Schlagwort: Pegida

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  • 17.10.2016, Michael Leutert

    Entwicklungshilfe für Sachsen

    Gerade noch haben wir uns mit dem Totalversagen der Sächsischen Behörden im Falle der »Verhaftung« und des Selbstmordes von Dschaber al-Bakr beschäftigen müssen. Rücktritte vom Justiz- über den Innenminister bis hin zu Ministerpräsident Tillich wurden diskutiert. Nun kommt schon die nächste Skandalbotschaft: Juristen fordern Neuwahlen im Freistaat, weil die AfD einen gewählten Kandidaten einfach von der Liste gestrichen hat ... Mehr
  • 26.11.2015, Michael Leutert

    Wir müssen die Zivilgesellschaft in der Breite stärken, und zwar dauerhaft."

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Für das nächste Jahr stehen dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend etwas mehr als 9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das klingt sehr viel, aber man muss dazusagen: Nur 9 Prozent, also circa 800 Millionen Euro, sind für die Programmarbeit vorgesehen ... Mehr
  • 19.10.2015, Michael Leutert

    Pegida - tragfähige Konzepte gegen rechte Stimmungsmache

    Das Foto machte schnell die Runde. Auf der Pegida-Demonstration am 12. Oktober waren Galgen zu sehen, an deren Stricken Schilder mit den Namen von Angela Merkel und Sigmar Gabriel baumelten. So weit sind wir schon. Dabei ist das Bild nur ein besonders abstoßendes Beispiel für die zunehmende Radikalisierung des Protests gegen Flüchtlinge, bei dem die Grenze zwischen organisierten Nazis und “besorgten Bürgern” längst verwischt ist ... Mehr
  • 19.10.2015, Agenturen / neues deutschland

    Mit Pegida kann man nicht diskutieren

    Der Linkenpolitiker Michael Leutert hat »konkrete Antworten« auf die vom rechten Pegida-Bündnis und anderen geschürten Ängste gefordert. »Wir müssen tragfähige Konzepte gegen rechte Stimmungsmache stellen«, sagte der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete. »Mit Pegida kann man nicht diskutieren, man muss sie politisch bekämpfen ... Mehr
  • 25.02.2015, Michael Leutert

    Pegida als "Konkurrenzrassismus"

    Was ist Pegida, und wie gehen wir mit ihr um? Auch wenn die Teilnehmerzahlen sinken, diese Fragen und das Problem sind nicht aus der Welt. Am 20. Februar haben wir darüber im Rahmen meiner linXXtreff-Reihe in Chemnitz diskutiert. Für ein einleitendes Referat konnte ich Gerd Wiegel gewinnen, Publizist und Fraktionsreferent der LINKEN im Bundestag für den Bereich Rechtsextremismus ... Mehr
  • 18.02.2015, Michael Leutert

    Pegida - soziale Bewegung von rechts?

    Was ist Pegida, und wie gehen wir mit ihr um? Auch wenn die Teilnehmerzahlen sinken, diese Fragen und das Problem sind nicht aus der Welt. Auch in unserer Partei wird es diskutiert. Diese Diskussion möchte ich gerne mit euch gemeinsam im Rahmen meiner linXXtreff-Reihe in Chemnitz am 20. Februar führen ... Mehr