Schlagwort: Dresden Nazifrei

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  • 27.08.2014, Tino Moritz (Freie Presse)

    Verwarnung für Linke-Abgeordneten

    Dreieinhalb Jahre nach seiner Beteiligung an der friedlichen Blockade eines Neonazi-Aufmarsches im Februar 2011 ist der Linke-Bundestagsabgeordnete Michael Leutert vom Amtsgericht Dresden verwarnt worden. (...) Schon als die Dresdner Staatsanwaltschaft die Aufhebung seiner Abgeordnetenimmunität beantragt hatte, betonte Leutert, dass friedlicher Protest gegen Neonazis nicht kriminalisiert werden dürfe ... Mehr
  • 21.03.2014

    Immunität aufgehoben

    BERLIN - Der Bundestag hat gestern erneut über die Immunität des Linke-Abgeordneten Michael Leutert entschieden und mit großer Mehrheit weitere staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den Chemnitzer Politiker ermöglicht. Ein gleichlautender Beschluss aus der vorangegangenen Legislaturperiode hatte mit der Wahl des neuen Bundestags seine Wirksamkeit verloren ... Mehr
  • 21.03.2014, dpa/nd

    Leutert und Lay verlieren Immunität

    Berlin. Die Staatsanwaltschaft Dresden kann das Verfahren gegen die LINKE-Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Michael Leutert wegen Teilnahme an Blockaden gegen Neonazis weiterführen. Der Bundestag hob am Donnerstag mit den Stimmen der Union und einer großen Mehrheit der Abgeordneten von SPD und Grünen zum zweiten Mal die Immunität der beiden Parlamentarier auf ... Mehr
  • 22.02.2013, mdr

    Bundestag hebt Immunität von Lay und Leutert auf

    Der Bundestag hat die Immunität der sächsischen Abgeordneten Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden gegen die beiden Linken-Politiker Anklage erheben. Die Behörde will gegen Lay und Leutert wegen ihrer Teilnahme an Blockaden gegen Rechtsextreme am 19. Februar 2011 in Dresden vorgehen. Der Immunitätsausschuss des Bundestages hatte bereits im Februar 2012 dem Antrag stattgegeben. Danach zog sich das Verfahren jedoch hin und wurde durch den Bundestagsentscheid nun endgültig abgeschlossen. Mehr
  • 21.02.2013, lvz-online / dapd

    Immunität von Lay und Leutert aufgehoben

    Berlin. Die Staatsanwanwaltschaft Dresden kann gegen die beiden Bundestagsabgeordneten der Linken, Caren Lay und Michael Leutert, ermitteln. Der Bundestag hob am Donnerstag die Immunität der beiden Abgeordneten auf. Hintergrund ist die Blockade eines Neonazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden, an der die beiden Abgeordneten teilnahmen. Mehr