Schlagwort: Dresden

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  • 30.09.2016, Elsa Koester und Robert D. Meyer

    Schon wieder in Sachsen

    Nach Sprengstoffanschlägen auf Moschee und Kongresszentrum: LINKE fordert Offenheit gegenüber Muslimen Die Familie des Imams bereitete sich gerade auf die Nacht vor: Der zehnjährige Ibrahim sah noch fern, seine Mutter lag bereits im Bett und der Imam Turan war hinten in der Moschee beschäftigt. Da hörte der Sohn, wie das Haus mit Flaschen beworfen wurde ... Mehr
  • 30.04.2015, Michael Leutert

    Offizielle mexikanische Delegation vom 3. bis 5. Mai in Chemnitz und Dresden

    Eine hochrangig besetzte mexikanische Delegation wird vom 3. bis 5. Mai Sachsen besuchen. Im Mittelpunkt stehen Gespräche mit politischen Vertretern des Freistaats sowie weitere Termine zu Fragen wirtschaftlicher Zusammenarbeit, der dualen Berufsausbildung und der Verbrechensbekämpfung. Die fünf Mitglieder ... Mehr
  • 31.03.2014, Uwe Kuhr / Freie Presse

    Erneut Neonazi-Blockierer in Dresden vor Gericht

    Politiker und Bürger verhindern Neonazi-Demos und stehen nun vor dem Kadi. Ein Schlussstrich ist nicht in Sicht. Dresden. Die Mühlen der sächsischen Justiz mahlen eher langsam. Bei der juristischen Aufarbeitung der Blockaden gegen Nazi-Demonstrationen in der Landeshauptstadt gilt das besonders. Gestern begann ein Prozess am Amtsgericht Dresden gegen Johannes Lichdi, Landtagsabgeordneter der Grünen ... Mehr
  • 21.02.2013

    Immunitätsaufhebung ist Entscheidung vorbei an gesellschaftlicher Realität

    „Die heutige Entscheidung des Bundestags ist längst von der gesellschaftlichen Realität überholt“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, zur heutigen Entscheidung im Plenum, keine Immunität für ihn und seine Fraktionskollegin Caren Lay in Zusammenhang mit der Anti-Nazi-Demonstration in Dresden 2011 herzustellen. „Vor wenigen Tagen wurden die Nazis in Dresden friedlich und erfolgreich blockiert. Statt zivilgesellschaftliches Engagement gegen Nazis zu kriminalisieren, hätten sich CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne an diesem erfolgreichen Einsatz gegen Nazis orientieren sollen.“ Leutert und Lay hatten im Februar 2011 an der Blockade des Nazi-Aufmarschs in Dresden teilgenommen. Mehr
  • 14.02.2013, Michael Leutert

    "Täterspuren" - Rundgang gegen rechte Opfermythen

    Die Idee, dem Opfermythos der Nazis einen „Täterspuren“-Rundgang entgegenzusetzen, hat mich schon im Vorfeld überzeugt. An seinen Stationen ist deutlich geworden: Auch die Zerstörung von Dresden hatten ihre Ursache in den Verbrechen des Deutschlands. Dass sich aber so viele Menschen an einer kritischen Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte Dresdens Interesse haben, hätte ich nicht gedacht ... Mehr
  • 10.02.2013, Michael Leutert

    Kommt nach vorne!

    Wir alle sind 'Dresden Nazifrei'! Mittwoch sehen wir uns in Dresden. Mehr
  • 01.02.2013, Cordula Eubel, Christian Tretbar (Tagesspiegel)

    Zwei Linke verlieren ihre Immunität

    Nach bisherigem Stand stehen Dresden in diesem Jahr zwar keine heftige Auseinandersetzungen bevor, weil die Neonazis ihre Aufmärsche zum Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Landeshauptstadt nicht planen. Dafür sorgt nun die Demonstration und vor allem die Gegendemo aus dem letzten Jahr für neue Aufregung. Denn auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der dafür zuständige Ausschuss des Deutschen Bundestages die Immunität von zwei Linken-Bundestagsabgeordneten aufgehoben. Mehr
  • 31.01.2013, Michael Leutert

    Zur Aufhebung meiner Immunität

    Meine parlamentarische Immunität ist heute ebenso wie die von Caren Lay vom Immunitätsaussschuss des Bundestags aufgehoben worden - weil ich 2011 friedlich mit Zehntausenden gegen die Nazis demonstriert hab. Mehr
  • 31.01.2013, Michael Leutert

