Schlagwort: EU

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  • 06.03.2017, Michael Leutert

    Sorgen über die internationale Entwicklung spürbar

    Anfang März durfte ich einmal mehr eine Besuchergruppe aus Chemnitz im Bundestag zu einem Gespräch begrüßen. Dabei waren interessierte Bürger*innen aus dem Bürgerzentrum "Ikarus Treff" im Heckertgebiet, Inhaber*innen der 'Danke Card' für ehrenamtliches Engagement und Flüchtlingshelfer*innen. Mit einleitenden Worten zu meiner Person und meinen Aufgabengebieten beginnt ein solches Gespräch immer ... Mehr
  • 05.02.2017, Michael Leutert

    Trump, die Europäische Union und die Flüchtlinge

    Nachdem der neue US-Präsident Donald Trump BürgerInnen aus sieben vorwiegend muslimischen Ländern die Einreise per Dekret verboten hat, war die Empörung national wie international groß. Gerade Regierungsvertreter aus den Kernländern der Europäischen Union wiesen auf den diskriminierenden und zudem pauschal eine ganze Religion in die Nähe des Terrorismus rückenden Charakter der Anordnung hin ... Mehr
  • 02.09.2016, Michael Leutert

    linXXtreff 16. September: Erdogans neue Türkei

    Der versuchte Militärputsch bedeutet eine Zäsur in der Entwicklung der Türkei. Schon die ersten Wochen haben verdeutlicht, dass Präsident Erdogan die Chance nutzen will, um seine Macht entscheidend auszubauen. Befindet sich die Türkei auf dem Weg in eine Diktatur? Welche Auswirkungen hat die Entwicklungen zur EU oder zu Deutschland, das Truppen in der Türkei stationiert hat ... Mehr
  • 09.04.2016, Michael Leutert

    Die Europäische Union: ein Modell von gestern?

    Ist die Europäische Union ein Modell von gestern? Kann sie die aktuellen Aufgaben überhaupt lösen, und dient ihre Politik den Interessen der einfachen Bürgerinnen und Bürger? - Diese Frage bildete einen spannenden Punkt einer öffentlichen Diskussionsrunde der Ortsverbände Gablenz, zu der ich eingeladen war ... Mehr
  • 28.09.2015, Michael Leutert

    Aufruf zur Debatte über Zukunft der Europäischen Union

    Die Parlamentspräsidenten aus Frankreich, Italien, Luxemburg und Frankreich haben eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie zu einer Debatte über die Zukunft der Europäischen Union aufrufen. Sie machen deutlich, dass obgleich ein Zurück zu nationalstaatlichem Konkurrenzdenken mit seinem enormen ... Mehr
  • 26.05.2015, Michael Leutert

    Eine gute Forderung macht noch keine gute Politik

    Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat sich gegen die Linie der EU, dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer durch militärisches Vorgehen gehen Schleuser zu begegnen, ausgesprochen. Das Kabinettsmitglied aus der CSU mahnt, das Flüchtlingselend lasse sich nur lösen, indem man die Fluchtursachen in den Herkunftsländern bekämpfe ... Mehr
  • 27.02.2015, Michael Leutert

    'Ja' zur Griechenland-Hilfe

    Heute hat der Bundestag über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland abgestimmt. Natürlich habe ich wie der allergrößte Teil unserer Fraktion der Bitte von Alexis Tsipras entsprochen und mit 'Ja' gestimmt. Wir haben unsere griechische Schwesterpartei im Wahlkampf unterstützt und ihren Wahlerfolg gefeiert ... Mehr
  • 22.01.2015, Michael Leutert

    Die Folgen von TTIP …nicht nur beim Dresdner Stollen

    Anfang Januar machte die BILD-Zeitung mit der alarmierenden Schlagzeile auf, dass Dresdner Stollen möglicherweise bald nicht nur aus Sachsen, sondern auch aus Michigan oder Kalifornien komme. Mit ihm könnten insgesamt 1200 regionale europäische Spezialitäten ihren besonderen Schutz in der EU verlieren ... Mehr
  • 18.01.2015, Michael Leutert

    Weit mehr als Chlorhühnchen!

