Schlagwort: Griechenland

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  • 05.02.2017, Michael Leutert

    Trump, die Europäische Union und die Flüchtlinge

    Nachdem der neue US-Präsident Donald Trump BürgerInnen aus sieben vorwiegend muslimischen Ländern die Einreise per Dekret verboten hat, war die Empörung national wie international groß. Gerade Regierungsvertreter aus den Kernländern der Europäischen Union wiesen auf den diskriminierenden und zudem pauschal eine ganze Religion in die Nähe des Terrorismus rückenden Charakter der Anordnung hin ... Mehr
  • 22.06.2015, Michael Leutert

    Europa. Anders. Machen.

    Politische Solidarität kann ganz unterschiedliche Formen haben. Diesmal war es eine ganz konkrete. Am 21. Juni haben unter dem Motto „Europa.Anders.Machen.“ 10.000 Menschen in Berlin gegen die Kürzungsprogramme für Griechenland und die Abschottung der EU gegen Flüchtlinge demonstriert. Die TeilnehmerInnen richteten sich damit auch gegen mediale und politische Spaltungsversuche der Menschen in Europa ... Mehr
  • 23.03.2015, Michael Leutert

    Eine seltsame Anfrage

    Am 20. März erreichte mich wie alle Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine Anfrage der BILD-Zeitung. Darin wurde ich nach meinem Votum bei einer Abstimmung über ein potentielles 3. Hilfspaket für Griechenland gefragt. Da zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht abzusehen ist, ob es ein solches geben wird, ist dessen möglicher Inhalt natürlich erst recht unklar ... Mehr
  • 27.02.2015, Michael Leutert

    'Ja' zur Griechenland-Hilfe

    Heute hat der Bundestag über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland abgestimmt. Natürlich habe ich wie der allergrößte Teil unserer Fraktion der Bitte von Alexis Tsipras entsprochen und mit 'Ja' gestimmt. Wir haben unsere griechische Schwesterpartei im Wahlkampf unterstützt und ihren Wahlerfolg gefeiert ... Mehr
  • 22.05.2012, Michael Leutert

    Alexis Tsipras und Tiny Kox bei der Linksfraktion

    ... Mehr
  • 21.05.2010, Michael Leutert

    Griechenland: Banken und Spekulanten an den Kosten beteiligen

    Wenn man Regierungsfähigkeit daran misst, wie sehr das Kabinett in der Lage und Willens ist, die Interessen der Menschen in einem Land mit demokratischen Mitteln in praktische Politik umzusetzen, dann muss man Schwarz-Gelb schlechte Karten ausstellen. Auch deshalb haben es Spekulanten und Lobbyisten so leicht, die Regierung vor sich herzutreiben und ihr ihre Bedingungen zu diktieren. So geisterte die Kanzlerin in Bezug auf die Griechenland-Hilfe noch vor wenigen Wochen als „No-Kanzlerin“ durch die Medien und die FDP wollte unter gar keinen Umständen Geld aufwenden. Nun jedoch werden Milliarden beschlossen, ohne zu erwähnen, wie viel davon direkt in die Hände der Spekulanten fließt. Mehr
  • 08.05.2010, Gregor Klaudius (Freie Presse)

    "Geldstabilität muss gesichert werden"

    Chemnitz/Berlin. Der Bundestag hat den milliardenschweren Not-Kredit in Höhe von bis zu 22 Milliarden Euro für Griechenland gestern beschlossen. An der Abstimmung beteiligten sich auch drei Abgeordnete aus Chemnitz und dem Umland: Marco Wanderwitz, Frank Heinrich (beide CDU) und Michael Leutert (Die Linke). Mehr