Schlagwort: Haushaltsausschuss

Navigieren Sie mit Hilfe der Schlagworte

  • 30.11.2017, Michael Leutert

    Rheinmetall – oder: die Sorgen eines Rüstungskonzerns

    Wie die nächste Bundesregierung aussehen und welche Politik sie machen wird, steht noch nicht fest. Doch bereits Anfang November schlug Armin Papperger, Chef des deutschen Rüstungsunternehmens Rheinmetall, in einem Interview mit der größten deutschen Nachrichtenagentur dpa Alarm. Mehr
  • 07.10.2016, Christian Unger und Daniel Kamphaus

    Auf Kosten der Armen

    Die Liste ist lang. Mehr als 800 Projekten fehlt zugesagtes Geld: 15 Millionen Euro für Programme in Afghanistan, drei Millionen Euro für den Kampf gegen Kinderarbeit in Burkina Faso, drei Millionen Euro für die Aids-Prävention in Zentralafrika. Lang ist die Liste, mit der das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) nach Geld aus dem Bundeshaushalt ruft ... Mehr
  • 30.09.2016, René Heilig

    Koalition hält Entwicklungshilfe gezielt zurück

    Es ist nur wenige Tage her, da versprach Angela Merkel in Berlin, Deutschland werde in Zukunft mehr Geld für Entwicklungshilfe in afrikanischen Staaten bereitstellen. Die Bundesrepublik müsse diese Ausgaben erhöhen und neue Wege der Unterstützung prüfen, sagte Merkel, denn: »Es ist wichtig, den afrikanischen Ländern Perspektiven zu geben«, sagte die Kanzlerin insbesondere mit Blick auf die demografische Entwicklung Afrikas ... Mehr
  • 23.09.2016, Michael Leutert

    Trauerspiel Große Koalition

    Der Zustand der Großen Koalition ist manchmal nur noch ein Trauerspiel. In der Haushaltsauschusssitzung vom 22. September sollten zwei Anträge zur Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben des CSU-geführten Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für das laufende Haushaltsjahr beschlossen werden ... Mehr
  • 09.02.2016, Michael Leutert

    Kampf gegen Rechts – Richtungswechsel oder leere Worte?

    Mitte Januar schlug das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei (OAZ) in einem internen Papier Alarm: Der Rechtsextremismus habe sich 2015 in Sachsen flächendeckend ausgebreitet. Fremdenfeindliche und neonazistische Gewalttaten seien landesweit eines der größten Probleme. Allein zwischen Januar und September 2015 wurden 66 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert - 2014 waren es im gesamten Jahr nur 27 ... Mehr
  • 17.06.2015, Michael Leutert

    Bundesgelder für Eisenbahnfreunde Chemnitz-Hilbersdorf bewilligt

    "Ich freue mich sehr, dass sich der Einsatz für diese einmalige Anlage gelohnt hat und die Mittel bewilligt wurden“, so Michael Leutert, MdB aus Chemnitz und Haushaltspolitiker der Linken, zur heutigen Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestags, 65.000 Euro als Ko-Finanzierungsanteil des Bundes zu genehmigen ... Mehr
  • 11.03.2015, René Heilig / neues deutschland

    Der »Superdeal« mit den Uniformen

    Der Hauptmann von Köpenick kaufte sich eine Uniform und stahl an einem Tag die Stadtkasse. Stümper! Heute gründet man eine Uniformfirma namens LHBw und plündert die Staatskasse – über Jahre. Wer sich Soldaten leistet, muss sie anziehen und ausrüsten. Das besorgte bis zum 13. August 2002 das sogenannte Bekleidungsmanagement der Bundeswehr ... Mehr
  • 16.04.2014, Michael Leutert

    Eindrücke aus Afghanistan

    Ende März war ich zum zweiten Mal als Bundestagsabgeordneter in Afghanistan. Im Rahmen einer Delegationsreise mit zwei Staatssekretären und anderen Mitgliedern des Haushaltsausschusses haben wir die deutschen Kontingente der ISAF-Mission in Termez und Masar-e Sharif besucht. Das erste Mal war ich in gleicher Funktion im Oktober 2007 im Land ... Mehr
  • 24.02.2014, René Heilig (neues deutschland)

    Von der Leyens »weiche« Landung

    Das Beste sei gerade gut genug für die Soldaten im Einsatz, sagt das Verteidigungsministerium - und hortet Kostenrisiken in unbekannter Milliardenhöhe. Alles nur Managementfehler? Kein böses Wort gegen ihren Vorgänger! Ursula von der Leyen, die Neue im Bendler-Block, sagt: Ohne die Vorarbeiten ihres Parteifreundes Thomas de Maizière hin zu mehr Transparenz wäre sie noch härter aufgeschlagen ... Mehr
  • 12.12.2013, Michael Brandenburg (Freie Presse)

