Schlagwort: Atompolitik

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  • 05.04.2011

    Sind Umweltthemen nichts für DIE LINKE?

    Umwelt- und Energiethemen sind keine Themen, mit denen DIE LINKE gewinnen kann – so sieht es jedenfalls aus, wenn wir auf die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schauen. Für 53 beziehungsweise 42 Prozent der Wählerinnen und Wähler war die Atompolitik angesichts der Katastrophe in Japan das ausschlaggebende Thema, weit vor der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Dies erklärt das Ergebnis der Grünen. Und dies ist bestimmt nicht der einzige, aber auch ein Grund, warum unsere Partei den Einzug in die beiden Landtage verpasst hat. Mehr
  • 01.11.2010, Michael Leutert

    Zustimmung der sächsischen Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP zur Laufzeitverlängerung schadet sächsischen Energieerzeugern

    "Die heute mit schwarz-gelber Mehrheit im Bundestag beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist nicht nur umweltschädlich und zukunftsfeindlich, sondern schadet auch den sächsischen Energieerzeugern, die bereits auf den Ökostrom setzen", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Es ist bedauerlich, dass die sächsischen Abgeordneten der Regierungskoalition ihre Fraktionsdisziplin über die Interessen Sachsens stelle Mehr
  • 01.10.2010, Michael Leutert

    Eine Regierung der Konzerne

    Die gegenwärtig laufenden Haushaltsverhandlungen im Bundestag machen eines deutlich: Diese Regierung ist die Regierung der Konzerne. Auf der eines Seite wird - bezogen auf das gesamte Sparpaket von 2011 bis 2014 – im Sozialbereich mit 30 Milliarden am meisten gekürzt. Das sind 37 Prozent aller geplanten Einsparungen. Auf der anderen Seite lässt sich die Bundesregierung ganze Gesetzesvorhaben von der Großindustrie diktieren. Mehr
  • 21.09.2010, Jörg Müller-Brandes, Das Parlament

    Kernspalterei

    "Wir glauben, dass wir damit einen konzeptionellen Wurf gemacht haben", sagte Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und verteidigte das 39 Seiten umfassende Papier, in dem die Koalition ihre Vorstellung einer zukünftigen Energiepolitik sowie den Übergang ins Ökozeitalter skizziert, als "weltweit einmalig". Mehr
  • 15.09.2010, finanznachrichten.de

    Röttgen verteitigt Energiekonzept

    Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat das Energiekonzept der Regierung gegen heftige Kritik der Opposition als "weltweit einmalig verteidigt". "Wir machen einen Einstieg in die erneuerbaren Energien, in mehr Energieeffizienz", sagte Röttgen am Dienstag im Bundestag bei der Beratung des Umwelthaushalts für 2011. Auch dank der Einnahmen aus längeren Atomlaufzeiten würden künftig drei Milliarden Euro pro Jahr in den Ausbau der Öko-Energien fließen. Sicherheit bei den Atommeilern habe höchste Priorität, sagte Röttgen. Mehr
  • 14.09.2010, Michael Leutert

    Rede zum Haushaltsentwurf des Umweltministeriums 2011

    Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, ein Geheimvertrag der Regierung mit den Atomkonzernen, der diesen beste Konditionen reinräumt und ein Haushaltsentwurf in dem die Ausgaben für Kernenergie erstmals in den letzten Jahren höher sind als die für erneuerbare Energien. Und diese Regierung redet ersthaft von Kernkraft als 'Brückentechnologie ... Hier meine Rede zum Thema. Mehr
  • 13.09.2010, Michael Leutert

    Podiumsdisskussion zu erneuerbaren Energien

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  • 10.09.2010, Michael Leutert

    Atom-Geheimvertrag gegen erneuerbare Energien

    „Der Geheimvertrag der Bundesregierung mit den Stromkonzernen geht einseitig zu Lasten der erneuerbaren Energien“, so Michael Leutert, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Haushaltsausschuss. „Auf dreiste Weise bricht die Regierung sogar ihr Minimalversprechen, dass die Laufzeitverlängerung dem Ausbau der regenerativen Energien zugute kommen soll.“ Leutert weiter: Mehr
  • 08.09.2010, Michael Leutert

    Pro-Atom-Kurs gefährdet umweltfreundliche Technologien sächsischer Stadtwerke

    "Der Pro-Atom-Kurs der Bundesregierung gefährdet laufende und geplante Projekte der sächsischen Stadtwerke im Bereich erneuerbare Energien", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Hier werden für die Interessen der Atomlobby regenerative Energien klar benachteiligt." Mehr
  • 26.08.2010, Michael Leutert

    Energiepolitik: Die Zukunft ist erneuerbar!

