Schlagwort: Bundestag

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  • 05.10.2017, Michael Leutert

    Anmerkungen zum Wahlkampf 2017 in Chemnitz

    Liebe Genossinnen und Genossen, der Bundestagswahlkampf liegt hinter uns. Als Erstes ist es mir ein Bedürfnis, allen, die mitgeholfen haben, meinen Dank auszusprechen. Namentlich möchte ich dem Wahlteam um Franziska Wendler danken, das den Wahlkampf organisiert hat. Jeder, der damit mal zu tun hatte, weiß, wieviel Arbeit das ist ... Mehr
  • 25.09.2017, Juliane Morgenroth

    Diese 38 Sachsen sitzen jetzt im Bundestag

    Die AfD hat die Bundestagswahl in Sachsen überraschend gewonnen - hauchdünn vor der CDU. Das ist zeitgleich das bundesweit beste Ergebnis für die Rechtspopulisten. Jetzt steht fest, dass Sachsen künftig von 38 Abgeordneten im Bundestag vertreten sein wird. Bisher waren es 33. (...) In Leipzig schnappte Linke-Bewerber Sören Pellmann der CDU das Direktmandat vor der Nase weg ... Mehr
  • 15.08.2017, Michael Leutert

    Liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,

    als Kandidat der LINKEN werbe ich um Ihre Stimmen bei der Bundestagswahl am 24. September. Die Interessen der Ostdeutschen zu verteidigen, der Einsatz für soziale Gerechtigkeit und der Kampf um die Erhaltung des Friedens sind die wichtigsten Punkte unserer Politik. Und es lohnt sich, DIE LINKE zu wählen ... Mehr
  • 07.02.2017, Michael Leutert

    Treffen mit Besuchern aus Chemnitz im Bundestag

    Wie wahrscheinlich vielen LeserInnen bekannt ist, kann ich pro Jahr einige Besuchergruppen aus Chemnitz nach Berlin einladen. Dieses Mal bestand die Gruppe aus GEW SeniorInnen, Menschen, die sich in Chemnitz ehrenamtlich engagieren und die daher 'Danke-Card' haben, sowie Mitgliedern der Chemnitzer Prostatakrebsselbsthilfe ... Mehr
  • 16.10.2016, Ralf Thonfeld

    Eine Reise (nicht nur) in die linke Vergangenheit

    Es war nicht nur eine Reise in die Hauptstadt, sondern auch in unsere eigene Geschichte als Partei und Arbeiterbewegung, zu der sich die Besuchergruppe aus Chemnitz Mitte Oktober aufgemacht hatte. Und das war auch so beabsichtigt. Schließlich hatte Michael Leutert diese Fahrt von Anfang an für GenossInnen sowie einige SympathisantInnen reserviert gehabt ... Mehr
  • 31.05.2016, Michael Leutert

    Ein kleiner Dank für bürgerschaftliches Engagement!

    Die DANKE-Card Chemnitz ist eine tolle Idee! Organisiert über die Bürgerstiftung für Chemnitz wird so ehrenamtlich Tätigen gedankt. Menschen aus der Altenpflege, der Betreuung von Menschen mit Behinderung, dem Naturschutz, Gartenvereinen oder auch der Flüchtlings- und Integrationshilfe, erhalten Vergünstigungen beim Eintritt in Museen, Konzerte oder zu anderen Freizeitangeboten ... Mehr
  • 23.05.2016, Michael Leutert

    Ein Koffer mit Beinen und anderes

    'Hoher Besuch' beim linXXtreff in Chemnitz. Für die Veranstaltung im Mai hatte ich immerhin die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags zu Gast. Diese heißt allerdings Petra Pau und ist für uns weniger die Vizepräsidentin des Parlaments als vielmehr eine uns allen lang bekannte und von uns geschätzte Genossin ... Mehr
  • 09.05.2016, Michael Leutert

    Was macht ein Bundestagsabgeordneter?

    Für den Abend des 27. Mai bin ich als Gast zu einer Veranstaltung eingeladen worden, auf die ich mich schon lange freue. Im Einladungstext heißt es: Der Chemnitzer Michael Leutert sitzt seit 2005 für DIE LINKE im Deutschen Bundestag. Er ist im Haushaltsausschuss für die internationalen Etats zuständig sowie Vorsitzender der Deutsch-Mexikanischen Parlamentariergruppe ... Mehr
  • 02.03.2016, Michael Leutert

    Die Kraft der vielen Kleinen

    Am 24. Februar habe ich im Bundestag eine Rede gehalten. Es war in der Aktuellen Stunde zu den Vorkommnissen in Clausnitz und Bautzen, wo zum einen ein rechter Mob einen Bus mit zwanzig Flüchtlingen bedroht hat und zum anderen eine geplante Flüchtlingsunterkunft durch einen Brandanschlag vernichtet wurde ... Mehr
  • 26.02.2016, (micm)

    Innenstadt - Protest gegen schärferes Asylrecht

    Vor dem Rathaus haben gestern Nachmittag rund 150 Menschen gegen die vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts demonstriert. Redner unter anderem von Amnesty International, des Sächsischen Flüchtlingsrates, der Linken und der Jugendorganisation der Grünen kritisierten vor allem die Vereinfachung von Abschiebungen und die Entscheidung, dass Tunesien, Algerien und Marokko künftig als sichere Herkunftsländer gelten ... Mehr
  • 25.02.2016, Cornelie Barthelme

    Warum immer wieder Sachsen?

