Schlagwort: Europa

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  • 23.02.2017, Michael Leutert

    Sicherheit als linkes Thema denken

    Am 21. Februar war ich bei den Genossinnen und Genossen des Ortsverbands Kapellenberg eingeladen gewesen. Obwohl der eigentliche Schwerpunkt der Rolle der Zivilgesellschaft zugedacht war, sind viele meiner frischen Eindrücken von der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der ich wenige Tage zuvor gewesen bin, in unser treffen eingeflossen ... Mehr
  • 28.09.2015, Michael Leutert

    Aufruf zur Debatte über Zukunft der Europäischen Union

    Die Parlamentspräsidenten aus Frankreich, Italien, Luxemburg und Frankreich haben eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie zu einer Debatte über die Zukunft der Europäischen Union aufrufen. Sie machen deutlich, dass obgleich ein Zurück zu nationalstaatlichem Konkurrenzdenken mit seinem enormen ... Mehr
  • 22.06.2015, Michael Leutert

    Europa. Anders. Machen.

    Politische Solidarität kann ganz unterschiedliche Formen haben. Diesmal war es eine ganz konkrete. Am 21. Juni haben unter dem Motto „Europa.Anders.Machen.“ 10.000 Menschen in Berlin gegen die Kürzungsprogramme für Griechenland und die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge demonstriert. Die TeilnehmerInnen richteten sich damit auch gegen mediale und politische Spaltungsversuche der Menschen in Europa ... Mehr
  • 09.12.2014, Michael Leutert

    "Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik für Europa."

    Zahlreiche, zum Teil hochrangige Persönlichkeiten haben über politische Lager hinweg in einem dringenden Appell vor einer Ausgrenzung Russlands gewarnt und für einen Dialog und eine neue Entspannungspolitik geworben. Dieser Appell ist keinesfalls einseitig, er wendet sich vielmehr gegen eine Dämonisierung Russlands und benennt Ursachen der gegenwärtigen Eskalation zwischen dem Westen und Russland, an denen der Westen seinen Anteil hat ... Mehr
  • 25.06.2014, Michael Leutert

    Für ein soziales, demokratisches, friedliches Europa

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich will in der Kürze der Zeit versuchen, auf einen Punkt einzugehen. In unserem Berichterstattergespräch haben Sie in einem sehr nachdenklichen Beitrag Ihre Einschätzung darüber gegeben, wie es derzeit in der Welt aussieht. Ich fand es schon sehr bedrückend, was Sie erzählt haben ... Mehr
  • 13.05.2014, Michael Leutert

    Mehr Transparenz in der EU notwendig

    Der Grundgedanke der europäischen Integration, der der Europäischen Union zugrunde liegt, ist ein guter und wichtiger Gedanke. Bislang werden nur leider die falschen Prioritäten gesetzt. So ist die wirtschaftliche Union weit vorangeschritten, die notwendige Angleichung sozialer Standards und ein Ausbau demokratischer Legitimation und Transparenz auf der europäischen Ebene leider noch nicht ... Mehr
  • 09.06.2009, Michael Leutert

    Europawahlbeobachtungen

    ... Mehr
  • 03.06.2009, Michael Leutert

    die Europäische Volkspartei (EVP) rückt nach rechts

    ... Mehr
  • 26.05.2009, Michael Leutert

    DIE LINKE - TV-Spot zur Europawahl 2009

    Ich mag den Spot. Er ist ruhig und konzentriert sich auf wesentliche Ausagen ...und er zeigt: Die Menschen stehen im Mittelpunkt. Mehr
  • 12.05.2009, Michael Leutert

    EU-Jahresbericht 2008 zur Menschenrechtslage

    Man hat den Eindruck, dass die Tätigkeit des Europäischen Parlamentes für den Jahresbericht in dem Augenblick, in dem die Folgen dieser Tätigkeit andere Organe der EU betreffen, uninteressant wird und dass das daran liegt, dass die Tätigkeit von Kommission und Rat nicht in ausreichendem Maße an demokratische Formen der Willensbildung gebunden ist. Mehr
  • 12.05.2009, Johanna Metz, in: Das Parlament Nr. 20 / 11.5.2009

    Noch eine Menge zu tun

    Die Bundesregierung soll sich für die Behebung des Demokratie-Defizites innerhalb der EU einsetzen. Denn ohne Demokratie kein effizienter Menschenrechtsschutz. Mehr
  • 20.03.2009, Michael Leutert

    Bilder vom Europaparteitag in Essen

    Hier ein paar Bilder vom Europaparteitag in Essen, die ich gedreht habe, während Kerstin Kaiser spricht. Nichts Spektakulätres, aber so sieht ein Partetag aus. Mehr
  • 16.10.2008

    „Es könnte so vieles besser sein – auch in der EU“

    In der vom Parteivorstand beschlossenen Wahlstrategie 2009 heißt es: „DIE LINKE hat seit ihrer Gründung eine klare, zukunftsorientierte und optimistische Sicht auf Europa und die EU. DIE LINKE arbeitet für ein friedliches, soziales und ökologisches Europa, in dem die Menschen demokratisch und solidarisch zusammenleben können. Dieser historische Optimismus sollte die Wahlkampagne der LINKEN für die Europawahl 2009 tragen.“ Mehr
  • 20.06.2008, Michael Leutert

    Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Kuba ist überfälliger Schritt

    „Die Einigung der EU-Außenminister, die politischen Beziehungen zu Kuba wieder zu normalisieren, vollzieht einen längst überfälligen Schritt“, erklärt Michael Leutert, menschenrechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Die vorgesehene Überprüfung des Beschlusses in einem Jahr offenbart jedoch ein fragwürdiges Verständnis von Normalität.“ Leutert weiter: Mehr
  • 29.11.2006, Michael Leutert

    Für einen europäischen zivilen Friedensdienst

    Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Michael Leutert, Dr. Diether Dehm, Monika Knoche, Hüseyin-Kenan Aydin, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger-Neuling, Dr. Hakki Keskin, Katrin Kunert, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer (Köln), Alexander Ulrich, Dr. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und der Fraktion DIE LINKE. Mehr