Schlagwort: Sachsen

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  • 25.01.2012, Michael Leutert

    Der Verfassungsschutz erhebt sich über das Parlament

    „Der Verfassungsschutz muss sich fragen lassen, ob er seinem Namen gerecht wird“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, angesichts der Beobachtung von drei sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN. „Der Inlandsgeheimdienst ist dabei sich über die Rechte des gewählten Parlaments zu erheben. Damit erhebt er sich auch über die Rechte der Wählerinnen und Wähler.“ Mehr
  • 14.12.2011, Michael Leutert

    Dresden Nazifrei - auch 2012

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  • 09.11.2011, Michael Leutert

    Die Wahrheit hinter den Zahlen

    Ein Thema von ständiger Aktualität unserer gemeinsamen Arbeit als Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag ist jenseits von einzelnen Schwerpunktsetzungen der Kampf gegen Arbeitslosigkeit. Eine Grundlage dazu bilden der Austausch mit Betroffenen, Gewerkschaften und auch Unternehmen vor Ort. Die dabei gewonnen Erkenntnisse fließen kontinuierlich in unsere Arbeit im Bundestag ein. Mehr
  • 09.11.2011, Michael Leutert

    Haushaltspolitik: Kein Buch mit sieben Siegeln

    Wer hätte wohl gedacht, dass im Bundeshaushalt unter Ausgaben für den Umweltschutz auch Panzerfahrsimulatoren des Verteidigungsministeriums abgerechnet werden? Genau da sind sie aber zu finden. Die militärischen Ausgaben werden mit dem Argument, dass durch Simulatoren Kraftstoff und somit CO2 eingespart werde, getarnt. Wie schon dieses kleine Beispiel zeigt, ist kaum ein politisches Feld so schwer zu durchschauen wie die Haushaltspolitik. Dabei geht es hier um die wichtigen Fragen, wie der Bund sein Geld einnimmt, wofür er es ausgibt – und wofür nicht. Ob Sozialpolitik oder Verteidigungspolitik, ob der Umgang mit Ost-Renten oder mit Kindern aus sozial schwachen Familien: Die Politik der Bundesregierung wird erst in den Zahlen des Bundeshaushalts Wirklichkeit. Die Bürgerinnen und Bürger erfahren jedoch bestenfalls aus den Medien von den Ergebnissen. Die Entscheidungsprozesse oder alternative Vorschläge bleiben meist im Dunkeln. Mehr
  • 08.11.2011, Michael Leutert

    Landesparteitag der sächsischen LINKEN in Bautzen

    Unser Parteitag am Wochenende war für mich ein Beispiel, wie es in der LINKEN laufen soll und kann. Wir haben alle zusammen erfolgreich einen Generationswechsel eingeleitet, der sich exemplarisch an der Zusammensetzung des Landesvorstands zeigt. Hier sind jetzt viele neuen und junge GenossInnen drin. Zudem spiegelt der Landesvorstand das ausgeglichene Bild des Landesverbandes wider. Allen Gewählten meinen Glückwunsch. Besonders gefreut hat es mich, dass mein Freund Stefan Hartmann zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt wurde Mehr
  • 08.11.2011, Michael Leutert

    10 Jahre Linksjugend Sachsen

    Schönes Video, guter Jugendverband! Mehr
  • 06.11.2011, Michael Leutert

    Bei Unternehmen in der Region unterwegs (2)

    Am Donnerstag war ich gemeinsam mit Axel Trosst und dem Chemnitzer Landtagsabgeordneten Karl-Friedrich Zais informierten in Chemnitz bei Mandy Zubrytzki, Inhaberin des Hauswirtschaftsunternehmens Accurada. Dort haben wir uns über die Situation und Arbeitsbedingungen im Dienstleistungsgewerbe informiert. Mehr
  • 02.11.2011, Michael Leutert

    Bei Unternehmen in der Region unterwegs (1)

    Linksfraktion im Bundestag, Dr. Axel Troost, bei Unternehmen aus der Region über deren Situation. Gestern waren wir bei der FAUN Viatec GmbH. Hier sind wir im Gespräch mit Helmut Schmeh, dem Direktor bei FAUN Grimma, zu sehen. FAUN ist eine Firma mit ca. 100 Mitarbeitern in Grimma. FAUN arbeitet am Standort mit mehr als 20 Firmen direkt zusammen und sichert bei den Zulieferern so zusätzlich ca. 50 Arbeitsplätze. Die 'Zeit' titelte 2009 über Schmeh "Feinstaubfrei - Helmut Schmeh hat in Grimma die sauberste Straßenkehrmaschine der Welt erfunden". Mehr
  • 12.10.2011, Michael Leutert

