Schlagwort: Afghanistan

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  • 10.06.2017, Michael Leutert

    Chemnitzer Initiativen und Abgeordnete fordern Abschiebestopp nach Afghanistan

    Im Herbst 2016 hat die Bundesregierung mit einem deutsch-afghanischen Abkommen den Weg für Abschiebungen in das vom Krieg gezeichnete Afghanistan geebnet. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen wie das UNHCR und Amnesty International haben diese Entscheidung sowie die zugrundeliegende Sicherheitsbewertung des Bundesaußenministeriums über die Lage in Afghanistan scharf kritisiert ... Mehr
  • 15.12.2016, Michael Leutert

    Die bessere Verteidigungspolitik

    Afghanistan ist sicher ...jedenfalls nach Beschlusslage der Bundesregierung. Denn nur so kann aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden, und es soll schließlich abgeschoben werden. Also ist Afghanistan nun sicher. In Wirklichkeit ist es das natürlich nicht, und dass es das nicht ist, hat auch was mit dem deutschen Militäreinsatz dort zu tun ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Diese Probleme sind nicht mit militärischen Mitteln zu lösen."

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! In der Türkei können wir derzeit beobachten, wie falsche politische Entscheidungen zu immer komplexeren Problemen werden und geradezu in einem Desaster enden können. Ich möchte einmal daran erinnern: Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg ... Mehr
  • 04.09.2014, Michael Leutert

    linXXtreff im August: Bundeswehr am Hindukusch

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  • 13.08.2014, Michael Leutert

    linXXtreff am 29. August: Bundeswehr am Hindukusch

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  • 21.05.2014, René Heilig / neues deutschland

    18 Milliarden Euro für »Bundeswehr-Reisen«

    Allein 2013 Jahr gab die Bundeswehr für ihre Auslandsmissionen 1,0817 Milliarden Euro zusätzlich aus. Damit erhöhen sich die einsatzbedingten Zusatzausgaben seit 1992 auf rund 18 Milliarden Euro. Die Bundeswehr - und so steht es im Grundgesetz - ist eigentlich eine Truppe zur Verteidigung des eigenen Territoriums ... Mehr
  • 16.04.2014, Michael Leutert

    Eindrücke aus Afghanistan

    Ende März war ich zum zweiten Mal als Bundestagsabgeordneter in Afghanistan. Im Rahmen einer Delegationsreise mit zwei Staatssekretären und anderen Mitgliedern des Haushaltsausschusses haben wir die deutschen Kontingente der ISAF-Mission in Termez und Masar-e Sharif besucht. Das erste Mal war ich in gleicher Funktion im Oktober 2007 im Land ... Mehr
  • 20.03.2014, Michael Leutert

    Vor dem Abflug nach Afghanistan

    Vom 22. bis 25 März werde ich zum zweiten Mal als Bundestagsabgeordneter nach Afghanistan reisen. Im Rahmen einer Delegation mit zwei Staatssekretären und einigen Bundestgsabgeordneten besuche ich die deutschen Kontigente der ISAF-Mission. Das erste Mal war ich im Oktober 2007 im Land. Als Haushaltspolitiker ging es darum, die Verwendung von Geldern aus dem Bundeshaushalt für den sogenannten zivil-militärischen Aufbau ebenso zu kontrollieren, wie den Erfolg der Maßnahmen zu überprüfen ... Mehr
  • 04.11.2010, Michael Leutert

    Zu Besuch am Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium

    Gestern war ich am Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium im Gemeinschaftskundeunterricht einer 11. Klasse zu Gast. Ich war eingeladen worden, um etwas zum Thema Krieg in Afghanistan zu berichten und mit den Schülerinnen und Schüler zu diskutieren. Auf meine Frage, wer für uns wer gegen den Kriegseinsatz in Afghanistan sei, stimmte die große Mehrheit dagegen. Zugleich zeigte mir aber auch überwiegende Annahme, der Krieg würde schon viel länger dauern, als dies der Fall ist, wie wichtig es ist, über den Krieg und seine Hintergründe jenseits vordergründiger Parteipolitik zu informieren. Mehr
  • 05.05.2010

    Gregor Gysi zum Krieg in Afghanistan

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  • 06.04.2010, Michael Leutert

