Schlagwort: Sachsen

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  • 21.02.2013, lvz-online / dapd

    Immunität von Lay und Leutert aufgehoben

    Berlin. Die Staatsanwanwaltschaft Dresden kann gegen die beiden Bundestagsabgeordneten der Linken, Caren Lay und Michael Leutert, ermitteln. Der Bundestag hob am Donnerstag die Immunität der beiden Abgeordneten auf. Hintergrund ist die Blockade eines Neonazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden, an der die beiden Abgeordneten teilnahmen. Mehr
  • 14.02.2013, Michael Leutert

    "Täterspuren" - Rundgang gegen rechte Opfermythen

    Die Idee, dem Opfermythos der Nazis einen „Täterspuren“-Rundgang entgegenzusetzen, hat mich schon im Vorfeld überzeugt. An seinen Stationen ist deutlich geworden: Auch die Zerstörung von Dresden hatten ihre Ursache in den Verbrechen des Deutschlands. Dass sich aber so viele Menschen an einer kritischen Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte Dresdens Interesse haben, hätte ich nicht gedacht ... Mehr
  • 10.02.2013, Michael Leutert

    Kommt nach vorne!

    Wir alle sind 'Dresden Nazifrei'! Mittwoch sehen wir uns in Dresden. Mehr
  • 06.02.2013, Michael Leutert

    sich den Nazis entgegenstellen

    Ist die Immunität erstmal aufgehoben, kann ich ja gleich mal zur nächsten Demo auffordern... Nein, das ist kein Spaß! Es geht um die Frage, ob gesellschaftliches Engagement gegen Nazis die Unterstützung von Politik und Staat hat, oder ob hinter den Sonntagsreden die eigentliche Botschaft lautet: 'Ihr könnt gerne was machen, aber erwartet keine Rückendeckung von uns.' Mehr
  • 01.02.2013, Cordula Eubel, Christian Tretbar (Tagesspiegel)

    Zwei Linke verlieren ihre Immunität

    Nach bisherigem Stand stehen Dresden in diesem Jahr zwar keine heftige Auseinandersetzungen bevor, weil die Neonazis ihre Aufmärsche zum Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Landeshauptstadt nicht planen. Dafür sorgt nun die Demonstration und vor allem die Gegendemo aus dem letzten Jahr für neue Aufregung. Denn auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der dafür zuständige Ausschuss des Deutschen Bundestages die Immunität von zwei Linken-Bundestagsabgeordneten aufgehoben. Mehr
  • 31.01.2013, Michael Leutert

    Zur Aufhebung meiner Immunität

    Meine parlamentarische Immunität ist heute ebenso wie die von Caren Lay vom Immunitätsaussschuss des Bundestags aufgehoben worden - weil ich 2011 friedlich mit Zehntausenden gegen die Nazis demonstriert hab. Mehr
  • 31.01.2013, Michael Leutert

    Aufhebung der Immunität setzt völlig falsches Zeichen

    "Die Aufhebung meiner parlamentarischen Immunität setzt politisch ein völlig falsches Zeichen", so Michael Leutert zur Entscheidung des Immunitätsausschusses des Bundestages, ihm und Caren Lay die Immunität wegen des friedlichen Protests gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden 2011 abzuerkennen. "Kurz vor dem nächsten 13. Februar in Dresden bedeutet die Entscheidung, dass zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts nicht erwünscht ist." Mehr
  • 30.01.2013, Michael Leutert

    Bündnis Dresden Nazifrei - auf der Pressekonferenz

    Am 28.01.2013 habe ich an der Pressekonferenz vom 'Bündnis Dresden Nazifrei' teilgenommen. Thema war der Stand der Repression, also der Ermittlungsverfahren und Anklagen, gegen DemonstrantInnen, die sich dem (zumindest bislang) jährlichen Nazi-Aufmarsch in Dresden entgegengestellt haben. In meinem Fall hat die Staatsanwaltschaft Dresden beim Immunitätsausschuss des Bundestages beantragt, gegen mich Anklage wegen meiner angeblichen Beteiligung an Blockaden 2011 erheben zu dürfen. Alles weitere könnt ihr im Film sehen und hören. Mehr
  • 28.01.2013, SZ-Online / dpa

