Schlagwort: NATO

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  • 07.06.2017, Michael Leutert

    Wer soll das bezahlen?

    Ein beliebtes Vorurteil der politischen Konkurrenz, um sich nicht inhaltlich mit den Vorschlägen der LINKEN für einen sozial gerechten Politikwechsel befassen zu müssen, ist, dass DIE LINKE nicht mit Geld umgehen könne. Maßnahmen gegen Kinder- und Altersarmut, für dringend notwendige Investitionen in die öffentliche Infrastruktur oder für eine sozial gerechte Mindestsicherung statt Hartz IV seien nicht finanzierbar ... Mehr
  • 18.05.2017, René Heilig

    Keine Aufträge mehr für Rheinmetall

    »Wir wollen Rheinmetall entrüsten!« Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag, der zu Monatsbeginn in Berlin eine Kundgebung gegen den Rüstungskonzern mitorganisiert hatte, ist entschlossen, der Firma »Saures« zu geben. In der Hauptstadt hatten sich die Aktionäre des Konzerns getroffen. Man sah rundum zufriedene Gesichter, denn das Unternehmen steigerte seinen Umsatz 2016 um acht Prozent auf 5,6 Milliarden Euro ... Mehr
  • 10.04.2017, Michael Leutert

    US-Forderung nach zwei Prozent für Rüstung ablehnen!

    Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) solle jedes NATO-Mitglied bis zum Jahr 2024 für Rüstung ausgeben – auf diese „Zielvorgabe“ einigten sich die Regierungen der Vertragsstaaten 2002. 15 Jahre blieb die Vereinbarung, was die Sprache der Diplomatie schon nahegelegt hatte: eine mehr oder weniger unverbindliche „Zielvorgabe“ ... Mehr
  • 21.03.2017, Michael Leutert

    Aufrüstung oder friedliche Sicherheitspolitik?

    Aktuell ist viel vom NATO-Ziel die Rede, den Militäretat bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Was bedeutet das? Bereits 2017 hat die Große Koalition den Wehretat so stark angehoben wie seit 25 Jahren nicht mehr: um zwei Milliarden auf rund 37 Milliarden Euro. Damit liegt er nun bei 1,2 Prozent ... Mehr
  • 08.12.2016, Renè Heilig

    Ohne Putin kein ordentlicher NATO-Auslandseinsatz

    Trotz Sanktionsgetöse - westliche Militärs bleiben beim strategischen Lufttransport abhängig von Russland und dessen Devisen-Gier (...) Was aber, wenn man solche schweren Waffen dorthin schicken will, wo es keine Bahn gibt? Nach Afghanistan beispielsweise. Oder nach Mali. Was, wenn man die Peschmerga-Kämpfer ... Mehr
  • 09.09.2015, René Heilig / neues deutschland

    Die falschen Prioritäten

    Bis 2019 ist für den Wehretat ein Plus von acht Milliarden Euro geplant. Aus der Bundeswehr ist zu hören: Das werde auch Zeit! Schluss mit dem Sparen, Deutschland geht es gut, die Schwarze Null sei ja schön und gut, aber ... Ich habe da auch ein Aber. Der Wehretat ist regelmäßig der zweitgrößte Brocken im Bundesetat ... Mehr
  • 21.04.2015, Michael Leutert

    NATO böse, Russland gut? Zu einem Antrag meiner Fraktion

    In unserer heutigen Fraktionssitzung wurde der Antrag "Die europäische Sicherheitsstruktur retten – Übereinkommen in Gefahr" beraten und anschließend mehrheitlich beschlossen, der sich mit der Gefährdung des Friedens durch den Ukraine-Konflikt befasst. Ein wichtiges Thema. In ihm wurde jedoch ausschließlich der NATO und insbesondere den USA die Schuld an der Eskalation des westlich-russischen Verhältnisses gegeben ... Mehr
  • 09.12.2014, Michael Leutert

    "Wir brauchen eine neue Entspannungspolitik für Europa."

    Zahlreiche, zum Teil hochrangige Persönlichkeiten haben über politische Lager hinweg in einem dringenden Appell vor einer Ausgrenzung Russlands gewarnt und für einen Dialog und eine neue Entspannungspolitik geworben. Dieser Appell ist keinesfalls einseitig, er wendet sich vielmehr gegen eine Dämonisierung Russlands und benennt Ursachen der gegenwärtigen Eskalation zwischen dem Westen und Russland, an denen der Westen seinen Anteil hat ... Mehr
  • 03.04.2014, Michael Leutert

    linXXtreff zum Ukraine-Konflikt

    Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, der immer mehr auch zu einem Konflikt zwischen dem Westen und Russland wird, ist ein Thema, dass gleichmaßen interessiert wie emotional aufgeladen ist. Das hat man auch bei unserer 'linXXtreff'-Veranstaltung am 28. März gemerkt. Voll ist es gewesen, sehr voll, das hat mich natürlich gefreut ... Mehr
  • 22.06.2009, Michael Leutert

    Parteitagsbetrachtungen

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  • 12.04.2009, Michael Leutert

    Demokraten im Wandel

    ... Mehr
  • 31.03.2009, Michael Leutert

    Die NATO hat die Mauer geöffnet

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  • 11.03.2009, Michael Leutert

    Diskussion zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

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  • 17.11.2008, Michael Leutert

    Fluglahme SPIEGEL-Ente

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  • 17.11.2008, Michael Leutert

    Spiegel-Enten - LINKE bleibt auf Antikriegskurs

    An dieser Stelle gebe ich eine Erklärung meines Fraktionskollegens Wolfgang Gehrcke wieder. Sie bezieht sich auf die gestrige SPIEGEL-Meldung, dass es in der Bundestagsfraktion Versuche gebe, die ablehnende Haltung zur NATO aufzuweichen. In diesem Zusammenhang war zwar nicht der Name von Wolfgang, dafür aber unter anderem der meine genannt worden. Wer sich fragt, warum ich keinen eigenen Text schreibe: Zum einen stimme ich mit Wolfgang völlig überein. Zum anderen ist dies ein Gruß an jene, die hier Unruhe stiften wollten. Im Anhang stelle ich das NATO-Diskussionspapier der Fraktion als Download zur Verfügung. Mehr
  • 16.11.2008, FAZ

    Saarlands SPD-Chef für Bündnis mit Linkspartei auch im Bund

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