Schlagwort: 2016

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  • 13.01.2017, Michael Leutert

    Wichtige Investitionen versäumt

    Im dritten Jahr hintereinander hat Bundesfinanzminister Schäubleverkündet, dass der Bund unter dem Strich Geld übrig hat: 2016 nicht weniger als 6,2 Milliarden Euro. Das ist doch ein Grund zur Freude und ein Nachweis, wie gut unsere Regierung wirtschaften kann, oder? Man kann das auch anders sehen, und ich sehe es anders ... Mehr
  • 17.12.2016, Michael Leutert

    Schön, dass ihr gekommen seid!

    Seit Jahren feiern wir beim Dezember-linXXtreff gemeinsam 'Mettenschicht', doch so voll wie dieses Mal ist es noch nie gewesen. Und obwohl wir auch noch nie so viel Essen und Trinken vorbereitet hatten, hat es kaum gelangt. Schön, dass es so war. Deshalb möchte ich einfach mal Danke für diesen gelungenen ... Mehr
  • 02.03.2016, Michael Leutert

    Geschönte Arbeitslosenzahl

    Schon gehört? Der milde Winter bremse die Arbeitslosigkeit. Die Zahlen seien leicht gesunken... Oder doch nicht? Tatsächlich gab die Arbeitsagentur für den Februar in Sachsen 179.480 Arbeitslose und damit etwas weniger als im Januar an. Allerdings sind nicht weniger als 42.275 offiziell bei der Bundesagentur registrierte Erwerbslose in der verkündeten Zahl gar nicht enthalten ... Mehr
  • 23.12.2015, Michael Leutert

    Schöne Weihnachten

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Leserinnen und Leser, das Jahr neigt sich dem Ende zu, Weihnachten steht vor der Tür und mit ihm das neue Jahr. Ich wünsche euch und Ihnen frohe Festtage und ein gesundes, glückliches und friedliches Jahr 2016. Die nächsten Tage werde auch ich die Politik mal ruhenlassen und die Zeit nur mit meiner Familie verbringen ... Mehr
  • 26.11.2015, Michael Leutert

    Wir müssen die Zivilgesellschaft in der Breite stärken, und zwar dauerhaft."

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Für das nächste Jahr stehen dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend etwas mehr als 9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das klingt sehr viel, aber man muss dazusagen: Nur 9 Prozent, also circa 800 Millionen Euro, sind für die Programmarbeit vorgesehen ... Mehr
  • 14.11.2015, Michael Leutert

    10 Millionen mehr für ‚Demokratie leben!’ – ein erster Erfolg

    „Es ist wichtig, dass es gelungen ist, die Mittel für das Bundesprogramm ‚Demokratie leben!’ im Bundeshaushalt 2016 doch noch zu erhöhen“, so Michael Leutert, zuständiges Mitglied der Linken im Haushaltsausschuss des Bundestags zu dessen abschließender Entscheidung, die Mittel von 40 auf 50 Millionen Euro aufzustocken ... Mehr
  • 17.09.2015, Hohanna Metz / Das Parlament

    Neue Prioritäten

    So viel Einigkeit ist selten: Die wichtigste Aufgabe der deutschen und europäischen Außenpolitik wird es nach Ansicht aller vier Bundestagsfraktionen in den kommenden Jahren sein, die Ursachen für Flucht und Vertreibung von derzeit fast 60 Millionen Menschen weltweit zu bekämpfen. Das machten Redner von Koalition und Opposition vergangene Woche in der Debatte über den Etat des Auswärtigen Amtes deutlich ... Mehr
  • 11.09.2015, Michael Leutert

    "Hier liegt der Schlüssel, um die Zivilgesellschaft zu stärken."

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, wir alle wissen - Sie haben es eben angesprochen -, dass der uns vorliegende Haushaltsentwurf grundlegend überarbeitet werden muss und dass es dafür zwei Gründe gibt. Einen haben Sie gerade genannt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Einführung des Betreuungsgeldes durch den Bund für verfassungswidrig erklärt ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Wir müssen um die Kinder in den Flüchtlingslager kämpfen"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Ich könnte heute eigentlich exakt die gleiche Rede halten, die ich hier vor einem Jahr gehalten habe, als wir über den Haushalt 2015 beraten haben. Seitdem hat sich nämlich nichts Fundamentales geändert. Wir stehen vor den gleichen Herausforderungen ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Diese Probleme sind nicht mit militärischen Mitteln zu lösen."

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! In der Türkei können wir derzeit beobachten, wie falsche politische Entscheidungen zu immer komplexeren Problemen werden und geradezu in einem Desaster enden können. Ich möchte einmal daran erinnern: Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Es fehlen die Konzepte hinter den Zahlen"

    Michael Leutert (DIE LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, der Haushaltsvorschlag, den Sie vorgelegt haben, ist leider nicht ausreichend. Er ist keine angemessene Antwort auf die vor uns liegenden Probleme. Damit meine ich im Übrigen nicht bloß die finanzielle Ausstattung des Auswärtigen Amts, sondern ich meine auch die inhaltliche Dimension ... Mehr
  • 09.09.2015, René Heilig / neues deutschland

    Die falschen Prioritäten

    Bis 2019 ist für den Wehretat ein Plus von acht Milliarden Euro geplant. Aus der Bundeswehr ist zu hören: Das werde auch Zeit! Schluss mit dem Sparen, Deutschland geht es gut, die Schwarze Null sei ja schön und gut, aber ... Ich habe da auch ein Aber. Der Wehretat ist regelmäßig der zweitgrößte Brocken im Bundesetat ... Mehr