    TTIP, das Freihandelsabkommen, das zurzeit zwischen der EU und den USA ausgehandelt wird, hat trotz Geheimniskrämerei das Bewusstsein der Öffentlichkeit erreicht. Davon zeugte das Interesse am linXXtreff zum Thema, zu dem ich Ralf Hron vom DGB als Referent gewinnen konnte. Er machte in seinem einführenden ... Mehr
  • 25.06.2014, Michael Leutert

    Für ein soziales, demokratisches, friedliches Europa

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich will in der Kürze der Zeit versuchen, auf einen Punkt einzugehen. In unserem Berichterstattergespräch haben Sie in einem sehr nachdenklichen Beitrag Ihre Einschätzung darüber gegeben, wie es derzeit in der Welt aussieht. Ich fand es schon sehr bedrückend, was Sie erzählt haben ... Mehr
  • 26.05.2014, Michael Leutert

    Rückblick: linXXtreff zu Europa

    Zwei Tage vor der Europawahl am 25. Mai stand dieses Mal das Thema Europa im Mittelpunkt meiner monatlichen Veranstaltungsreihe. Mit Marika Tändler hatten wir eine kompetente Referentin zu Gast. Sie ist Mitarbeiterin der Linken Europaabgeordneten Martina Michels und war zuvor bis zu dessen Tod bei Lothar Bisky ... Mehr
  • 18.05.2014, Michael Leutert

    linXXtreff am 23. Mai: 'Europa - Fluch oder Segen?'

    Zwei Tage vor der Europawahl werden wir über Europa reden und klären, ob man wegen der EU nun Sorge haben muss oder ob sie eine Chance ist, was schief läuft, und was es heißt, wenn DIE LINKE sagt, dass man Europa anders und sozialer machen kann. Dazu konnte ich mit Marika Tändler eine kompetente Referentin gewinnnen ... Mehr
  • 18.03.2014, MichaelLeutert

    Ukraine: Krise als Chance für neue Sicherheitsarchitektur

    In den letzten Wochen bestimmt der Konflikt zwischen Russland und dem Westen um die Ukraine die Schlagzeilen. Oft ist dabei von einer „Rückkehr zum Kalten Krieg“ die Rede. Doch bietet die Krise auch die Chance für langfristige Stabilität in der Region und darüber hinaus. Notwendig dafür ist politische Vernunft und eine Konzentration auf die eigentlichen Hintergründe der Auseinandersetzung ... Mehr
  • 22.05.2012, Michael Leutert

    Alexis Tsipras und Tiny Kox bei der Linksfraktion

    ... Mehr
  • 23.01.2012, Martin Ling (neues deutschland)

    Deutschland gilt in Kuba als Hardliner

    Nach zehnjähriger Abstinenz reiste vom 7. bis 13. Januar erstmals wieder eine Bundestagsdelegation nach Kuba. Zur Delegation des Haushaltsausschusses gehörte Michael Leutert von der Linksfraktion. Über die Entwicklung der deutsch-kubanischen Beziehungen sprach mit ihm für »nd« Martin Ling. nd: Zeichnet sich in den deutsch-kubanischen Beziehungen Tauwetter ab oder wie lässt sich der erste Besuch einer Bundestagsdelegation seit 2002 erklären? Für Euphorie ist es sicher zu früh, ein Zeichen der Annäherung war der Besuch auf alle Fälle. Er wurde im Haushaltsausschuss interfraktionell über ein Jahr vorbereitet. Dabei mussten angesichts des kühlen Verhältnisses einige Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. Mehr
  • 13.05.2009, Michael Leutert

    Sri Lanka – humanitäre Katastrophe erlaubt keine Gleichgültigkeit der Bundesregierung

    „Angesichts der sich zuspitzenden humanitären Katastrophe in Sri Lanka muss die Bundesregierung endlich handeln. Die jüngsten Massaker mit tausenden toten Zivilisten lassen die bloßen Appelle der Bundesregierung zu zynischer Gleichgültigkeit werden“, so Michael Leutert. Der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr