Schlagwort: 2014

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  • 15.01.2015, Michael Leutert

    "Sie blockieren wertvolle Zeit für wirklich aktuelle Themen"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese aktuelle Feierstunde, die Sie hier abhalten, ist ein ziemlich absurdes Theater, wie ich feststellen muss. Es sind ja auch nicht viele Gäste zu Ihrer Party gekommen. Das Thema schuldenfreier Haushalt 2014 hat im Jahr 2015 erstens nichts mit Aktualität zu tun, und zweitens ist dieser schuldenfreie Haushalt auch nicht Ihr Verdienst ... Mehr
  • 19.11.2014, Michael Leutert

    Zu Besuch im Seniorentreff "Leimtopf"

    Vor kurzem habe ich eine Grafik gesehen, laut der die Wahlbeteiligung bei älteren Senioren abnehme. Wenn man das Interesse für Politik bei den Besuchern des Seniorentreffs 'Leimtopf' in Chemnitz zum Maßstab nimmt, sind diese entweder keinesfalls "ältere Senioren" oder die Grafik kann nicht stimmen. Ich war eingeladen worden, um von meiner Arbeit als Chemnitzer Bundestagsabgeordneter in Berlin zu berichten und Fragen zu aktuellen politischen Themen zu beantworten ... Mehr
  • 22.10.2014, Michael Leutert

    "Im Prinzip ist die Welt noch zu retten"

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  • 21.10.2014, Michael Leutert

    Ein ‚Nationales Konversionsprogramm’ für die Rüstungsindustrie

    Nicht erst seit dem aktuellen Konflikt in Syrien und dem Irak setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass deutsche Unternehmen nicht länger weltweit Waffen exportieren. Aus gutem Grund: Deutschland ist seit Jahren hinter den USA und Russland global der drittgrößte Waffenexporteur. Trotz gegenteiliger Ausfuhrbestimmungen genehmigt die Bundesregierung immer wieder auch Lieferungen von Rüstungsgütern in Krisenregionen und an Staaten, die weder demokratisch sind, noch die Menschenrechte achten ... Mehr
  • 17.10.2014, Michael Leutert

    Humanitäre Außenpolitik im Zeichen der "Schwarzen Null"

    "Flüchtlinge in Nahost müssen hungern". Mit dieser erschreckenden Schlagzeile machte vor kurzen die Online-Ausgabe der 'Süddeutschen Zeitung' auf. Der Grund dafür ist, dass angesichts der riesigen Flüchtlingsströme im Nahen Osten - allein in Syrien sind 4,2, Millionen Menschen auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg oder mussten ihre bereits zerstörte Heimat verlassen - die UNO nicht mehr über ausreichend Geld verfügt, um die Flüchtlinge wie bisher zu versorgen ... Mehr
  • 02.10.2014, Rene Heilig / neues deutschland

    Flügellahmer Eurofighter

    Berlin. Nicht nur die alten Transall-Transportmaschinen der Bundeswehr bereitet derzeit mannigfache Probleme. Auch das modernste Kampfflugzeug der Luftwaffe lässt die Flügel hängen. Mit Schreiben vom 22. September 2014 informierte Hersteller Military Aircraft - es handelt sich um einen Teil von Airbus-Defence - das Verteidigungsministerium »über Abnahmeverzögerungen mit Produktionsstopp« in der britischen Eurofighter-Produktionslinie ... Mehr
  • 02.10.2014, Michael Leutert

    Bei den Eisenbahnfreunden in Hilbersdorf

    Chemnitz hat eine große Tradition als Eisenbahnstadt. Als Industriestadt Sachsens haben hier tausende bei der Eisenbahn gearbeitet, nicht umsonst hatte unsere Stadt den Ruf eines 'sächsischen Manchesters'. Einer der größten Rangierbahnhöfe Deutschlands entstand bis 1900 in Chemnitz-Hilbersdorf. Diese Tradition steckt auch im Namen des Vereins der Eisenbahnfreunde Richard Hartmann e ... Mehr
  • 01.10.2014, Michael Brandenburg (Freie Presse)

