Schlagwort: Linksfraktion

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  • 13.10.2008

    Globale Finanzkrise nur global lösbar

    Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu notwendigen Schritten, um die internationale Finanzkrise einzudämmen Mehr
  • 10.10.2008

    Gregor Gysi zur internationalen Finanzkrise

    ... Mehr
  • 03.09.2008

    Armut trotz Arbeit verhindern - Gesetzlichen Mindestlohn einführen

    Von Armut trotz Arbeit sind in der Bundesrepublik immer mehr Menschen betroffen. Eine neue Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation zeigt: Rund 6,5 Millionen und somit 22 Prozent aller abhängig Beschäftigten arbeiteten im Jahr 2006 zu Niedriglöhnen. Damit hat die Niedriglohnbeschäftigung seit 1995 um gut 43 Prozent zugenommen. Mehr
  • 10.07.2008, Arbeitskreis Regional- und Strukturpolitik, Ostdeutschland, Haushalt und Umwelt (u.a. Michael Leutert)

    Keine Lobbyisten in den Ministerien

    Im Artikel 33 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgeschrieben. Die Ausübrung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des Öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen" Die gegenwärtige Praxis der Bundesregierung, externen Bschäftigten/Lobbyisten in den Bundesministerien hoheitliche Aufgaben zu übertragen, unterläuft diese Regelung. Mehr
  • 21.09.2005, Katja Kipping, Monika Knoche und Michael Leutert

    Entwurf für eine Erklärung der Sächsischen Landesgruppe der Linkspartei.PDS im 16. Deutschen Bundestag

    Die Linkspartei.PDS hat das beste Ergebnis einer Partei links von der SPD in derGeschichte der Bundesrepublik Deutschland erzielt und ist damit die Siegerin der Bundestagswahlen 2005. Mit 23 % der Zweitstimmen hat der sächsische Landesverband der Linkspartei.PDS eine erheblichen Anteil an diesem großartigen Wahlerfolg. Die sächsische Landesgruppe in der Fraktion der Linkspartei.PDS im Deutschen Bundestag wird mit 8 MdB die meisten Mitglieder unserer Fraktion stellen. Dies bedeutet vor allem eine besondere Verantwortung bei der Wahrnahme unseres WählerInnenauftrags, der neoliberalen Politik der anderen im Bundestag vertretenen Parteien Widerstand entgegen zu setzen. In diesem Sinne unterstützen wir das Papier „Veränderung braucht uns“ von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. Dieses bildet eine gute Grundlage für die Erarbeitung eines 100-Tage-Programms der Fraktion der Linkspartei.PDS im Deutschen Bundestag. Mehr
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