Schlagwort: NPD

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  • 26.04.2013, Michael Leutert

    ideologische Dogmen der CDU behindern Kampf gegen Nazis

    Statt die NPD zu verbieten, solle man sie politisch bekämpfen, forderte in der gestrigen Debatte Günther Krings für die CDU/CSU. Einen wichtigen Hinweis fügte er sofort an: Dies müsse aus der gesellschaftlichen Mitte heraus geschehen, nicht von ihren Rändern her. Was damit gemeint ist, dürfte bei der ... Mehr
  • 31.10.2012, Michael Leutert

    NPD-Provokation in Chemnitz gescheitert

    Den gestrigen Versuch der NPD, in Chemnitz im Rahmen ihrer 'Sachsentour' gegen Migranten und Flüchtlinge zu hetzen, kann man als gescheitert ansehen - mangels Masse an Nazis. Gerade mal 20 bis 30 Nazis, einschließlich der eigenen Fraktion waren gekommen. Sie wurden von rund 100 GegendemonstrantInnen unfreundlich empfangen. Was sich schon am Wochenende in Berlin zeigte, hat sich auch hier bestätigt. Die Strategie der NPD, durch die kurzfristige Planung mehrerer Veranstaltung die Gegenwehr auszumanövrieren, funktioniert nicht. Sie bekommen kaum braune Mehr
  • 09.02.2012, Michael Leutert

    Zur Aufhebung meiner parlamentarischen Immunität

    Heute hat der Immunitätsausschuss des Bundestages beschlossen, keine Immunität für Caren Lay und mich herzustellen, nachdem wir - so der Vorwurf - den Nazi-Aufmarsch in Dresden 2011 "gesprengt" hätten. Was für ein fatales politisches Signal! Hier geht es nicht um mich, hier geht es um die Kriminalisierung des gesellschaftlichen Widerstands gegen Nazis. In dem Video sage ich ein paar Worte direkt nach der Entscheidung: Mehr
  • 27.12.2010, Frank Brunner, Junge Welt

    NPD-Haus in Chemnitz

    Es war eine eindeutige Drohung, die der Chef der NPD-Nordsachsen, Maik Scheffler, vor einigen Wochen veröffentlichte. Man wolle Sachsen zu einer »Muster- und Modellregion« machen, die »den politischen Widerstand gegen Volksverräter von unten nach oben wachsen läßt«, schrieb Scheffler Ende September auf einer Internetseite der Partei. Seinen Angaben zufolge liefen bereits Vorbereitungen für »nationale Bildungszentren« im Leipziger Land, in Ostsachsen und Chemnitz. Nach Informationen von junge Weltwill die NPD ihren Stützpunkt in Chemnitz in einer ehemaligen Gaststätte in der Markersdorfer Straße 40 einrichten. (...) Mehr
  • 02.11.2010, Michael Leutert

    BerufsschülerInnen aus Chemnitz zu Besuch

    ... Mehr
  • 29.08.2010, Michael Leutert

    NPD-Stand vor dem ehemaligen jüdischen Kaufhaus Schocken

    Da lauf ich über unser Stadtfest, und was sehe ich? Einen NPD-Stand genau vor dem ehemaligen Kaufhaus Schocken, dass 1930 eröffnet worden war und einer jüdischen Familie gehörte. 1938 wurde es dann von den Nazis arisiert, also faktsch enteigent. Passt doch irgendwie, dieses Bild, oder? Mehr
  • 02.02.2010, NPD-Blog.Info

    NPD gratuliert Linksfraktion zum “Tabubruch”

    Abgeordnete der Linksfraktion haben für ihr Verhalten gegenüber den israelischen Staatspräsidenten Peres Beifall von der Neonazi-Partei NPD erhalten. Der sächsische NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel zollte den Abgeordneten der Linken Respekt. Nach der Rede Peres’ am 27. Januar anlässliche des Holocaust-Gedenktages im Bundestag hatten sich nicht alle Abgeordneten erhoben. Sahra Wagenknecht und zwei weitere Frauen aus der Linksfraktion blieben sitzen. Klaus Lederer, Landeschef der Linkspartei in Berlin, kritisiert Wagenknecht und Buchholz scharf. Der taz sagte er: “Wenn der Staatspräsident Israels am 27. Januar im Bundestag redet, dann ist es absolut inakzeptabel, ihm die Ehre zu verweigern.” Dies sei, unabhängig davon, was man von der konkreten Politik Israels hält, “politisch kleingeistig”. Der Linkspartei-Abgeordnete Michael Leutert bekundete, er halte Wagenknecht als Vizeparteichefin für ungeeignet. Dieses Verhalten, so Leutert zur taz, war “einfach nur peinlich”. Mehr