Schlagwort: Außenpolitik

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  • 16.05.2017, Michael Leutert

    linXXtreff am 19. Mai - Perspektiven linker Außenpolitik

    Nicht erst der Einsatz von Giftgas im Krieg in Syrien und der darauf folgende US-Angriff mit Marschflugkörpern gegen einen Flugplatz der syrischen Armee zeigen, wie brisant die internationale Lage zurzeit ist. Die Auflösung der alten Weltordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts hat keine stabile Ordnung, sondern neue Konflikte und neue Machtfaktoren entstehen lassen ... Mehr
  • 10.04.2017, Michael Leutert

    US-Forderung nach zwei Prozent für Rüstung ablehnen!

    Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) solle jedes NATO-Mitglied bis zum Jahr 2024 für Rüstung ausgeben – auf diese „Zielvorgabe“ einigten sich die Regierungen der Vertragsstaaten 2002. 15 Jahre blieb die Vereinbarung, was die Sprache der Diplomatie schon nahegelegt hatte: eine mehr oder weniger unverbindliche „Zielvorgabe“ ... Mehr
  • 01.11.2016, Michael Leutert

    Die Türkei und die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik

    Es ist eine Bilanz des Grauens: Am 23. Oktober gab der Justizminister der Türkei bekannt, dass nach dem gescheiterten Putsch im Juli 35.000 Menschen verhaftet worden seien, nach 4.000 werde noch gefahndet – die NGO ‚Human Rights Watch’ spricht auch von Folter. Insgesamt habe man 82.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet ... Mehr
  • 07.09.2016, Michael Leutert

    Mit diesem Haushalt kann man keine Verantwortung übernehmen

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben gerade das Bild des kleinen Jungen in Aleppo mit blutverschmiertem Gesicht erwähnt Ich will nur daran erinnern: Es gab vor nicht allzu langer Zeit schon einmal solch ein Bild, nämlich das des kleinen Aylan Kurdi, der die Flucht ... Mehr
  • 10.05.2016, Michael Leutert

    Linke Außenpolitik – drinnen oder draußen?

    Welche Aufgaben und Ziele hat DIE LINKE in unserer Zeit? Mit welchen Mitteln können wir sie am besten erreichen? So könnte man den Kern jener strategischen Debatte benennen, die spätestens seit den Wahlerfolgen der AfD in unserer Partei geführt wird. Einen Sonderfall stellt darin die Außenpolitik dar ... Mehr
  • 22.10.2015, Michael Leutert

    Für eine linke Außenpolitik mit Hand und Fuß

    Dieses - von meinem lieben Genossen Mirko Schultze - kunstvoll bearbeitete Foto entstand am 19 Oktober in Görlitz. Dorthin hatte mich Mirko zu einer Diskussionsrunde über linke Außenpolitik eingeladen. Nicht nur weil ich im Haushaltsausschuss des Bundestagses für alle internationalen Etats zuständig bin, liegt mir das Thema am Herzen ... Mehr
  • 24.09.2015, Michael Leutert

    Bericht: linXXtreff zu linker Außenpolitik

    Im September war der Publizist und ehemalige Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Paul Schäfer, im linXXtreff zu Gast. Paul, den ich kenne und schätze, hat sein von ihm herausgegebenes Buch "In einer aus den Fugen geratenen Welt. Linke Außenpolitik: Eröffnung einer überfälligen Debatte" vorgestellt. Dazu haben wir munter diskutiert ... Mehr
  • 10.09.2015, Michael Leutert

    linXXtreff im September: "In einer aus den Fugen geratenden Welt"

    Für den 18. September lade ich euch herzlich zum linXXtreff über linke Außenpolitik ein. Ab 16 Uhr wird Paul Schäfer, Publizist und bis 2013 Bundestagsabgeordneter der LINKEN, im Quer Beet, Rosenplatz 4, zunächst sein Buch zu dem Thema vorstellen, bevor es in die Debatte geht. Wie immer wird es eine Kleinigkeit zu essen geben ... Mehr
  • 26.11.2014, Michael Leutert

    Wir brauchen einen Krisenreaktionsfonds

    Michael Leutert (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben in letzter Zeit die Situation oft mit den Worten beschrieben: Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. - Das ist ein Zitat Ihrer Worte. Das stimmt, aber dagegen muss man etwas tun. Ihr Haushalt wird dieser Situation allerdings nicht gerecht, ganz im Gegenteil ... Mehr
  • 23.10.2014, Michael Leutert

    Einmischen oder Raushalten?

