Schlagwort: Parteiprogramm

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  • 25.10.2011, Michael Leutert

    Erfurter Parteitag ist ein Erfolg für DIE LINKE

    Der Erfurter Parteitag ist vorbei und DIE LINKE hat ein Programm, auf dem sich aufbauen lässt. Das ist ein schöner Erfolg. Das es in unserer Partei unterschiedliche Meinungen zu den verschiedensten Fragen gibt, halte ich nicht nur für normal, sondern auch für wichtig. Nur durch gemeinsame Diskussion kommen wir weiter, Friedhofsruhe können wir nicht gebrauchen. Entscheidend ist dabei, dass nicht die einen versuchen, den anderen ihre Existenzberechtigung abzusprechen. In diesem Sinne war der Erfurter Parteitag ein ermutigendes Zeichen. Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist einige wichtige Projekte im Parteiprogramm zu verankern. Und ganz besonders freue ich mich, dass ein Änderungsantrag aus unserem Chemnitzer Stadtverband eine Mehrheit gefunden hat: der zur Kindergrundsicherung. Ich will ihn hier zusammen mit der Begründung dokumentieren: Mehr
  • 16.10.2011

    Live-Stream vom Parteitag der LINKEN in Erfurt

    Hier könnt ihr den Programm-Parteitag der LINKEN vom 21. bis 13. Oktober in Erfurt im Stream mitverfolgen. Und natürlich könnt ihr gerne kommentieren. So sieht der vorläufieg Zeitplan aus: Mehr
  • 24.06.2011, Michael Leutert

    Stefan Liebich zu LINKER Außenpolitik

    Im Rahmen der Debatte zum neuen Parteiprogramm der LINKEN hatte ich Stefan Liebich, Außenpolitiker der LINKEN im Bundestag, zu einer Veranstaltung ins 'Rothaus' nach Chemnitz eingeladen. Hier ein Ausschnitt aus seinem Eingangsstatement. Im weiteren Verlauf ging es um die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Deutschlands Rolle in EU, NATO und UNO. Mehr
  • 28.09.2010, Michael Leutert

    bedingungsloses Grundeinkommen in das Programm der LINKEN

    Wenn angesichts des industriellen und technologischen Fortschritt immer weniger Menschen herkömmlicher Erwerbsarbeit nachgehen können, muss über eine Entkopplung von Erwerbsarbeit und Existenzsicherung nachgedacht werden. Ein Rückzug auf wohlfahrtsstaatliche Modelle der siebziger Jahre kann meines Erachtens deshalb keine langfristige Lösung bieten Mehr
  • 06.04.2010, Michael Leutert

    Auftakt der Programmdebatte in Chemnitz

    ... Mehr