Schlagwort: 2011

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  • 09.09.2014, Michael Leutert,

    Endlich: Polizeieinsatz am 5.3.2011 in Chemnitz für rechtswidrig erklärt

    Nach 3 Jahren nun endlich die Bestätigung. Der Polizeieinsatz am 5.3.2011 war unverhältnismäßig und somit rechtswidrig. Was war passiert? Wie jedes Jahr versuchten Nazis den Tag der Bombardierung von Chemnitz im 2. Weltkrieg für sich um zu deuten. Wo gegen sich wie jedes Jahr Protest formierte. Doch im Gegensatz zu den Jahren davor, in denen die Nazis noch vom Stadtzentrum fern gehalten werden konnten, sollten sie 2011 durch die Innenstadt laufen ... Mehr
  • 27.08.2014, Tino Moritz (Freie Presse)

    Verwarnung für Linke-Abgeordneten

    Dreieinhalb Jahre nach seiner Beteiligung an der friedlichen Blockade eines Neonazi-Aufmarsches im Februar 2011 ist der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert vom Amtsgericht Dresden verwarnt worden. (...) Schon als die Dresdner Staatsanwaltschaft die Aufhebung seiner Abgeordnetenimmunität beantragt hatte, betonte Leutert, dass friedlicher Protest gegen Neonazis nicht kriminalisiert werden dürfe ... Mehr
  • 31.03.2014, Uwe Kuhr / Freie Presse

    Erneut Neonazi-Blockierer in Dresden vor Gericht

    Politiker und Bürger verhindern Neonazi-Demos und stehen nun vor dem Kadi. Ein Schlussstrich ist nicht in Sicht. Dresden. Die Mühlen der sächsischen Justiz mahlen eher langsam. Bei der juristischen Aufarbeitung der Blockaden gegen Nazi-Demonstrationen in der Landeshauptstadt gilt das besonders. Gestern begann ein Prozess am Amtsgericht Dresden gegen Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter der Grünen ... Mehr
  • 22.02.2013, mdr

    Bundestag hebt Immunität von Lay und Leutert auf

    Der Bundestag hat die Immunität der sächsischen Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden gegen die beiden Linken-Politiker Anklage erheben. Die Behörde will gegen Lay und Leutert wegen ihrer Teilnahme an Blockaden gegen Rechtsextreme am 19. Februar 2011 in Dresden vorgehen. Der Immunitätsausschuss des Bundestages hatte bereits im Februar 2012 dem Antrag stattgegeben. Danach zog sich das Verfahren jedoch hin und wurde durch den Bundestagsentscheid nun endgültig abgeschlossen. Mehr
  • 21.02.2013, lvz-online / dapd

    Immunität von Lay und Leutert aufgehoben

    Berlin. Die Staatsanwanwaltschaft Dresden kann gegen die beiden Bundestagsabgeordneten der Linken, Caren Lay und Michael Leutert, ermitteln. Der Bundestag hob am Donnerstag die Immunität der beiden Abgeordneten auf. Hintergrund ist die Blockade eines Neonazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden, an der die beiden Abgeordneten teilnahmen. Mehr
  • 20.01.2013, Michael Leutert

    Solidarität mit Tim!

    ... Mehr
  • 09.02.2012, sl (Dresdner Neueste Nachrichten)

    Immunitätsausschuss des Bundestages entzieht Lay und Leutert die Immunität

    Der Immunitätsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag den beiden Abgeordneten der Linkspartei Caren Lay und Michael Leutert ihre Immunität entzogen. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden weiter gegen beide Politiker wegen ihrer Blockade eines Nazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden ermitteln. Leutert sprach anschließend von einem „verheerenden Signal". Wenige Tage vor dem Jahrestag dokumentiere die Entscheidung, dass die Staatsanwaltschaft hart gegen Protestierende durchgreife - auf Basis einer anzeige der NPD, wie Leutert betonte. Die Entscheidung zeige auch, dass kein Bürger mehr sicher sei, nach Demos gegen die Rechtsextremen, in den Zugriff der Justiz zu geraten. Mehr
  • 09.02.2012, vk (Lafontaines Linke)

    Gründlich verfehlt

    Der Immunitätsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag den Weg für ein Strafverfahren der sächsischen Justiz gegen die linken Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert freigemacht. In der Partei stieß das auf heftige Kritik – nicht zuletzt, da die Ermittlungen auf Grund einer NPD-Anzeige in Gang gesetzt wurden und offenbar auch die SPD-Vertreter in dem Ausschuss für die Aufhebung der Immunität stimmten, was in Kontrast zu den sozialdemokratischen Aufrufen steht, sich an den auch dieses Jahr geplanten Blockaden von Nazi-Aktionen in Dresden zu beteiligen. Linken-Chef Klaus Ernst erklärte, er sei „besonders vom Abstimmungsverhalten der SPD enttäuscht“; der Ausschuss habe „der Demokratie einen Bärendienst erwiesen“. Ernst nannte die Ausschuss-Entscheidung ein „Signal der Einschüchterung“ und forderte, „wir müssen ernsthaft darüber nachdenken, wie wir künftig sicher stellen, dass das Demonstrationsrecht friedliche Demokraten schützt und nicht rechtsextreme Verfassungsfeinde“. Mehr
  • 09.02.2012, Michael Leutert, Dagmar Enkelmann, Caren Lay

    Ausschussmehrheit macht Weg zur Verfolgung von Anti-Nazi-Engagement frei

    "Mit seiner heutigen Entscheidung, die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Caren Lay und Michael Leutert der Strafverfolgung durch die sächsische Justiz preiszugeben, hat der Immunitätsausschuss die ihm vom Bundestag anvertraute Verantwortung dafür, einen wirksamen Schutz von Abgeordneten vor ungerechtfertigter politischer Verfolgung zu gewährleisten, gründlich verfehlt", erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, zur mehrheitlichen Ablehnung des Ausschusses, die Immunität der beiden Abgeordneten wieder herzustellen. Enkelmann weiter: Mehr
  • 09.02.2012, Michael Leutert

    Zur Aufhebung meiner parlamentarischen Immunität

    Heute hat der Immunitätsausschuss des Bundestages beschlossen, keine Immunität für Caren Lay und mich herzustellen, nachdem wir - so der Vorwurf - den Nazi-Aufmarsch in Dresden 2011 "gesprengt" hätten. Was für ein fatales politisches Signal! Hier geht es nicht um mich, hier geht es um die Kriminalisierung des gesellschaftlichen Widerstands gegen Nazis. In dem Video sage ich ein paar Worte direkt nach der Entscheidung: Mehr
  • 19.02.2011, Michael Leutert

    Dresden, 19.2.: Die Nazis sind weg - Katja Kipping ist noch da

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  • 19.02.2011, Michael Leutert

    Dresden 19.2.: Blockade am Unigelände

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  • 22.12.2010, Michael Leutert

    Frohes Fest ...

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