Schlagwort: Kurden

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  • 01.11.2016, Michael Leutert

    Die Türkei und die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik

    Es ist eine Bilanz des Grauens: Am 23. Oktober gab der Justizminister der Türkei bekannt, dass nach dem gescheiterten Putsch im Juli 35.000 Menschen verhaftet worden seien, nach 4.000 werde noch gefahndet – die NGO ‚Human Rights Watch’ spricht auch von Folter. Insgesamt habe man 82.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet ... Mehr
  • 26.10.2016, Michael Leutert

    Nachschub für Kurdenmörder

    Weniger Kleinwaffen, dafür jede Menge Munition - Bundesregierung befasst sich mit neuem Rüstungsexportbericht »Die Operationen gegen Terroristen werden landesweit fortgesetzt.« So lautet die Standardüberschrift, mit der gleichgeschaltete türkische Agenturen über Ankaras Erfolge im Kampf gegen die angebliche Terrororganisation PKK berichten ... Mehr
  • 11.01.2016, Michael Leutert

    Syrien-Krieg: Bundeswehr-Einsatz in der Türkei beenden!

    Mit dem Jahr 2015 fand auch ein nicht nur sinnloser, sondern höchst gefährlicher Auslandseinsatz der Bundeswehr sein Ende: Der Abzug der in der Türkei nah der syrischen Grenze stationierten Patriot-Abwehrraketen wurde abgeschlossen. Alles gut also? Keinesfalls, denn die Bundeswehr ist weiterhin in der Türkei aktiv, einem Land, dessen problematische Rolle in dem Konflikt in Syrien in den letzten Monaten offen zutage getreten ist ... Mehr
  • 27.10.2014, Michael Leutert

    DIE LINKE als Stimme des Völkerrechts

    Anfang Oktober erreichte ein „Dringender Appell an die internationale Gemeinschaft“ DIE LINKE. Unterzeichnet war er von zwanzig kurdischen Organisationen, unter ihnen die Demokratische Partei der Völker (HDP), mit der unsere Partei enge Kontakte pflegt, die Kurdische Kommunistische Partei und die linke, PKK-nahe Partei der Demokratischen Union (PYD) aus Syrien, deren bewaffneter Arm seit fast zwei Monaten die Stadt Kobane gegen die Terrormilizen des Islamischen Staats (IS) verteidigt ... Mehr
  • 17.10.2014, Michael Leutert

    Humanitäre Außenpolitik im Zeichen der "Schwarzen Null"

    "Flüchtlinge in Nahost müssen hungern". Mit dieser erschreckenden Schlagzeile machte vor kurzen die Online-Ausgabe der 'Süddeutschen Zeitung' auf. Der Grund dafür ist, dass angesichts der riesigen Flüchtlingsströme im Nahen Osten - allein in Syrien sind 4,2, Millionen Menschen auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg oder mussten ihre bereits zerstörte Heimat verlassen - die UNO nicht mehr über ausreichend Geld verfügt, um die Flüchtlinge wie bisher zu versorgen ... Mehr
  • 11.10.2014, nd/mit Agenturen

    Höhn weist Kritik von Lafontaine zurück

    In der Linkspartei geht die Debatte über die richtige Unterstützung des Kampfes der Kurden gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat» weiter. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn wies im «Tagesspiegel» Vorwürfe des saarländischen Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine zurück. Dieser hatte im selben Blatt ... Mehr
  • 11.10.2014, Alessandro Peduto (Freie Presse)

    "Wir sind keine pazifistische Partei"

    Berlin. Der politische Umgang mit der Gewalt im syrisch-kurdischen Kobane entzweit die Linke. Alessandro Peduto hat mit dem Reformer Michael Leutert über die Friedenspolitik seiner Partei gesprochen. Freie Presse: Die Parteilinke Sahra Wagenknecht wirft Ihnen vor, die friedenspolitischen Positionen Ihrer Partei zu schleifen, weil Sie Rot-Rot-Grün im Bund anstreben ... Mehr
  • 01.09.2014, Michael Leutert, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Jan Korte, Frank Tempel

    Aktuell: Entschließungsantrag

    Vor der Regierungserklärung von Angela Merkel zum Thema "Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und den Kampf gegen die Terrororganisation IS", in der sie den Plan, Waffen in den Nordirak zu liefern, begründen wird, kommt unsere Fraktion zusammen um einen eigenen Antrag zu beschließen. Dort werden Katrin Kunert, Stefan Liebich, Jan Korte, Frank Tempel und ich folgenden Antrag alternativ zum Antrag des Fraktionsvorstands einbringen ... Mehr
  • 27.08.2014, Michael Leutert

    UN-Zwangsmaßnahmen statt deutscher Waffenlieferungen

    ... Mehr