Schlagwort: Ostdeutschland

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  • 04.10.2017, Hannah Beitzer

    "Schweigen ist das Allerschlimmste"

    Wie wollen Politiker mit den AfD-Abgeordneten im Bundestag umgehen? Und wie versuchen sie die AfD-Wähler zurückzugewinnen? Drei Abgeordnete aus Ostdeutschland erzählen. (...) Das hat auch der Chemnitzer Linken-Abgeordnete Michael Leutert im Wahlkampf gespürt. "Wenn die Leute mir von ihren Problemen erzählt haben, zum Beispiel in der Pflege oder wegen Hartz IV, habe ich immer versucht, ihnen zu vermitteln: Die AfD wird dir da nicht helfen ... Mehr
  • 28.01.2016, Michael Leutert

    Weiter um den Osten kümmern? Auf jeden Fall!

    Bei unserem ersten linXXtreff im neuen Jahr haben wir den Osten und seine spezifischen Kennzeichen in den Fokus gerückt. Natürlich ging es damit auch um die Frage, ob wir uns über ein Vierteljahrhundert nach der staatlichen Einheit Deutschlands überhaupt noch gesondert mit dem Osten beschäftigen müssen ... Mehr
  • 12.01.2016, Michael Leutert

    linXXtreff im Januar: Was wird mit dem Osten?

    Wenn wir uns zum ersten linXXtreff im Jahr 2016 treffen, liegt das Ende der DDR und die staatliche Einheit Deutschlands bereits über ein Vierteljahrhundert zurück. Müssen wir uns so viele Jahre danach noch besonders mit Ostdeutschland befassen? Gibt es speziell ostdeutsche Probleme und Perspektiven? Oder ist schon alles eins? Darüber werden wir uns am 22 ... Mehr
  • 01.11.2015, Michael Leutert

    Sozialreport Ostdeutschland

    Um die Entwicklung Ostdeutschlands ging es beim linXXtreff im Oktober. Dafür hatte ich einen kompetenten Gesprächspartner nach Chemnitz eingeladen: Dr. Thomas Hanf vom Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstitut Berlin-Brandenburg (SFZ). Er hat den Sozialreport Ostdeutschland 2014 vorgestellt, in dem vor allem subjektive Wahrnehmungen Ostdeutscher der Veränderungen seit 1990 erforscht und dargestellt werden ... Mehr
  • 10.10.2015, Michael Leutert

    linXXtreff im Oktober: Wie denkt und lebt der Osten?

    Am 3. Oktober 2015 hat sich die deutsche Vereinigung zum 25. Mal gejährt. Viel ist in dieser Zeit passiert. Doch was hat das für die Menschen bedeutet, die im östlichen Teil der Bundesrepublik leben? Was hat sich für sie verändert und wie fühlen sie sich heute? Der Sozialreport stellt subjektive Einstellungen zu Bedingungen des sozialen Lebens, Bewertungen der gesellschaftlichen Entwicklung seit 1989, Werte und Grundhaltungen sowie Erwartungen an gesellschaftliche Akteure in den Mittelpunkt ... Mehr
  • 02.10.2012, Michael Leutert

    "Zwanzig20 - Partnerschaft für Innovation": 500 Millionen Euro Luftbuchung für Ostdeutschland

    "Die Bundesregierung scheint sich schon im Wahlkampf zu befinden", so Michael Leutert, Mitglied im Haushaltsausschuss und Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. "Entgegen der Aussage der Bundesregierung werden für das Ende August in Dresden vorgestellte Programm 'Zwanzig20 - Partnerschaft für Innovation' keine zusätzlichen Mittel für Ostdeutschland bereitgestellt. Es wird im Rahmen der bereits seit langem bestehenden Initiative 'Unternehmen Region' des Forschungsministeriums gegenfinanziert. Mehr
  • 27.03.2012, Michael Leutert

    Aufruhr an der Ruhr

    Mehrere Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen (NRW) haben die schlechte finanzielle Lage ihrer Kommunen mit dem Solidarpakt Ost in Verbindung gebracht. Die nordrhein-westfälischen Kommunen müssten sich für ihren Anteil am Solidarpakt hoch verschulden, obwohl sie selber Not litten und der Osten, „doch gar nicht mehr wisse, wohin mit dem Geld“, wie es der Dortmunder SPD-Bürgermeister formulierte. Der Solidarpakt gehöre weg. Mehr
  • 01.10.2010, Michael Leutert

    Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland

    Hier ein Infoblatt der Linksfraktion zur Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland 20 Jahre nach der deutschen Einheit als Download bzw. zum Ausdrucken. Mehr
  • 27.07.2010

    wachsende Vermögensungleichheit zwischen Ost und West –

    Der Aufbau Ost ist erledigt – das scheint jedenfalls die Überzeugung der schwarz-gelben Bundesregierung zu sein. Schließlich hat sie in ihrem Koalitionsvertrag dem Osten erstmals keinen eigenen Abschnitt zugebilligt, und der zuständige Minister de Maiziere, der es eigentlich besser wissen müsste, erklärte, dass es keine Wirtschaftsprobleme Ostdeutschlands gebe, sondern nur solche strukturschwacher Regionen in Ost und West. Mehr
  • 17.06.2010, Michael Leutert

