Schlagwort: Michael Leutert

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  • 27.05.2015, k.m. (BILD)

    500 Mio. Euro für Trümmer-Kasernen

    (...) Mit insgesamt 128 Mio. Euro wurden Kasernen und Fliegerhorste saniert, die inzwischen geschlossen wurden. Weitere 375 Mio. Euro investierte die Bundeswehr in die Sanierung von Standorten, die bis 2022 geschlossen werden sollen. (...) „Bauunterhaltungsmaßnahmen“ für die Betriebssicherheit, erklärt eine Bundeswehr-Sprecherin ... Mehr
  • 13.05.2014, Michael Leutert

    Mehr Transparenz in der EU notwendig

    Der Grundgedanke der europäischen Integration, der der Europäischen Union zugrunde liegt, ist ein guter und wichtiger Gedanke. Bislang werden nur leider die falschen Prioritäten gesetzt. So ist die wirtschaftliche Union weit vorangeschritten, die notwendige Angleichung sozialer Standards und ein Ausbau demokratischer Legitimation und Transparenz auf der europäischen Ebene leider noch nicht ... Mehr
  • 21.03.2014

    Immunität aufgehoben

    BERLIN - Der Bundestag hat gestern erneut über die Immunität des Linke-Abgeordneten Michael Leutert entschieden und mit großer Mehrheit weitere staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen den Chemnitzer Politiker ermöglicht. Ein gleichlautender Beschluss aus der vorangegangenen Legislaturperiode hatte mit der Wahl des neuen Bundestags seine Wirksamkeit verloren ... Mehr
  • 05.02.2010, Reuven J. Cabelman

    "Holocaust-Marktplätzen" eines verordneten "Erinnerns"

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  • 02.02.2010, Wolfgang Hübner (Neues Deutschland)

    Aufstehen und Sitzenbleiben

    Streit in der LINKEN eskaliert, Grabenkämpfe in der Linksfraktion – solche Schlagzeilen machen sich gut, so lange die Leser noch die jüngsten Auseinandersetzungen in der Parteispitze im Kopf haben. Diesmal handelt es sich um einen Konflikt mit Zeitzünder. Denn immerhin vier Tage vergingen, bis einer Zeitung auffiel (oder ihr zugetragen wurde), dass sich nach der Rede des israelischen Präsidenten Shimon Peres am 27. Januar im Bundestag nicht alle Abgeordneten zum stehenden Beifall erhoben hatten. Sahra Wagenknecht und zwei weitere Frauen aus der Linksfraktion blieben sitzen, so die »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« (FAS); die dort ebenfalls genannte Heike Hänsel teilte empört mit, sie habe aus terminlichen Gründen gar nicht teilgenommen. Weil das Blatt den Links-Abgeordneten Michael Leutert zitiert, schwirren unter Genossen gleich wieder Denunziationsvorwürfe. Mehr
  • 02.02.2010, NPD-Blog.Info

    NPD gratuliert Linksfraktion zum “Tabubruch”

    Abgeordnete der Linksfraktion haben für ihr Verhalten gegenüber den israelischen Staatspräsidenten Peres Beifall von der Neonazi-Partei NPD erhalten. Der sächsische NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel zollte den Abgeordneten der Linken Respekt. Nach der Rede Peres’ am 27. Januar anlässliche des Holocaust-Gedenktages im Bundestag hatten sich nicht alle Abgeordneten erhoben. Sahra Wagenknecht und zwei weitere Frauen aus der Linksfraktion blieben sitzen. Klaus Lederer, Landeschef der Linkspartei in Berlin, kritisiert Wagenknecht und Buchholz scharf. Der taz sagte er: “Wenn der Staatspräsident Israels am 27. Januar im Bundestag redet, dann ist es absolut inakzeptabel, ihm die Ehre zu verweigern.” Dies sei, unabhängig davon, was man von der konkreten Politik Israels hält, “politisch kleingeistig”. Der Linkspartei-Abgeordnete Michael Leutert bekundete, er halte Wagenknecht als Vizeparteichefin für ungeeignet. Dieses Verhalten, so Leutert zur taz, war “einfach nur peinlich”. Mehr
  • 02.02.2010, Stefan Reinecke (taz)

    Linkspartei zofft sich wegen Israel

    BERLIN taz " In der Linkspartei gibt es Streit um die Haltung zu Israel und das Gedenken an den Holocaust. Am vergangenen Mittwoch redete Schimon Peres, der israelische Staatspräsident, anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz im Bundestag. Peres Großvater wurde von den Nazis ermordet. Nach seiner Ansprache erhoben sich die Parlamentarier - doch die Linksparteipolitikerinnen Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz blieben demonstrativ sitzen. Mehr
  • 01.02.2010, Michael Leutert

    ein Zitat und die Folgen

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  • 01.02.2010, Heike Hensel, MdB, Die Linke

    Richtigstellung

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  • 01.02.2010, Sahra Wagenknecht, MdB, Die Linke

    Erklärung zur Rede von Shimon Peres im Bundestag am 27. Januar 2010

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  • 01.02.2010, B.S.

    Beifall für Peres?

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  • 01.02.2010, R.R. und Genossen

    Mobbing gegen Sahra Wagenknecht

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  • 01.02.2010, D.O.

    mit meiner Meinung oft allein

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  • 01.02.2010, G.P.

    Ihre Kritik an Sarah Wagenknecht

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  • 01.02.2010, anonym (kritiker71)

    Ihre dümmliche Aüßerung über S. Wagenknecht anläßlich der Holo-Show im Reichstag am 27.01.10

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  • 01.02.2010, W.W. (Cottbus)

    Für eine Zwei-Staaten-Lösung

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  • 01.02.2010, N.M.

    Ihr Auftritt - mein Anpfiff

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  • 01.02.2010, G.S. / Düsseldorf

    Sympathisch

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  • 31.01.2010, Markus Wehner (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung)

    Die Zeit der Lügen ist vorbei

    In dieser Woche ist Frau Wagenknecht demonstrativ sitzen geblieben, als Israels Staatspräsident den Bundestag besuchte. Das hat Abgeordnete ihrer eigenen Partei aufgebracht. "Wer am Tag der Befreiung von Auschwitz nicht willens ist, während der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag dem israelischen Staatspräsidenten und Friedensnobelpreisträger Simon Peres den nötigen Respekt zu bezeugen, der ist für mich nicht wählbar", sagte der sächsische Bundestagsabgeordnete Michael Leutert der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Auch drei weitere Abgeordnete - Christine Buchholz, Sevim Dagdelen und Heike Hänsel - haben sich nicht für Peres erhoben - ein Zeichen, dass der Antizionismus in der Linkspartei alles andere als überwunden ist. Mehr
  • 22.01.2010, Michael Leutert

    13.2.2010 - Kein Nazi-Aufmarsch

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