Schlagwort: Plenum

Navigieren Sie mit Hilfe der Schlagworte

  • 17.12.2009, Ulrike Winkelmann / taz

    Guttenberg weicht Fragen aus

    (...) Nach nur wenigen Minuten kam es in der Bundestags-Fragestunde zur Kundus-Affäre am Mittwoch zum ersten Eklat. Der Parlamentarische Staatssekretär des Verteidigungsministeriums Christian Schmidt (CSU) sagte, eine Frage des Grünen-Abgeordneten Volker Beck enthalte ihm zu viele persönliche Bewertungen – "darauf brauche ich nicht zu antworten". Protest auf den Rängen folgte. Der Linke Michael Leutert rief: "Das geht so nicht." Die Grüne Britta Haßelmann klagte: "Wir bekommen keinerlei Informationen." Mehr
  • 17.12.2009, Michael Leutert

    Michael Leutert überall zugleich

    ... Mehr
  • 01.12.2009, Parlamentarische Geschäftsführung der Linksfraktion

    DIE LINKE. vom 02.12. bis 04.12.2009 im Plenum

    Donnerstag, 03.12.09 Top 4 c): Antrag „Kehrtwende beim globalen Klimaschutz auf UN-Gipfel in Kopenhagen“ Drs. 17/… Alle Bundestagsfraktionen streben Anfang Dezember eine Bundestagsdebatte zu den Klimaverhandlungen in Kopenhagen an und werden dazu Anträge vorlegen. Debatte und Anträge unmittelbar vor der Konferenz bieten die Möglichkeit, jeweils die Positionen der Parteien zum internationalen Klimaschutz deutlich zu machen. Die LINKE wird dabei auf die weitreichenden Defizite der Regierungspolitik aufmerksam machen, die im Gegensatz zu den vollmundigen Ankündigungen der Bundesregierung stehen. Mehr