    Blockierer von Neonazi-Aufmarsch wollen endlich Klarheit

    Es geht wieder los: Der 13. Februar naht und damit die Proteste gegen marschierende Neonazis in Dresden. Dresden. Trotz laufender Ermittlungsverfahren wegen der Blockade von Neonazi-Aufmärschen in Dresden richtet sich das Bündnis „Dresden nazifrei“ auf neue derartige Aktionen ein. An diesem Sonnabend soll es wie in den Vorjahren ein öffentliches Blockadetraining geben, kündigte das Bündnis am Montag in Dresden an. Daneben ist den Akteuren wichtig, dass ein Gericht klärt, ob Blockaden durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind. Mehr
  • 28.01.2013, Stephan Lohse / dpad / OVZ-Online

    Bündnis „Nazifrei“ rügt Sächsische Justiz wegen Blockade-Urteilen

    Dresden. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ wendet sich gegen die Kriminalisierung seiner Blockaden des jährlichen Aufmarsches von Rechtsextremisten am 13. Februar. Auch der große Aufwand der Justiz habe bisher zu keiner Rechtssicherheit geführt, sagte Bündnissprecher Silvio Lang. Noch immer sei nicht abschließend geklärt, ob Blockaden von Nazi-Demonstrationen verboten seien oder die Blockierer auch ein Recht auf Versammlungsfreiheit hätten, sagte Lang. Von 351 Verfahren Mehr
  • 20.01.2013, Michael Leutert

    Solidarität mit Tim!

    ... Mehr
  • 14.12.2012, gp (Freie Presse)

    Durchschnitts-Lohn

    Mit einem etwa fünf Meter großen Transparent mit der Aufschrift "Ihnen ein frohes Fest! Der Verkäuferin einen guten Lohn" hat der Bundestagsabgeordnete der Chemnitzer Linken, Michael Leutert, gestern am Weihnachtsmarkt auf das allgemeine Lohngefälle zwischen alten und neuen Bundesländern aufmerksam gemacht. Hintergrund der Aktion war die Tatsache, dass die Durchschnittslöhne in Sachsen um mehr als 17 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt lägen. Mehr
  • 19.11.2012, Michael Leutert

    "Sich um ganz konkrete Alltagsprobleme der Menschen kümmern..."

    Die Mitschnitte der Reden vom letzten Landesparteitag der sächsischen LINKEN am 20. Oktober 2012 sind jetzt in online. Nicht nur, weil ich Bundestagsabgeordneter aus Chemnitz bin, sondern vor allem in meiner Funktion als Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag habe ich auch geredet. Hier könnt ihr sie sehen. Es ging unter anderem um die Arbeit der Linksfraktion im Bundestag, unsere Aktivitäten unserer Landesgruppe und um Politik, die nah an den Problemen der Menschen ist. Mehr
  • 15.11.2012, Michael Leutert, Chemnitz

    Der Traum vom Luftkissenboot

    ie Bundeswehr möchte gerne 65 Luftkissenfahrzeuge im Wert von 20 Millionen Euro anschaffen. Diesen Wunsch hat sie schon seit zwölf Jahren, es hat nur noch nicht so richtig geklappt. Immerhin hat man schon mit zwei Prototypen Versuche angestellt, die waren der Bundeswehr aber nicht gut genug. Einen dritten Prototyp fand man dann bei einem australischen Hersteller, der das Luftkissenfahrzeug über "einen im Bootshandel unerfahrenen Gebrauchtwagenhändler in Deutschland" (Bericht des Bundesrechnungshofes [BRH] 2012, S. 44) vertreiben wollte. Mehr
  • 31.10.2012, Michael Leutert

    NPD-Provokation in Chemnitz gescheitert

    Den gestrigen Versuch der NPD, in Chemnitz im Rahmen ihrer 'Sachsentour' gegen Migranten und Flüchtlinge zu hetzen, kann man als gescheitert ansehen - mangels Masse an Nazis. Gerade mal 20 bis 30 Nazis, einschließlich der eigenen Fraktion waren gekommen. Sie wurden von rund 100 GegendemonstrantInnen unfreundlich empfangen. Was sich schon am Wochenende in Berlin zeigte, hat sich auch hier bestätigt. Die Strategie der NPD, durch die kurzfristige Planung mehrerer Veranstaltung die Gegenwehr auszumanövrieren, funktioniert nicht. Sie bekommen kaum braune Mehr
  • 20.10.2012, dpa

