Schlagwort: China

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  • 31.10.2009, Nico Fried / Süddeutsche Zeitung

    "Verheerende Folgen"

    Es war interessant, anzuschauen, wie der Sprecher des Entwicklungsministeriums am Freitag mit dem Thema China umging. Denn Stephan Bethe ist nicht nur der Pressemann des neuen Ministers Dirk Niebel von der FDP, er war auch der Sprecher der bisherigen Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul von der SPD. In dieser Funktion ist Bethe der Forderung der FDP nach einem Stopp der Entwicklungshilfe für China schon des öfteren begegnet. Was er also früher eher abschlägig bescheiden konnte, musste er jetzt irgendwie loyal vertreten. Und man muss sagen, Bethe hat das gut gelöst. Mehr
  • 30.10.2009, Michael Leutert

    Niebel beweist Inkompetenz

    "Bereits mit seiner ersten Ankündigung hat Dirk Niebel seine Inkompetenz als Entwicklungshilfeminister gezeigt", so Michael Leutert, Mitglied des Haushaltsausschusses der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Pläne, die Entwicklungshilfe an China ersatzlos zu streichen. Leutert weiter: Mehr
  • 15.01.2009, Michael Leutert

    Treffen mit Vertretern des Uigurischen Weltkongresses

    Dienstag habe ich mich mit drei Vertretern des World Uyghur Congress / Weltkongresses der Uiguren (WUC) getroffen, darunter der Generalsekretär des WUC und Vorsitzende der Osttürkistanischen Union in Europa, Dolkun Isa. Die Uiguren gehören zu den Turkvölkern in China und sind im Gegensatz zum großen Rest der Menschen in China (sunnitische) Moslems. Das Gebiet, auf dem die Uiguren leben, die Region Xinjiang Uygur Zizhiqu (Ostturkestan) macht ca. 18 % der Fläche Chinas aus. Allerdings ist der Bevölkerungsanteil der Uiguren wesentlich geringer: Er macht lediglich rund 0,5 % der Gesamtbevölkerung aus. Die Vertreter des WUC beschrieben die Lage der Uiguren in China und problematisierten die Herabstufung ihrer Sprache, ... Mehr
  • 01.09.2008, Michael Leutert

    Olympia und die Menschenrechte

    Die Olympischen Spiele 2008 in Peking sind beendet. Während die Berichte über die sportlichen Wettkämpfe mit der Abschlusszeremonie endeten, nimmt die politische Bewertung der Spiele weiteren Raum in der Berichterstattung der Medien ein – so wie schon Monate vorher die Menschenrechte in China neben Doping das bestimmende Thema waren, wenn es um die Olympischen Spiele in Peking ging. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob die Spiele der Menschenrechtslage genützt oder eher geschadet haben. Mehr
  • 25.08.2008, Michael Leutert

    Olympia – Zwischenschritt für die Entwicklung der Menschenrechte in China

    "Die Olympischen Spiele in Peking sind als Zwischenschritt für eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China zu werten", erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Leutert. "Schon durch die große öffentliche Aufmerksamkeit, die China aufgrund der Olympischen Spiele zuteil wurde, ist in den letzten Monaten die Entwicklung der Menschenrechte in China sehr viel stärker diskutiert worden als in den Jahren zuvor." Leutert weiter Mehr
  • 25.04.2008, Michael Leutert

    Chinas Dialog mit dem Dalai Lama ist ein Schritt in die richtige Richtung

    „Die Ankündigung von China, einen Dialog mit Vertretern des Dalai Lama aufzunehmen, ist ein ermutigendes Zeichen“, erklärt der Obmann für Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE, Michael Leutert. „Deutschland sollte seine Möglichkeiten nutzen, um China bei der Entwicklung zivilgesellschaftlicher Lösungsstrategien in der Region Tibet zu unterstützen“. Leutert weiter: Mehr
  • 10.04.2008, Michael Leutert

    Tibet braucht Dialog nicht Konfrontation

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir bedauern zutiefst die Opfer beider Seiten infolge der gewalttätigen Auseinandersetzungen in der autonomen Region Tibet. Die autoritäre, mit polizeistaatlichen Mitteln geführte Reaktion der chinesischen Regierung, deren Ursache historisch-politischer und ökonomischer Natur ist, lehnen wir klar und deutlich ab. Mehr