsführung der Linksfraktion

    DIE LINKE. vom 02.12. bis 04.12.2009 im Plenum

    Donnerstag, 03.12.09 Top 4 c): Antrag „Kehrtwende beim globalen Klimaschutz auf UN-Gipfel in Kopenhagen“ Drs. 17/… Alle Bundestagsfraktionen streben Anfang Dezember eine Bundestagsdebatte zu den Klimaverhandlungen in Kopenhagen an und werden dazu Anträge vorlegen. Debatte und Anträge unmittelbar vor der Konferenz bieten die Möglichkeit, jeweils die Positionen der Parteien zum internationalen Klimaschutz deutlich zu machen. Die LINKE wird dabei auf die weitreichenden Defizite der Regierungspolitik aufmerksam machen, die im Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen der Bundesregierung stehen. Mehr
  • 12.11.2009, Michael Leutert

    We proudly present: Steffen Bockhahn

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  • 09.11.2009, Agnes Alpers, Nicole Gohlke, Rosemarie Hein

    LINKE Fraktionen in Bund und Ländern unterstützen bundesweiten Bildungsstreik

    Die Fraktion DIE LINKE steht fest an der Seite all derer, die sich für bessere und kostenfreie Bildung für alle einsetzen. Bildung und Ausbildung dürfen nicht dem Sparwahn der Haushaltspolitik zum Opfer fallen – insbesondere, wenn gleichzeitig Hunderte Milliarden für die Rettung von Banken und Konzernen zur Verfügung stehen. Mehr
  • 08.11.2009, Michael Leutert

    eine Neue ist dabei

    In den neu gewählten Bundestag sind acht Abgeordnete der LINKEN aus Sachsen eingezogen. Sieben von ihnen waren bereits in der letzten Legislatur dabei. Neu hinzugekommen ist Caren Lay. Gemeinsam bilden sie die Landesgruppe Sachsen: Mehr
  • 19.10.2009, Michael Leutert

    Zwischen den Jahren, ...

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  • 12.10.2009, Linksfraktion

    10-Punkte-Sofortprogramm der LINKEN

    Deutschland verweigert den Kriegsdienst 1. Raus aus Afghanistan DIE LINKE will den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir werden im Bundestag einen Afghanistan-Friedensvorschlag vorlegen, der Entsendung weiterer Soldaten widersprechen und den Abzug der Bundeswehr fordern. Die finanziellen Mittel sollen vom militärischen Einsatz auf zivile Unterstützung umgewidmet werden. DIE LINKE wird für Abrüstung initiativ und fordert den Abzug der US-Atombomben aus Deutschland. Gute Arbeit 2. Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes und Gleichstellung in Lohnfragen Mehr
  • 05.10.2009, Michael Leutert

    erste Fraktionssitzung

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  • 11.08.2009, Michael Leutert

    Urteil gegen Aung San Suu Kyi - gezielter Schlag gegen Demokratie in Birma

    "Die Verurteilung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zu weiteren 18 Monaten Hausarrest ist ein gezielter Schlag gegen die Demokratiebewegung in Birma. Das birmanische Militärregime zeigt erneut, dass es bereit ist, für den bloßen Machterhalt die Menschenrechte außer Kraft zu setzen", so Michael Leutert, menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Leutert weiter: Mehr
  • 28.07.2009, ichael Leutert

    Rentenüberleitung Ost - Lebensleistung anerkennen

    Die von der LINKSFRAKTION auf die Tagesordnung gebrachten 17 Namentlichen Abstimmungen zur Rentenangleichung Ost an West hatte ich hier schon thematisiert. Es ging uns darum, 17 unterschiedliche Sonderfälle zu beseitigen, die dafür sorgen, dass Rentner im Osten in vielen Fällen schlechter Gestellt sind als Rentner im Westen; weil Ansprüche nicht anerkannt, schlechte Anpassungsmodi gewählt oder weil mit dem West-Rentensystem nicht kompatible Ost-Regelungen schlicht unter den Tisch fallen gelassen wurden. Alle Anträge der LINKEN wurden von der Mehrheit im Bundestag abgelehnt. Dadurch Mehr
  • 19.06.2009, Michael Leutert

    Protest gegen die Inhaftierung von San Suu Kyi

    Soeben ist am Brandenburger Tor eine Aktion anlässlich des Geburtstages der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zuende gegangen. Amnesty International und die Burma-Initiative waren mit Bannern und Postern vor Ort, haben über die Lage in Burma informiert und Grußpostkarten zum Unterzeichnen an die Passanten verteilt. Als menschenrechtspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag habe ich an der Aktion teilgenommen. San Suu Kyi hat von den letzten 19 Jahren 13 in Hausarrest gelebt. Momentan findet ein Prozess statt, der einen Vorwand liefern soll, den bald auslaufenden Hausarrest weiter zu verlängern. Hier gibt es mehr Informationen. Mehr
  • 18.06.2009, Michael Leutert

    Bildungsstreik 2009

    Auch dieses Jahr ging die Fraktion DIE LINKE im Sächssichen Landtag wieder auf Hochschultour, um ihre Hochschularbeit vorzustellen. Am 17. Juli war sie pünktlich zum Bildungsstreik an der TU Chemnitz. Mehr
  • 17.06.2009, Linksfraktion im Bundestag

    Leitbild 'Ostdeutschland 2020'

    Der »Aufbau Ost« als »Nachbau West« ist endgültig gescheitert. Das vorliegende Zukunftskonzept und Leitbild »Ostdeutschland 2020« zielt daher auf einen umfassenden Pfadwechsel. Ostdeutschland hat eine reelle Chance, wenn es einen solchen zukunftsfähigen Entwicklungsweg beschreitet. Mit dem Leitbild »Ostdeutschland 2020« liegt ein Entwicklungs- und Gestaltungskonzept vor, welches das Heutige mit dem Morgigen und dem Zukünftigen verbindet. (Text: linksfraktion im Bundestag) Mehr
  • 09.06.2009, Michael Leutert

    Karstadt-Arbeitsplätze müssen erhalten bleiben

    „Die Bundesregierung muss alles dafür unternehmen, um die Arbeitsplätze bei Karstadt zu erhalten“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. „Den drohenden Abbau von über 50000 Arbeitsplätzen noch zu verhindern, rechtfertigt den Einsatz von Bundesbürgschaften, verknüpft mit Mitspracherecht, mehr als die missglückte Expansion der Commerzbank.“ Mehr
  • 26.04.2009, Michael Leutert

    Mit dem Fraktionsmobil in Chemnitz

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  • 22.04.2009, Michael Leutert

    Namentliche Abstimmungen im Bundestag

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  • 04.04.2009, Michael Leutert

    Einen Schutzschiim für die Menschen

    Das Handeln der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise ist keine Abkehr von der Politik, die uns in die Krise gebracht hat. Es werden horrende Milliarden-Summen in Großbanken gepumpt, ohne dass sich die Regierung dafür Mitsprache sichert. Ein Gesetz ermöglicht in dem Einzelfall der Hypo Real Estate zwar eine vorübergehende Verstaatlichung. Doch nur die Verluste sollen auf die SteuerzahlerInnen abgewälzt werden, sobald es wieder Gewinne gibt, wird die HRE privatisiert. DIE LINKE ist das anderer Meinung. Wir brauchen endlich einen Schutzschirm für die Menschen, ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm. Dazu hier ein Flugblatt der Fraktion. Mehr
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