    (...) „Zu den Ereignissen in Clausnitz und Bautzen“ wird geredet – und wieder stehen die Namen zweier sächsischer Gemeinden als Synonyme für Fremdenfeindlichkeit und Kriminalität. Verbale und physische Gewalt, gegen Flüchtlinge und gegen eine Unterkunft. Hier kann die Polizei nichts ausrichten, dort wird die Feuerwehr behindert ... Mehr
  • 24.02.2016, Anna Lehmann (taz)

    Sachsen, wir haben ein Problem

    Da hatten die Schüler aus Bitterfeld, die an diesem Mittwoch den Bundestag besuchten, wirklich Glück. Hätte die letzte DDR-Volkskammer die Bundesländergrenze ein wenig weiter nördlich gezogen, dann läge Bitterfeld heute in Sachsen, nicht in Sachsen-Anhalt. Und die Sachsen kamen nicht gut weg in der kurzfristig angesetzten aktuellen Stunde ... Mehr
  • 24.02.2016, Alesssandro Peduto

    Bundestag: Sachsens Führung am Pranger

    Nach den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen gibt es im Bundestag eine heftigen Debatte. Sachsens CDU kommt dabei nicht gut weg. Berlin. Günter Baumann ist im Bundestag nicht unbedingt derjenige, den es ans Rednerpult drängt. Doch in der gestrigen Aktuellen Stunde zu den Vorfällen in Clausnitz und Bautzen ist es der CDU-Abgeordnete aus dem Erzgebirge, der als einer der wenigen zu jenem Wort findet, das aus der sächsischen Regierungspartei CDU bislang nicht zu hören war: Entschuldigung ... Mehr
  • 24.02.2016, Michael Leutert

    "Der rechte Mob fühlt sich in Sachsen in Sicherheit - das ist das Problem!"

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon darauf hingewiesen worden, dass Clausnitz und Bautzen keine Einzelfälle sind, sondern dass sie sächsische Normalität, sächsischer Alltag sind. Im Übrigen: Dies gilt nicht erst seit Pegida und nicht erst, seit der Mob in Freital und in Heidenau auf der Straße ist, sondern das ist sächsische Realität seit 25 Jahren ... Mehr
  • 14.09.2015, Michael Leutert

    Halbzeit. Eine Bilanz.

    Die Bundestagswahl 2013 ist zwei Jahre her. Die Hälfte der Wahlperiode ist nun um. Deshalb möchte ich euch über die Schwerpunkte und bisherigen Ergebnisse meiner Arbeit mit einem kleinen Heft informieren, dessen Titelseite ihr hier seht. Auf dem Landesparteitag ist es erstmals verteilt worden, und selbstverständlich ist es in meinem Chemnitzer Wahlkreisbüro, bei meinen Veranstaltungen, aber auch auf Anfrage erhältlich ... Mehr
  • 02.07.2015, Michael Leutert

    "Leiser Stolz auf eine solche Bundesrepublik" - immer noch?

    Der Bundestag wird heute die Türen für Asyl Suchende faktisch zumachen. Falsch, die Mehrheit aus CDU/CSU und SPD macht sie zu. Indem in der Neuregelung des Bleiberechts die Gründe für eine Inhaftierung von Flüchtlingen so ziemlich auf alles ausgeweitetet wurden, was notwendig ist, um trotz der Sichere-Drittstaaten-Regelung einen Asylantrag in Deutschland stellen zu können (Umgehung von Grenzkontrollen, Einreise mit Hilfe von Schleppern, Kein Ausweis ... Mehr
  • 22.06.2015, Michael Leutert

    Meine Unterstützung für die streikenden Postler

    Die Deutsche Post macht seit Jahren große Gewinne. Dennoch versucht die Unternehmensführung die Arbeits- und Einkommensbedingungen der 140.000 Tarifkräfte zu verschlechtern. Hintergrund des schweren Tarifkonfliktes bei der Deutschen Post AG ist der Bruch des Vertrages zum Schutz vor Fremdvergabe durch den Aufbau von 49 Regionalgesellschaften für die Zustellung ... Mehr
  • 19.06.2015, Ronny Licht / Chemnitzer Morgenpost

    Keine Briefe! 200 Postler verteilten Flugblätter

    Rund 200 Briefträger marschierten am Freitag durch Chemnitz. Briefe hatten sie zwar keine dabei - dafür Trillerpfeifen, Flugblätter und Fahnen. Der Poststreik dauert an. Die Postler sind sauer, weil immer mehr Jobs in Tochterfirmen, an Leiharbeiter und Werksvertragsfirmen mit Billiglöhnen ausgelagert werden ... Mehr
  • 16.06.2015, Michael Leutert

    'Nachwuchsabgeordneter' Nikos aus Chemnitz

    Gestern war Nikos bei mir im Büro. Nikos kommt aus Chemnitz‪‎‬, ist Mitglied unserer linksjugend und nimmt dieses Jahr an 'Jugend und Parlament' teil. 315 Jugendliche aus dem ganzen Bundesgebiet 'übernehmen' für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und simulieren in Form eines Planspiels Gesetzesinitiativen ... Mehr
  • 09.06.2015, Michael Leutert

    Junge GewerkschafterInnen bei der Linksfraktion

    Nanu, wer ist das? Das ist Sebastian, von ver.di aus Kiel, der mir in dieser Woche 'zugeordnet' ist. Er besucht mit anderen jungen GewerkschafterInnen die Veranstaltung "Linke Politik konkret", die unsere Fraktion jährlich durchführt. Die jungen GewerkschafterInnen können hier einen Einblick in die praktische Entstehung parlamentarischer Initiativen bekommen und linke Politik im Bundestag sowie Einflussmöglichkeiten von Gewerkschaften kennen lernen ... Mehr
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