    Europaweite Rarität wieder komplett

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  • 22.09.2014, Michael Leutert

    linXXtreff am 26. September

    Ich möchte euch herzlich zur September-Veranstaltung meiner linXXtreff-Reihe einladen. Dieses Mal mit einer Buchvorstellung von Freya-Maria Klinger, sie war in der letzten Legislaturperiode migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und hat zusammen mit Koray Yılmaz-Günay ein Buch über Asyl in der Kommune geschrieben ... Mehr
  • 12.09.2014, Thorsten Denkler (Süddeutsche Zeitung)

    Gysis Kampf mit der Drama-Queen

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  • 08.09.2014, Michael Leutert

    LINKE unterstützt Kundgebung gegen Judenhass

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  • 04.09.2014, Michael Leutert

    linXXtreff im August: Bundeswehr am Hindukusch

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  • 01.09.2014, Michael Leutert, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Jan Korte, Frank Tempel

    Aktuell: Entschließungsantrag

    Vor der Regierungserklärung von Angela Merkel zum Thema "Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und den Kampf gegen die Terrororganisation IS", in der sie den Plan, Waffen in den Nordirak zu liefern, begründen wird, kommt unsere Fraktion zusammen um einen eigenen Antrag zu beschließen. Dort werden Katrin Kunert, Stefan Liebich, Jan Korte, Frank Tempel und ich folgenden Antrag alternativ zum Antrag des Fraktionsvorstands einbringen ... Mehr
  • 27.08.2014, Michael Leutert

    UN-Zwangsmaßnahmen statt deutscher Waffenlieferungen

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  • 13.08.2014, Michael Leutert

    Immer noch Ost-West-Spaltung bei der Rente

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  • 01.07.2014, Velten Schäfer (neues deutschland)

    Anfang von Ende der Projekteritis?

    Eine Ende der "Projekteritis" hatte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) den zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus kürzlich versprochen. (...) Nach Schwesigs Darstellung soll im neuen Programm, das eine Laufzeit von fünf Jahren hat, der Schwerpunkt auf der "Bekämpfung von Rechtsextremismus liegen; ( ... Mehr
  • 28.06.2014, Michael Leutert

    "Dem kann hier eigentlich niemand zustimmen"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte versuchen, nach Ihrer Rede einiges zurechtzurücken. Ich muss sagen: Sie sind ganz kühn in Ihr Amt gestartet. Allerdings bewegen Sie sich mittlerweile doch auf sehr dünnem Eis. Sie wussten, dass Sie eines der schwierigsten Ministerien überhaupt übernehmen ... Mehr
  • 26.06.2014, Michael Leutert

    Eine Frage der Glaubwürdigkeit

    Michael Leutert (DIE LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte es heute eigentlich etwas ruhiger angehen lassen. Aber hier wird ja richtig scharf geschossen. Frau Kollegin Hajduk, was mich bei Ihrem Redebeitrag etwas geärgert hat, ist Folgendes: Als 2000 die ODA-Ziele verbindlich festgelegt wurden, haben Sie regiert ... Mehr
  • 25.06.2014, Michael Leutert

    "Dieser Haushalt ist kinderunfreundlich"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich glaube, ich muss etwas Wasser in den Wein gießen. Das wird Sie aber nicht überraschen. Im Vorwort Ihres Haushaltes steht geschrieben, Deutschland sei ein familienfreundliches Land. Ich sage Ihnen: Nein, das stimmt nicht, Deutschland ist kein familienfreundliches Land ... Mehr
  • 24.06.2014, Michael Leutert

    linXXtreff: Juni-Veranstaltung fällt leider aus.

    Leider muss unsere linXXtreff-veranstaltung am Freitag ausfallen, weil unser Referent Frank Tempel kurzfristig im Bundestag reden muss. Um so herzlicher lade ich euch schon mal zum sommerlichen linXXtreff-Grillfest am 1. August ein. Ab 16 Uhr im QUER BEET. Mehr
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