Schlagwort: Offener Haushalt

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  • 09.11.2011, Michael Leutert

    Haushaltspolitik: Kein Buch mit sieben Siegeln

    Wer hätte wohl gedacht, dass im Bundeshaushalt unter Ausgaben für den Umweltschutz auch Panzerfahrsimulatoren des Verteidigungsministeriums abgerechnet werden? Genau da sind sie aber zu finden. Die militärischen Ausgaben werden mit dem Argument, dass durch Simulatoren Kraftstoff und somit CO2 eingespart werde, getarnt. Wie schon dieses kleine Beispiel zeigt, ist kaum ein politisches Feld so schwer zu durchschauen wie die Haushaltspolitik. Dabei geht es hier um die wichtigen Fragen, wie der Bund sein Geld einnimmt, wofür er es ausgibt – und wofür nicht. Ob Sozialpolitik oder Verteidigungspolitik, ob der Umgang mit Ost-Renten oder mit Kindern aus sozial schwachen Familien: Die Politik der Bundesregierung wird erst in den Zahlen des Bundeshaushalts Wirklichkeit. Die Bürgerinnen und Bürger erfahren jedoch bestenfalls aus den Medien von den Ergebnissen. Die Entscheidungsprozesse oder alternative Vorschläge bleiben meist im Dunkeln. Mehr
  • 04.10.2011, Michael Leutert

    Meine "Haushaltstour 2011" beginnt

    Wie schon im letzten Jahr informiere ich als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag mit einer Veranstaltungsreihe über den neuen Bundeshaushalt. Von Oktober bis Dezember finden insgesamt 13 Termine in ganz Sachsen statt. Der Bundeshaushalt 2012 wird mit einer Präsentation anschaulich beschrieben, Probleme werden verdeutlicht und die Kritik sowie alternative Lösungsvorschläge der LINKEN erläutert. Im Anschluss daran, wird Raum zur Diskussion sein. Mehr
  • 26.05.2011, Michael Leutert

    Die Linksfraktion unterstützt das Projekt 'Offener Haushalt'

    Haushaltspolitik ist für Laien schwer durchschaubar. Ausgerechnet, geht es doch hier um die wichtige Frage, wofür der Bund Gelder ausgibt. Das Projekt 'Offener Haushalt' hat es sich um Ziel gesetzt, den Bundeshaushalt transparent darzustellen und nachvollziehbar zu machen. Da ich finde, dass Transparenz und Partizipation eine wichtige Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft sind, habe ich mich innerhalb der LINKEN-Bundestagsfraktion dafür eingesetzt, dass wir das Projekt in seiner Arbeit unterstützen. Mehr