    Fördergeld für Eisenbahnfreunde hat Verspätung

    Im Juli zugesagte Summe erst jetzt ausgezahlt - Teil der Rechnungen bereits fällig - Kreditaufnahme drohte Das war "höchste Eisenbahn": Praktisch in letzter Minute sind auf dem Konto des Fördervereins Eisenbahnfreunde "Richard Hartmann" am Dienstag 65.000 Euro eingegangen, die schon seit dem Sommer erwartet worden waren ... Mehr
  • 05.12.2013, Michael Leutert

    Eisenbahnfreunde "Richard Hartmann": wieder freie Fahrt

    Manchmal kann man als Bundestagsabgeordneter auch kurzfristig und ganz konkret helfen. Am 21. November hatte mir der Verein der Eisenbahnfreunde "Richard Hartmann" e.V. in Chemnitz-Hilbersdorf geschrieben, dass die schon längst bewilligten Fördermittel des Bundes für die Sanierung der historischen Seilablaufanlage noch nicht bei ihnen eingetroffen seien ... Mehr
  • 11.06.2013, Tino Moritz / Freie Presse

    "Eigentlich eine Frechheit"

    "Eigentlich eine Frechheit" - Die Opposition fragte im Mai 2012 vergeblich nach Mehrkosten beim Euro Hawk Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Linke) wirft dem Verteidigungsministerium eine doppelte Lüge vor. Mit dem Chemnitzer sprach Tino Moritz. Freie Presse: Wie kamen Sie im Mai 2012 ... Mehr
  • 10.06.2013, nd-online / Agenturen

    Minister belog offenbar Linken-Abgeordneten

    Drohende Mehrkosten von 500 Millionen Euro trotz konkreter Nachfrage von Michael Leutert verschwiegen / CSU stellt sich hinter Thomas de Maizière Berlin (Agenturen/nd). Das Verteidigungsministerium hat das Parlament offenbar monatelang über das Ausmaß der Probleme mit dem umstrittenen Drohnen-Projekts Euro Hawk und die drohenden Mehrkosten für die Steuerzahler im Unklaren gelassen ... Mehr
  • 10.06.2013, Matthias Gebauer / SPON

    Ministerium verschwieg Bundestag Ausmaß des Drohnen-Debakels

    Neuer Ärger für Thomas de Maizière: Obwohl sein Haus die Probleme bei der Zulassung des "Euro Hawk" seit Februar 2012 kannte, wurden Fragen aus dem Parlament ausweichend beantwortet. Die Linken-Fraktion spricht von einer "doppelten Lüge". Das Verteidigungsministerium unterThomas de Maizière (CDU) hat den Bundestag über das Ausmaß der Probleme bei der Entwicklung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" im Dunkeln gelassen ... Mehr
  • 06.06.2013, gp / Freie Presse

    Zuschuss für Eisenbahnverein

    Der Verein der Eisenbahnfreunde Richard Hartmann erhält 82.000 Euro aus Bundesmitteln für die europaweit einmalige Seilablaufanlage auf dem Gelände des früheren Rangierbahnhofs in Hilbersdorf, die er seit dem vergangenen Jahr saniert. Das teilte gestern der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Die Linke) nach einer Beratung des Haushaltausschusses mit ... Mehr
  • 25.05.2012, Michael Leutert

    Stadt erhält Geld aus dem Bundesfonds zur Rettung von Kulturdenkmälern

    Gestern am 23. Mai 2012 sind vom Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages 38.000,- Euro für die Sanierung der St. Jacobi - Kirche in Chemnitz freigegeben wurden. Der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses Michael Leutert freut sich über die Förderung des Chemnitzer Kulturdenkmales durch den Bund. Mehr
  • 10.11.2011, Michael Leutert

    Über politische Kultur im Bundestag (2)

    ... Mehr
  • 10.11.2011, Michael Leutert

    Vom Warten auf die Bereinigungssitzung

    ... Mehr
  • 04.04.2011, Michael Leutert

    zum internationalen Tag des Minenräumens

    ... Mehr
  • 29.03.2011, Michael Leutert

    Auf Delegationsreise nach Hongkong, Kambodscha und Vietnam

    Seit Samstag und noch bis zum 1. April bin ich in Ostasien unterwegs. Gemeinsam mit den Berichterstattern der anderen Fraktionen im Haushaltsausschuss, die für den Etat des Auswärtigen Amts zuständig sind, informiere ich mich unter anderem über die Verwendung der Gelder, die im Etat für humanitäre Zwecke wie Minenräumen oder Auswärtige Kulturpolitik wie das Goethe-Institut zur Verfügung gestellt worden sind. Mehr