    Um die große Politik, genauer Außenpolitik, ging es vor kurzem an der TU Chemnitz. Auf meine Anregung hin hatten das Auswärtige Amt, mit dem ich als zuständiger Haushaltspolitiker der LINKEN viel zu tun habe, und die TU Chemnitz eine Veranstaltung vereinbart, bei der es um die grundsätzliche Ausrichtung der künftigen deutschen Außenpolitik gehen sollte ... Mehr
  • 22.10.2014, Michael Leutert

    "Im Prinzip ist die Welt noch zu retten"

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  • 15.10.2014, Michael Leutert

    Veranstaltung zur deutschen Außenpolitik in der TU Chemnitz

    Ukraine, Syrien, das Wort von einer "aktiven deutschen Außenpolitik"… Anlass über das Thema zu diskutieren, gibt es genug. Ich bin froh, dass es geklappt hat, die Veranstaltung zu organisieren und lade euch herzlich für den 21.10. in Chemnitz ein. Mehr
  • 30.09.2014, Michael Leutert

    Krisenreaktionsfonds für humanitäre Katastrophen bereitstellen

    „Als Lehre aus den aktuellen humanitären Katastrophen in Syrien, dem Irak und den Ebola-Gebieten Afrikas muss im Haushalt 2015 ein Krisenreaktionsfonds eingerichtet werden“, fordert Michael Leutert, Haushaltspolitiker der LINKEN im Bundestag. „Damit stünden permanent Mittel zur Krisenreaktion bereit, aus denen betroffene Ministerien unvorhergesehene Ausgaben sofort decken können ... Mehr
  • 22.09.2014, Michael Leutert

    Keine außenpolitische Strategie erkennbar

    ... Mehr
  • 22.11.2012, Michael Leutert

    Kaum Geld und wenig Kompetenzen für das Auswärtige Amt

    Einsatz für Frieden, Menschenrechte und ein geeintes Europa, das sind wichtige und zentrale Aufgaben des Auswärtigen Amts. Leider spiegelt sich dies nicht in den Zahlen des Haushalts wider: Lediglich 3,5 Milliarden Euro, ca. 1 Prozent des Gesamthaushalts, stehen zur Verfügung. Das Verteidigungsministerium, ohnehin wesentlich besser finanziell ausgestattet, hat allein 2 Milliarden in den letzten vier Jahren noch zusätzlich bekommen. Aber nicht nur die finanzielle Ausstattung ist mangelhaft. Mehr
  • 05.11.2012, Michael Leutert

    Unterstützung gegen Zwangsräumungen in Kambodscha

    Kürzlich habe ich ein Schreiben von Amnesty International mit einer Bitte um Unterstützung erhalten. Es geht um rechtswidrige Zwangsräumungen von Land in Kambodscha, von denen mehr als 100.000 Menschen betroffen sind. Die Betroffenen können meist nur ein paar Habseligkeiten mitnehmen und werden auf Flächen umgesiedelt, auf denen es weder menschenwürdige Unterkünfte, noch Zugang zu Trinkwasser, Gesundheitsversorgung, Schulen oder sonstige Infrastruktur gibt. Deutschland ist ein wichtiger Partner für Kambodscha. Mehr
  • 24.11.2011, Michael Leutert

    Ein chaotischer Haushalt mit falschen Prioritäten

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  • 24.06.2011, Michael Leutert

    Stefan Liebich zu LINKER Außenpolitik

    Im Rahmen der Debatte zum neuen Parteiprogramm der LINKEN hatte ich Stefan Liebich, Außenpolitiker der LINKEN im Bundestag, zu einer Veranstaltung ins 'Rothaus' nach Chemnitz eingeladen. Hier ein Ausschnitt aus seinem Eingangsstatement. Im weiteren Verlauf ging es um die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Deutschlands Rolle in EU, NATO und UNO. Mehr
  • 16.09.2010, Michael Leutert

    Westerwelles Außenpolitik bedient die Interessen der Industrie

    Gerade mal zehn Monate ist Guido Westerwelle im Amt - und schon trägt das Auswärtige Amt deutlich den Stempel der deutschen Liberalen: Die "wertorientierte und interessengeleitete" Außenpolitik setzt beinah wörtlich 'Empfehlungen' der deutschen Industrie um, wie am Lateinamerika-Konzept der Regierung exemplarisch zu sehen ist. Dagegen werden humanitäre und zivilgesellschaftliche titel erheblich gekürzt, obwohl im Haushaltsentwurf im Vergleich zu 2009 sogar mehr Geld vorhanden ist. Mehr
  • 16.09.2010

    Westerwelles Außenpolitik bedient die Interessen der Industrie

    Und hier - neben dem Video - noch die Rede zum Haushaltsentwurf des Auswärtigen Amts 2011 als Text: Mehr
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