Schlagwort: Haushaltsberatungen

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  • 08.09.2016, dpa

    Schlagabtausch zu stark wachsendem Verteidigungs-Etat

    Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den überproportionalen Anstieg der Rüstungsausgaben verteidigt. (...) Während der Gesamtetat im Vergleich zum laufenden Jahr lediglich um 3,7 Prozent wächst, sollen die Verteidigungsausgaben um 6,8 Prozent steigen. Bei der Opposition stieß dies auf Kritik ... Mehr
  • 07.09.2016, Michael Leutert

    Mit diesem Haushalt kann man keine Verantwortung übernehmen

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben gerade das Bild des kleinen Jungen in Aleppo mit blutverschmiertem Gesicht erwähnt Ich will nur daran erinnern: Es gab vor nicht allzu langer Zeit schon einmal solch ein Bild, nämlich das des kleinen Aylan Kurdi, der die Flucht ... Mehr
  • 20.09.2014, Michael Leutert

    Wer Andern eine Grube gräbt

    ... Mehr
  • 15.04.2014, Alexander Weinlein (Das Parlament)

    Verspätet und teurer

    (...) Michael Leutert, Haushaltsexperte der Linksfraktion, rechnete dem Plenum dann vor, was es mit diesen verzögerten Lieferungen von Waffensystemen auf sich hat. "Wir wissen, dass jede Anschaffung nicht zu dem Zeitpunkt geliefert wurde, wie eigentlich vertraglich fixiert war", bemängelte er. Der Kampfhubschrauber ... Mehr
  • 09.04.2014, Michael Leutert

    "Von einer anderen Politik ist im Haushalt nichts zu sehen."

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie verfügen als Verteidigungsministerin über fast 33 Milliarden Euro. Das sind exakt 11 Prozent des Bundeshaushaltes. Das ist viel Geld. Egal wie man politisch zu den Militärausgaben steht, kann man einen sorgsamen Umgang mit den Steu- ergeldern erwarten ... Mehr