    Mittel für Marktanreizprogramm freigeben

    Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien, über das wir heute reden, und die nationale Klimaschutzinitiative stehen für die wenigen Beispiele, bei denen ökologische und ökonomische Ziele zusammen erfolgreich angestrebt und erreicht werden. Dies belegen die Zahlen. Allein im Jahr 2009 wurde über eine viertel Millionen Investitionszuschüsse mit einem Gesamtumfang von über 374 Millionen Euro gewährt und damit Gesamtinvestitionen von ca. 3 Mrd.Euro ausgelöst. Mehr
  • 15.06.2010, Michael Leutert

    Vermögensungleichheit zwischen Ost und Westdeutschland gestiegen

    ... Mehr
  • 09.02.2010, Michael Leutert

    Beim Verband der Nord- und Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie

    Letzte Woche habe ich mich im Technologiezentrum in Chemnitz mit Betram Höfer, dem Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Nord- und Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie, getroffen, um mich über die Situation der Branche zu informieren. Ich muss zugeben, dass vor dem Gespräch meine Vorstellungen von der Textilindustrie noch durch meine eigenen Erfahrungen aus dem PA(=Produktive Arbeit)-Unterricht bestimmt gewesen sind: stickige Hallen, laute Maschinen und eben die Produktion von Bekleidung. In dem Gespräch wurde schnell deutlich, dass diese alten Bilder nicht der Realität entsprechen. Mehr
  • 09.11.2009, Michael Leutert

    Schwarz-Gelber Koalitionsvertrag - Aufbau Ost vollendet?

    Der Aufbau Ost ist abgeschlossen – zumindest wenn es nach dem neuen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Thomas de Maiziere ginge. Wie er Ende Oktober in einem Interview erklärte, sei der Begriff nicht mehr zeitgemäß. Heute ginge es um „Innovation“ und „kluges Wachstum“ für die strukturschwachen Regionen in ganz Deutschland. Nun kann man mit Recht fragen, warum jemand für den Aufbau Ost zuständig sein soll, der die Notwendigkeit seiner eigenen Funktion in Abrede stellt. Handelt es sich um eine grandiose Fehlbesetzung? Leider ist es schlimmer: De Maiziere bewegt sich mit seinem untauglichen Versuch, die auch weiterhin fehlende eigenständige Entwicklung im Osten zu einem sprachlichen Phänomen zu degradieren, exakt auf der Linie, welche CDU/CSU und FDP im Koalitionsvertrag vorgegeben haben. Mehr
  • 04.11.2009, Michael Leutert

    überraschend entdeckt: das 'Wirtschaftswunder Ost'

    Pünktlich zum Jubiläum des Mauerfalls und sekundierend zur beginnenden CDU/FDP-Koalition entdeckt das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) das ostdeutsche "Wirtschaftswunder". Schön! Aber noch schöner wär es, wenn die These stimmen würde. Mehr
  • 04.11.2009, Michael Leutert

    IW-Studie zum Osten blendet Wirklichkeit aus

    "Die These des IW von der rasant aufholenden ostdeutschen Wirtschaft ist eine Mischung aus Wunschprojektion und selektiver Wahrnehmung", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. Mehr
  • 08.08.2009, Michael Leutert

    Steinmeier auf Auslandsbesuch in Chemnitz

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  • 28.07.2009, ichael Leutert

    Rentenüberleitung Ost - Lebensleistung anerkennen

    Die von der LINKSFRAKTION auf die Tagesordnung gebrachten 17 Namentlichen Abstimmungen zur Rentenangleichung Ost an West hatte ich hier schon thematisiert. Es ging uns darum, 17 unterschiedliche Sonderfälle zu beseitigen, die dafür sorgen, dass Rentner im Osten in vielen Fällen schlechter Gestellt sind als Rentner im Westen; weil Ansprüche nicht anerkannt, schlechte Anpassungsmodi gewählt oder weil mit dem West-Rentensystem nicht kompatible Ost-Regelungen schlicht unter den Tisch fallen gelassen wurden. Alle Anträge der LINKEN wurden von der Mehrheit im Bundestag abgelehnt. Dadurch Mehr
  • 17.06.2009, Linksfraktion im Bundestag

    Leitbild 'Ostdeutschland 2020'

    Der »Aufbau Ost« als »Nachbau West« ist endgültig gescheitert. Das vorliegende Zukunftskonzept und Leitbild »Ostdeutschland 2020« zielt daher auf einen umfassenden Pfadwechsel. Ostdeutschland hat eine reelle Chance, wenn es einen solchen zukunftsfähigen Entwicklungsweg beschreitet. Mit dem Leitbild »Ostdeutschland 2020« liegt ein Entwicklungs- und Gestaltungskonzept vor, welches das Heutige mit dem Morgigen und dem Zukünftigen verbindet. (Text: linksfraktion im Bundestag) Mehr
  • 10.06.2009, Michael Leutert

    Krisenfolgen Ost - Tiefensees Aussagen gehen an Realität vorbei

    „Die Aussagen von Minister Tiefensee gehen an der ostdeutschen Realität vorbei“, erklärt der Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, Michael Leutert. „Tiefensees eigene Beispiele belegen, dass vor allem die schlechte Ausgangslage in Ostdeutschland der Grund für die schwächeren Symptome der Wirtschaftskrise ist.“ Mehr
  • 20.01.2009, Michael Leutert

    Ostdeutsche sehen sich als Verlierer der Sozialreformen

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