    Toter Soldat aus Sachsen zeigt - Strategiewechsel in Afghanistan dringend geboten

    "Warum muss ein junger Mann aus Sachsen als Soldat in Afghanistan sterben?", fragt Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Die tragischen Ereignisse vom Oster-Wochenende machen erneut deutlich, dass endlich eine Abzugsstrategie an die Stelle bisheriger Kriegslogik treten muss. Mehr
  • 26.02.2010, Michael Leutert

    LINKE stimmt als einzige Fraktion geschlossen gegen den Krieg

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  • 26.02.2010, Michael Leutert

    Ergebnis der namentlichen Abstimmung zu Afghanistan

    Hier findet ihr das Ergebis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Aufstockung der Bundeswehr-kampftruppen um 850 Soldaten. Mehr
  • 26.02.2010, Michael Leutert

    Aus Sachsen hat nur DIE LINKE geschlossen gegen den Krieg gestimmt

    Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag haben von den sächsischen Abgeordneten nur die der Linksfraktion geschlossen gegen die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan gestimmt. „Nachdem schon der zeitweilige Ausschluss der LINKEN aus der Sitzung ein skandalös er Auftakt war, stellt das Ergebnis ein denkbar schlechtes Signal für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan dar“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachse Mehr
  • 20.01.2010, Michael Leutert

    Das Auswärtige Amt ist in der Logik militärischer Außenpolitik gefangen

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außenminister, in den letzten Tagen wurde viel über eine ganz gewisse Spende diskutiert. Seit gestern Abend – Sie haben es selbst angesprochen – gibt es eine Spende, über die wir uns alle freuen können: 18 Millionen Euro für die Opfer inHaiti sind innerhalb weniger Stunden bei der ZDF-Spendengala zustande gekommen. Dagegen wirkt es eher peinlich, dass die Bundesregierung innerhalb einer Woche lediglich in der Lage war, 10 Millionen Euro zusammenzubringen. Meines Erachtens kommt dies davon, dass man die ent­sprechenden Mittel gekürzt hat. (folgend die ganze Rede in Wort und Bild) Mehr
  • 17.12.2009, Ulrike Winkelmann / taz

    Guttenberg weicht Fragen aus

    (...) Nach nur wenigen Minuten kam es in der Bundestags-Fragestunde zur Kundus-Affäre am Mittwoch zum ersten Eklat. Der Parlamentarische Staatssekretär des Verteidigungsministeriums Christian Schmidt (CSU) sagte, eine Frage des Grünen-Abgeordneten Volker Beck enthalte ihm zu viele persönliche Bewertungen – "darauf brauche ich nicht zu antworten". Protest auf den Rängen folgte. Der Linke Michael Leutert rief: "Das geht so nicht." Die Grüne Britta Haßelmann klagte: "Wir bekommen keinerlei Informationen." Mehr
  • 14.12.2009, Michael Leutert

    Fernsehminister zu Guttenberg

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  • 14.09.2009, Michael Leutert

    Kundgebung in Frankenberg

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  • 10.09.2009, Oliver Hach, Freie Presse, Lokalausgabe Mittweida

    Wettiner-Kaserne im Visier der Kriegsgegner

    Frankenberg. Ein verheerender Luftangriff am Hindukusch, angeordnet von einem deutschen Offizier, ein Bundesverteidigungsminister unter Druck und eine Kanzlerin, die gestern energisch zurückfeuerte: Knapp drei Wochen vor der Bundestagswahl hat die öffentliche Debatte um den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch die Wettiner-Kaserne in Frankenberg ist jetzt in den Fokus der Auseinandersetzungen geraten. Kriegsgegner der Partei Die Linke wollen heute vor dem mittelsächsischen Truppenstandort, aus dem regelmäßig Soldaten für Afghanistan rekrutiert werden, für das Ende der Militäraktion demonstrieren. "Raus aus Afghanistan" - unter diesem Motto stehen eine Mahnwache und eine Kundgebung heute Nachmittag, 16 Uhr vor dem Kasernentor. Aufgerufen haben die sächsischen Linken; zudem werden die Linke-Bundestagsabgeordneten Katja Kipping und Michael Leutert zu Redebeiträgen erwartet. Mehr
  • 09.09.2009, Michael Leutert

    Friedensdemonstration der LINKEN in Berlin

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