Schlagwort: Gesundheitspolitik

Navigieren Sie mit Hilfe der Schlagworte

  • 20.11.2012, Michael Leutert

    Einseitige Belastung der Versicherten als Konstante der Regierungspolitik

    Der Gesundheitsbereich ist ein Bereich, auf den alle Bevölkerungsschichten angewiesen sind. Auch wenn die Praxisgebühr endlich weggefallen ist: Die Kosten bleiben weiterhin einseitig zu Lasten der Versicherten verteilt. Zudem wird mit deren Geld leider nicht immer sorgsam umgegangen, wie die Verschwendung bei von Krankenkassen überteuert angemieteten oder nicht benötigten Büroflächen zeigt. Die Bundesregierung hat es trotz Aufforderung des Bundesrechnungshofs bislang versäumt, Mehr
  • 23.11.2011, Michael Leutert

    Im Gesundheitssystem werden Steuergelder verschwendet

    ... Mehr
  • 23.11.2011, Michael Leutert

    Im Gesundheitssystem werden Steuergelder verschwendet

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend über das Budget des Gesundheitsministers. Das heißt, wir sprechen über 14,5 Milliarden Euro. Es wurde hier schon mehrmals gesagt: Allein 14 Milliarden Euro davon fließen in den Gesundheitsfonds. Das bedeutet, dass wir das eigentlich an die Krankenkassen durchreichen. Das ist natürlich Grund genug, sich einmal damit zu beschäftigen, wie die Steuergelder dort verwendet werden. Das hat sich auch der Bundesrechnungshof gedacht und in der letzten Woche seine jährlichen Bemerkungen dazu abgegeben. Es lohnt sich durchaus, einen Blick in das 300 Seiten umfassende Werk zu werfen. Es ist allerdings zum Teil erschreckend. Mehr
  • 26.11.2010, Susanne Kailitz (Das Parlament)

    Dauerzank garantiert

    Wenn es im Bundestag dieser Tage um das Thema Gesundheit geht, wissen eigentlich alle Beteiligten schon vor der Debatte, was es gleich zu hören gibt. Immer wieder haben die Fraktionen in den vergangenen Woche um die Weichenstellungen der Gesundheitspolitik gerungen - und während Schwarz-Gelb sich nach der Verabschiedung der Gesundheitsreform mit Pharma-Sparpaket und Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) rühmt, das System zukunftsfest gemacht zu haben, wirft die Opposition der Koalition vor, die solidarische Finanzierung der Krankenversicherung abzubauen und auf den Weg in eine Drei-Klassen-Medizin zu sein. Mehr
  • 23.11.2010, Michael Leutert

    Die Bundesregierung zerschlägt das solidarische Gesundheitssystem

    Bundesgesundheitsminister Rösler belastet die sozial Schwächeren und Normalverdiener in den gesetztlichen Krankenkassen, schont die Arbeitgeber und betreibt Lobbypolitik für die Privaten Krankenkassen sowie für die Pharmaindustrie. Vor allem aber bedeutend die Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte die Einführung der Kopfpauschale durch die Hintertür und damit den Ausstieg aus dem solidarisch finanzierten Gesundheitssystem. Mehr
  • 18.03.2010, Michael Leutert

    Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2010

    ... Mehr