Schlagwort: Haushaltsauschuss

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  • 26.04.2017, Alessandro Peduto

    Deutsche Panzer aus türkischer Fabrik für Kunden weltweit

    Der Waffenhersteller Rheinmetall will in der Türkei eine Panzerfabrik bauen. Die Opposition befürchtet, dass er so die Ausfuhrkontrollen für Rüstungsgüter umgehen will. Nun wächst der Druck auf den Konzern. Waffen aus deutscher Produktion sind weltweit gefragt. Viele Staaten rüsten ihre Armeen mit Kriegsgerät aus Deutschland aus ... Mehr
  • 07.10.2016, Michael Leutert

    'Politik(er) Be-Greifen'

    Eine Aufgabe, die ich immer gerne wahrnehme, ist die Information und der Austausch über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter - gerade mit jungen Leuten. Eine solche Veranstaltung fand unter dem Titel 'Politik(er) zum Be-Greifen' im Bildungszentrum Schleife statt. Dies ist eine von 14 Bildungsstätten des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), dessen Sitz in Köln ist ... Mehr
  • 22.02.2014, Christoph Hickmann

    Warum von der Leyen ihren Mitarbeitern misstraut

    Ministerin von der Leyen stößt im Verteidigungsministerium auf eine Kultur des Verschweigens. Nun will sie den Rüstungsbereich neu ordnen. Doch an größeren Reformen sind in ihrem Ministerium schon einige Vorgänger gescheitert. Der Rahmenerlass zur "Neuordnung des Rüstungsbereiches" umfasst 40 Seiten, ... Mehr
  • 12.02.2014, Michael Leutert

    Bundesrechungshof prüft Rentenkampagne von Nahles

    Der Haushaltsauschuss hat in seiner heutigen Sitzung auf meine Anregung hin den Bundesrechnungshof beauftragt, die Werbekampagne von Arbeitsministerin Nahles für ihr Rentenpaket prüfen zu lassen. Gut so, denn diese Werbekampagne ist eine reine Verschwendung von Steuergeldern – und das weiß Ministerin Nahles auch ... Mehr
  • 05.06.2013, Michael Leutert

    300.000 Euro vom Bund für zwei Chemnitzer Denkmäler

    „Der Haushaltsausschuss hat heute 82.000 Euro für die historische Seilablaufanlage in Hilbersdorf und 218.000 Euro für die Dorfkirche Adelsberg bewilligt“, so Michael Leutert, Chemnitzer Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied im Haushaltausschuss. „Ich freue mich, dass wir diesen Erfolg für Chemnitz erreichen konnten ... Mehr
  • 21.03.2013, Michael Leutert

    Die Rettung der Commerzbank: ein Fiasko für die Steuerzahler

    18,2 Milliarden oder in Zahlen 18.200.000.000 Euro - diese Summe floss Anfang 2009 von der öffentlichen Hand an die private Commerzbank. Die Übernahme der Dresdner Bank und Spekulationen an den internationalen Finanzmärkten hatten das Geldinstitut in der Finanzkrise an den Rand der Insolvenz gebracht ... Mehr
  • 23.01.2012, Martin Ling (neues deutschland)

    Deutschland gilt in Kuba als Hardliner

    Nach zehnjähriger Abstinenz reiste vom 7. bis 13. Januar erstmals wieder eine Bundestagsdelegation nach Kuba. Zur Delegation des Haushaltsausschusses gehörte Michael Leutert von der Linksfraktion. Über die Entwicklung der deutsch-kubanischen Beziehungen sprach mit ihm für »nd« Martin Ling. nd: Zeichnet sich in den deutsch-kubanischen Beziehungen Tauwetter ab oder wie lässt sich der erste Besuch einer Bundestagsdelegation seit 2002 erklären? Für Euphorie ist es sicher zu früh, ein Zeichen der Annäherung war der Besuch auf alle Fälle. Er wurde im Haushaltsausschuss interfraktionell über ein Jahr vorbereitet. Dabei mussten angesichts des kühlen Verhältnisses einige Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. Mehr