    Mit der "Haushaltstour" in Leipzig

    Gestern war ich auf meiner "Haushaltstour 2012" im linxxnet in Leipzig zu Gast. Bereits im letzten Jahr habe ich zur Veranschaulichung des Bundeshaushalts eine Powerpoint-Präsentation gezeigt. In diesem Jahr habe ich nicht nur die Zahlen aktualisiert, sondern sie auch einzelne Informationen überarbeitet, weil deutlich wurde, was schnell klar wird und was nicht, oder wo noch mehrInformationsbedürfnis herrscht. Mehr
  • 04.10.2011, Michael Leutert

    Meine "Haushaltstour 2011" beginnt

    Wie schon im letzten Jahr informiere ich als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag mit einer Veranstaltungsreihe über den neuen Bundeshaushalt. Von Oktober bis Dezember finden insgesamt 13 Termine in ganz Sachsen statt. Der Bundeshaushalt 2012 wird mit einer Präsentation anschaulich beschrieben, Probleme werden verdeutlicht und die Kritik sowie alternative Lösungsvorschläge der LINKEN erläutert. Im Anschluss daran, wird Raum zur Diskussion sein. Mehr
  • 30.09.2011

    Mikrofinanzierung sozialer Projekte für junge Frauen fortsetzen

    Im September 2011 plant die Bundesregierung die Streichung des Bundesprogramms „Stärken vor Ort“. Nach Kritik der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten Sachsens stellte DIE LINKE im Bundestag einen Antrag zur Fortsetzung des Programms (Drs. 17/6393). Unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause schlugen die Gleichstellungsbeauftragten der Landkreise und Städte in Sachsen Alarm und forderten in einem Brief an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie an die sächsischen Bundestagsabgeordneten auf, sich für die Fortsetzung des Bundesprogramms „Stärken vor Ort“ einzusetzen. Mehr
  • 07.07.2011, Michael Leutert

    Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung

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  • 06.07.2011, Michael Leutert

    Links ist sexy, ...

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  • 04.07.2011, Susanne Kailitz (Das Parlament)

    Schlagabtausch um Datensammlung

    Seit Wochen beschäftigt das Thema die Dresdner Zeitungen, nun ist es auch im Bundestag angekommen: Eine Aktuelle Stunde zu "Einschränkungen des Versammlungsrechts", die die massenhafte Erhebung von Handydaten während der Protestdemonstrationen gegen einen Neonazi-Aufmarsch am 19. Februar in Sachsens Landeshauptstadt zum Thema hatte, geriet am Freitag zum Schlagabtausch insbesondere zwischen Koalition und Linksfraktion Mehr
  • 02.07.2011, Michael Leutert

    Rede zur Einschränkung des Versammlungsrechts durch Massenfunkzellenabfrage

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  • 22.06.2011, AFP

    Sachsen: Datensammlung der Polizei belastet Regierung

    Dresden — Die umfängliche Datensammlung durch die sächsische Polizei sorgt für wachsende Irritationen auch innerhalb der CDU/FDP-Regierungskoalition im Freistaat. Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Carsten Biesok, kündigte laut einem Bericht des MDR einen Fragekatalog an die Regierung zu den Vorfällen an. Die Polizei hatte unter anderem während einer Anti-Nazi-Demo im Februar in Dresden die Mobilfunkdaten tausender Menschen ausgespäht und gespeichert. Die Landesregierung will dazu am Freitag Stellung nehmen. Mehr
  • 22.06.2011, Michael Leutert

    Funkzellenüberwachung am 19. Februar

    "Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN prüfen, ob sie eine Sammelklage gegen die Verantwortlichen anstreben", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. „Wir sehen deutliche Anhaltpunkte, dass die besonderen Schutz- und Vertrauensrechte für Politiker, Journalisten, Anwälte usw. durch die massenhafte Abfrage der Mobilfunkdaten und deren Auswertung verletzt worden sind. Mehr
  • 14.06.2011, Michael Leutert

    nanoTruck in Chemnitz

    Ende letzten Jahres hatte mir das Ministerium für Bildung und Forschung (BMBF) angeboten, ihren neuen nanoTruck, in dem über Nanotechnologie infornmiert wird, auch für Chemnitz zur Verfügung zu stellen. Das hat gut gepasst, denn in Chemnitz ist 2011 'Jahr der Wissenschaften'. Ende letzter Woche war er also da, stand vor der TU und hatte drei Tage für Schulklassen, Studenten und andere Interessierte geöffnet. Am Freitag war ich als Initiator und Schirmherr auch vor Ort... wie man hier sehen kann. Mehr
  • 13.06.2011, Michael Leutert

    Pfingstcamp 2011 der sächsischen Linksjugend

    "Im Land der lachenden Rehe", also im Pfingstcamp 2011 der sächsischen Linksjugend. Damit ihr mal seht, dass ich auch an Feiertagen politisch tätig bin. Mehr
  • 08.06.2011, Michael Leutert

    Post vom Oberstaatsanwalt aus Dresden

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