Schlagwort: Maut

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  • 08.04.2015, Michael Leutert

    Was kostet uns die CSU?

    Ende März konnte man im Plenum des Bundestags ein interessantes Schauspiel beobachten. Während der Debatte zur Einführung der PKW-Maut war den Gesichtern vieler Koalitionsabgeordneter von CDU/CSU und SPD anzusehen, dass sie am liebsten mit der Entscheidung nichts zu tun haben wollten. Selbst bei der Rede von CSU-Verkehrsminister Dobrindt gab es gerade mal Pflichtapplaus – wenig, wenn man bedenkt, dass es sich bei der Maut um ein Kernvorhaben der CSU handelt ... Mehr
  • 28.03.2015, Michael Müller / Freie Presse

    Nur ein Chemnitzer Abgeordneter dafür

    Bei der gestrigen Abstimmung über die Pkw-Maut im Bundestag haben zwei der drei Chemnitzer Abgeordneten dem Vorhaben der Großen Koalition ihre Zustimmung versagt. "Ich bin der festen Überzeugung, dass dieser Gesetzentwurf europarechtswidrig ist", begründete Detlef Müller (SPD), warum er sich bei der Abstimmung als einer von sechs Parlamentariern der Stimme enthielt ... Mehr
  • 20.09.2014, Michael Leutert

    Wer Andern eine Grube gräbt

    ... Mehr