    Linke sieht sächsische Regierungskoalition in der Sackgasse

    Kipping stimmte ihre Partei auf den Bundestagswahlkampf ein und kritisierte dabei scharf den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Zumindest die SPD-Linke und die in der Partei organisierten Gewerkschafter müssten sich nun entscheiden, „folgen sie ihrem Herzen nach links oder folgen sie ihrem Kandidaten nach rechts“, sagte sie. Es sei schwer vorstellbar, sich mit einem Mann wie Steinbrück auf ein gemeinsames Reformprogramm zu verständigen. Er stehe wie kein anderer in der SPD für die Agenda 2010 und Hartz IV. Jedoch sei Steinbrücks Zeit mit dem Wahltag ohnehin zu Ende. Mehr
  • 15.10.2012, Michael Leutert

    Unterwegs in und um Borna

    Am Donnerstag habe ich meine Kreistour durch Sachsen zu Haushalt und Rüstungspolitik unterbrochen und war in und um Borna unterwegs. Gemeinsam mit meinen Kollegen, dem dortigen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Axel Troost, und Heike Werner, der familienpolitischen Sprecherin der LINKEN und Vorsitzenden des Sozialausschusses im Sächsischen Landtag, hatten wir einen vollen Tagesplan. Doch nicht nur deshalb hat es sich gelohnt. Mehr
  • 24.09.2012, Michael Leutert

    Rüstung in Deutschland - Einblicke und Zusammenhänge

    Im Rüstungsbereich geht es um sehr viel Geld. So ist der Verteidigungsetat mit über 33 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzelposten im Bundeshaushalt. Die Strategien, Entwicklungen und Zusammenhänge hinter dieser Zahl bleiben jedoch meist im Dunkeln. Will man sie verstehen, lohnt sich ein genauerer Blick: Wie sind wirtschaftliche Interessen und Anschaffungspolitik der Bundeswehr miteinander verbunden, und zu welchen Resultaten führen sie? Warum lässt sich militärische Forschung heute so schwer von anderer Forschung trennen, und was versteckt sich hinter dem Begriff ›zivile Sicherheitsforschung‹? Welche Rolle spielt der Bund bei den Rüstungsexporten? Anhand dieser und anderer Fragen möchte ich über die Rüstungspolitik der Bundesregierung informieren und im Anschluss daran mit euch diskutieren. Ich lade euch herzlich ein! Mehr
  • 17.07.2012, Jan-Dirk Franke (Freie Presse)

    Bahn will Strecke nach Leipzig ausbauen - aber erst nach 2020

    Das Klischee von den Verspätungen, mit denen bei der Deutschen Bahn immer zu rechnen ist, schien auch der gestrige Bahngipfel in Chemnitz zu bestätigen. Die Runde um Bahnchef Rüdiger Grube und Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) rückte 15 Minuten später als angekündigt zur Pressekonferenz im Rathaus an. Ludwig rückte das Bild jedoch gleich zurecht: Die Verspätung sei Mehr
  • 16.07.2012, Michael Leutert

    Gespräch mit Bahnchef Grube verpasst - wegen Zugverspätung

    Sehr geehrter Herr Dr. Grube, leider hat die schlechte Bahnanbindung von Chemnitz heute verhindert, dass ich mit Ihnen über die schlechte Bahnanbindung von Chemnitz reden konnte. Aufgrund der Verspätung des ICE 1011, der 6.44 Uhr von Berlin-Gesundbrunnen nach Leipzig fahren sollte, war es mir nicht möglich den Anschlusszug nach Chemnitz zu erreichen. Ich bedauere sehr, dass das Gespräch mit Ihnen bei der Chemnitzer Oberbürgermeisterin deshalb ohne mich stattfinden musste. Auch ohne meine heutige Erfahrung hätte es genug Gesprächsbedarf gegeben. Als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter pendle ich häufig zwischen Chemnitz und Berlin. Mehr
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