    Aufhebung der Immunität setzt völlig falsches Zeichen

    "Die Aufhebung meiner parlamentarischen Immunität setzt politisch ein völlig falsches Zeichen", so Michael Leutert zur Entscheidung des Immunitätsausschusses des Bundestages, ihm und Caren Lay die Immunität wegen des friedlichen Protests gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden 2011 abzuerkennen. "Kurz vor dem nächsten 13. Februar in Dresden bedeutet die Entscheidung, dass zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts nicht erwünscht ist." Mehr
  • 30.01.2013, Michael Leutert

    Bündnis Dresden Nazifrei - auf der Pressekonferenz

    Am 28.01.2013 habe ich an der Pressekonferenz vom 'Bündnis Dresden Nazifrei' teilgenommen. Thema war der Stand der Repression, also der Ermittlungsverfahren und Anklagen, gegen DemonstrantInnen, die sich dem (zumindest bislang) jährlichen Nazi-Aufmarsch in Dresden entgegengestellt haben. In meinem Fall hat die Staatsanwaltschaft Dresden beim Immunitätsausschuss des Bundestages beantragt, gegen mich Anklage wegen meiner angeblichen Beteiligung an Blockaden 2011 erheben zu dürfen. Alles weitere könnt ihr im Film sehen und hören. Mehr
  • 29.01.2013, Freie Presse/ dpa

    Bündnis bereitet Blockade vor

    Trotz laufender Ermittlungserfahren wegen der Blockade von Neonazi-Aufmärschen in Dresden richtet sich das Bündnis "Dresden nazifrei" auf neue derartige Aktionen ein. An diesem Samstag soll es wie in den Vorjahren ein öffentliches Blockade-Training geben, kündigte das Bündnis gestern an. Daneben ist den Akteuren wichtig, dass ein Gericht klärt, ob Blockaden durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind. (...) Mehr
  • 28.01.2013, SZ-Online / dpa

    Blockierer von Neonazi-Aufmarsch wollen endlich Klarheit

    Es geht wieder los: Der 13. Februar naht und damit die Proteste gegen marschierende Neonazis in Dresden. Dresden. Trotz laufender Ermittlungsverfahren wegen der Blockade von Neonazi-Aufmärschen in Dresden richtet sich das Bündnis „Dresden nazifrei“ auf neue derartige Aktionen ein. An diesem Sonnabend soll es wie in den Vorjahren ein öffentliches Blockadetraining geben, kündigte das Bündnis am Montag in Dresden an. Daneben ist den Akteuren wichtig, dass ein Gericht klärt, ob Blockaden durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind. Mehr
  • 28.01.2013, Stephan Lohse / dpad / OVZ-Online

    Bündnis „Nazifrei“ rügt Sächsische Justiz wegen Blockade-Urteilen

    Dresden. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ wendet sich gegen die Kriminalisierung seiner Blockaden des jährlichen Aufmarsches von Rechtsextremisten am 13. Februar. Auch der große Aufwand der Justiz habe bisher zu keiner Rechtssicherheit geführt, sagte Bündnissprecher Silvio Lang. Noch immer sei nicht abschließend geklärt, ob Blockaden von Nazi-Demonstrationen verboten seien oder die Blockierer auch ein Recht auf Versammlungsfreiheit hätten, sagte Lang. Von 351 Verfahren Mehr
  • 27.01.2013, Michael Leutert

    Ankündigung: Pressekonferenz 'Bündnis Dresden Nazifrei'

    ... Mehr
  • 24.01.2013, Michael Leutert

    Auch in diesem Jahr: Dresden Nazifrei!

    ... Mehr
  • 20.01.2013, Michael Leutert

    Solidarität mit Tim!

    ... Mehr
  • 19.10.2012, Michael leutert

    Entscheidung über Aufhebung meiner Immunität verschoben

    ... Mehr
  • 25.04.2012, Michael Leutert

    Gerichtsurteil zur Extremismusklausel – klare Niederlage für Ministerin Schröder

    „Die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden ist eine klare Niederlage für Ministerin Schröder“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag zum Erfolg des AKuBIZ e.V., der gegen die Extremismusklausel des Familienministeriums geklagt hatte. „Ich hoffe, dass die heutige Entscheidung der Anfang vom Ende der Extremismusklausel ist Mehr
  • 14.02.2012, Michael Leutert

    Auf der Pressekonferenz vom Bündnis Dresden Nazifrei

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  • 13.02.2012, Michael Leutert

    Bericht von der Nazi-Sammelstelle in Dresden

    ... Mehr
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