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  • 26.01.2010, Michael Leutert

    Politik der Regierung bedient die Interessen der Atomindustrie

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon ein schöner Zufall, dass wir ausgerechnet heute über den Etat des Umweltministeriums sprechen. Sie haben heute Abend zum Atomgipfel ins Kanzleramt geladen und wollen dabei den Ausstieg aus dem Atom-ausstieg beschließen. Die Katze ist aus dem Sack, Herr Kollege Miersch. Wirtschaftsminister Brüderle hat im Vorfeld der Verhandlungen versprochen – das konnte man nachlesen –, dass alle Atomkraftwerke weiter be-trieben werden können. Und, Herr Umweltminister Röttgen, mit der Einstellung eines Atomlobbyisten als Leiter der Abteilung für Reaktorsicherheit haben Sie auch nicht gerade ein Zeichen dagegengesetzt. Mehr
  • 31.12.2008, Michael Leutert

    Ein gesundes neues Jahr - vom Zaun des KKW Greifswald/Lubmin

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  • 07.11.2008, Michael Leutert

    Atommülllager Asse II

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  • 06.11.2008

    Wir stellen uns quer

    08.11.2008 09:00 Uhr bis 11.11.2008 18:00 Uhr Zwischen dem 8. und 11. November findet nach einjähriger Pause wieder ein Castor-Transport nach Gorleben statt. Nach dem im Sommer aufgedeckten Chaos um die Atommülllagerstätte Asse und der immer wieder aufflammenden Diskussionen um Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke wollen wir dort ein klares Zeichen für den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomkraft setzen. Mehr
  • 05.11.2008, Michael Leutert

    Besuch im Atommülllager Asse II

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  • 28.10.2008, Vera Gaserow, Frankfurter Rundschau

    Gabriel schüttet sein Füllhorn aus

    Die Pläne von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, die Region Salzgitter für den Sitz des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad mit rund 24 Millionen Euro Steuergeld zu entschädigen, stoßen auf Kritik bei der Opposition. Gabriel will, dass die Region um Schacht Konrad von 2009 bis 2043 eine "Ausgleichszahlung" von 700 000 Euro pro Jahr bekommt. Die Mittel aus einem noch zu gründenden Bundesfonds sollen eine Gegenleistung sein für "die Übernahme der gesamtstaatlichen Verantwortung", die Salzgitter mit der Endlagerung der schwach- und mittelradioaktiven Abfällen trage, heißt es dazu im Etatentwurf des Umweltministeriums für 2009. Mehr
  • 27.10.2008, (balc), Junge Welt

    Ablaßhändler des Tages: Sigmar Gabriel

    Sigmar Gabriels Vorliebe für barocke Lebensformen ist unübersehbar. Doch nicht nur bei der sorgsamen Pflege seiner Leibesfülle, sondern auch im politischen Tagesgeschäft zeigt der Bundesumweltminister einen Hang zur Vormoderne. So bietet er den Untertanen in »seiner« Stadt Salzgitter (dort befindet sich Gabriels Wahlkreis) als Ausgleich für die Beherbergung des geplanten Atommüllendlagers »Schacht Konrad« großzügig ein paar Glasperlen an. Mittels einer Stiftung sollen die Stadtoberen und die besorgten Bewohner besänftigt werden, wie das Ministerium am Wochenende bestätigte. 30 Millionen Euro soll die Energiewirtschaft dafür als Startkapital einbringen, der Bund will jährlich 700000 Euro beisteuern. Mit dem Geld sollen »gemeinnützige Projekte« gefördert werden, hieß es. Mehr