Schlagwort: Köhler

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  • 01.02.2010, Klaus Wallmann sen. (RandZone)

    Diskriminiert Familienministerin Köhler Initiativen gegen Rechts?

    Das Bundesfamilienministerium trägt seit 2001 das Programm für Demokratie, Vielfalt und Toleranz mit, womit es auch Projekte und Initiativen im Kampf gegen Nazis - im Ministerium umschreibt man dies mit dem Begriff “Rechtsextremismus” - unterstützt. Die Grünen werfen Familienministerin Köhler nun vor, daß sie diese Initativen ab 2011 einer Regelprüfung durch den sogenannten Verfassungsschutz unterziehen will Mehr
  • 27.01.2010, Michael Leutert

    Ministerin Köhler kriminalisiert Engagement gegen Rechts

    "Der Plan von Frau Köhler bedeutet einen Schlag in das Gesicht aller mutigen Menschen, die sich gegen die rechte Gefahr engagieren." erklärt Michael Leutert, Mitglied des Haushaltsausschusses und Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag zu der Absicht der Bundesfamilienministerin, alle von ihrem Ministerium geförderten Projekte gegen Rechts durch den Verfassungsschutz überprüfen zu lassen Mehr