Schlagwort: AKuBIZ

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  • 25.04.2012, Michael Leutert

    Gerichtsurteil zur Extremismusklausel – klare Niederlage für Ministerin Schröder

    „Die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden ist eine klare Niederlage für Ministerin Schröder“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag zum Erfolg des AKuBIZ e.V., der gegen die Extremismusklausel des Familienministeriums geklagt hatte. „Ich hoffe, dass die heutige Entscheidung der Anfang vom Ende der Extremismusklausel ist Mehr
  • 10.11.2010, Ralf Julke, Leipziger Internet Zeitung

    Eine Absage, ein paar Schlapphüte, eine öffentliche Abwatsche

    Am Dienstag, 9. November, wurde in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie 2010 verliehen. Aus 80 Bewerbern waren zehn ausgewählt worden, die sich - naja - mit Courage für Demokratie in Sachsen einsetzten. Einer verweigerte die Annahme des Preises. Der AKuBIZ Pirna e.V.. "Als Nominierte für den Sächsischen Demokratiepreis sollten wir eine 'antiextremistische' Grundsatzerklärung unterschreiben, deren Inhalt zweifelhaft und kritikwürdig ist. So wurden wir beispielsweise aufgefordert, alle unsere Partner_innen auf 'Extremismus' zu prüfen. Dafür schlagen die Verfasser_innen u.a. Nachfragen bei den Verfassungsschutzämtern vor", erklärt Vereinsvorsitzender Steffen Richter die Ablehnung. (...) Mehr