Schlagwort: Blockade

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  • 31.03.2014, Uwe Kuhr / Freie Presse

    Erneut Neonazi-Blockierer in Dresden vor Gericht

    Politiker und Bürger verhindern Neonazi-Demos und stehen nun vor dem Kadi. Ein Schlussstrich ist nicht in Sicht. Dresden. Die Mühlen der sächsischen Justiz mahlen eher langsam. Bei der juristischen Aufarbeitung der Blockaden gegen Nazi-Demonstrationen in der Landeshauptstadt gilt das besonders. Gestern begann ein Prozess am Amtsgericht Dresden gegen Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter der Grünen ... Mehr
  • 09.04.2013, Michael Leutert

    "Die Gleichsetzung Rechts - Links funktioniert nicht mehr."

    Das chemnitzer Schülerprojekt 'fünfterdritter' hat mich nach der erfolgreichen Blockade des Nazi-Marschs in Chemnitz zu meiner Einschätzung der Proteste in Chemnitz, der Gleichsetzung von Rechts und Links, der Aufhebung meiner Immunität durch den Bundestag und zu weiteren Themen befragt. Hier das Video mit dem Interview. Mehr
  • 07.03.2013, Michael Leutert

    Meine Rede am 5. März in Chemnitz

    Zum Abschluss der Rückschau hier das Video meiner Rede auf der Kundgebung gegen die Nazis vorgestern in Chemnitz. Ich freu mich immer noch, dass so viele bei den Blockaden mitgemacht haben. Mehr
  • 14.02.2012, Michael Leutert

    Auf der Pressekonferenz vom Bündnis Dresden Nazifrei

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  • 13.02.2012, Michael Leutert

    Bericht von der Nazi-Sammelstelle in Dresden

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  • 13.02.2012, Michael Leutert

    kurzer Gruß von der Blockade der Nazi-Route in Dresden

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  • 13.02.2012, Michael Leutert

    Dresden nazifrei! - Erste Bockade am WTC in Dresden

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  • 10.02.2012, dapd-lsc (Freie Presse online)

    Staatsanwaltschaft kann weiter gegen Linke-Abgeordnete ermitteln

    Zwei Bundestagsabgeordnete der Linken müssen sich weiteren staatsanwaltlichen Ermittlungen stellen. Der Immunitätsausschuss lehnte es am Donnerstag mehrheitlich ab, die Immunität von Caren Lay und Michael Leutert wieder herzustellen, wie die Linksfraktion am Abend mitteilte. Die beiden hatten im Februar 2011 an einer Blockade gegen die Neonazi-Aufmärsche in Dresden teilgenommen. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihnen vor, dabei gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, beklagte, der Ausschuss habe seine "Verantwortung dafür, einen wirksamen Schutz von Abgeordneten vor ungerechtfertigter politischer Verfolgung zu gewährleisten, gründlich verfehlt". In der Sitzung sei es Lay und Leutert zudem verweigert worden, zu den Umständen und Hintergründen ihrer strafrechtlichen Verfolgung Stellung zu nehmen. Mehr
  • 09.02.2012, vk (Lafontaines Linke)

    Gründlich verfehlt

    Der Immunitätsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag den Weg für ein Strafverfahren der sächsischen Justiz gegen die linken Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert freigemacht. In der Partei stieß das auf heftige Kritik – nicht zuletzt, da die Ermittlungen auf Grund einer NPD-Anzeige in Gang gesetzt wurden und offenbar auch die SPD-Vertreter in dem Ausschuss für die Aufhebung der Immunität stimmten, was in Kontrast zu den sozialdemokratischen Aufrufen steht, sich an den auch dieses Jahr geplanten Blockaden von Nazi-Aktionen in Dresden zu beteiligen. Linken-Chef Klaus Ernst erklärte, er sei „besonders vom Abstimmungsverhalten der SPD enttäuscht“; der Ausschuss habe „der Demokratie einen Bärendienst erwiesen“. Ernst nannte die Ausschuss-Entscheidung ein „Signal der Einschüchterung“ und forderte, „wir müssen ernsthaft darüber nachdenken, wie wir künftig sicher stellen, dass das Demonstrationsrecht friedliche Demokraten schützt und nicht rechtsextreme Verfassungsfeinde“. Mehr
  • 25.01.2012, sz-online/ Chemnitzer Morgenpost

    Nazi-Blockade: Ermittlungen auch gegen Bundespolitiker

    Nach mehreren Landtagsfraktions-Chefs stehen nun auch Bundestagsabgeordnete der Linken wegen der Blockade des Dresdner Neonazi-Aufmarschs im Februar im Visier der Staatsanwaltschaft. Die Behörde hat die Aufhebung der Immunität der Parlamentarier beantragt. Dresden. Der Chemnitzer Michael Leutert erklärte gestern, dass sein Fall bereits dem Immunitätsausschuss des Bundestags vorliege. Zuvor war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Dresden auch gegen Linke-Bundesgeschäftsführerin Caren Lay ein Ermittlungsverfahren einleiten will. Mehr
  • 19.02.2011, Michael Leutert

    Dresden 19.2.: Blockade am Unigelände

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  • 14.02.2010, Michael Leutert

    Mit Bodo Ramelow an der Blockade vor dem Neustädter Bahnhof

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  • 14.02.2010, Michael Leutert

    Nazis am Neustädter Bahnhof

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