Schlagwort: Rüstung

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  • 09.07.2017, Michael Leutert

    keine Umkehr zu erkennen

    Deutsche Rüstungsexporte gesunken – Dies war verknappt gesagt die Hauptaussage einer Pressemitteilung der Bundesregierung zum Erscheinen der Rüstungsexportberichts 2016 im Juni. Falsch ist die Aussage nicht. Im Jahr 2016 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von rund 6,85 Milliarde Euro erteilt ... Mehr
  • 10.04.2017, Michael Leutert

    US-Forderung nach zwei Prozent für Rüstung ablehnen!

    Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) solle jedes NATO-Mitglied bis zum Jahr 2024 für Rüstung ausgeben – auf diese „Zielvorgabe“ einigten sich die Regierungen der Vertragsstaaten 2002. 15 Jahre blieb die Vereinbarung, was die Sprache der Diplomatie schon nahegelegt hatte: eine mehr oder weniger unverbindliche „Zielvorgabe“ ... Mehr
  • 04.07.2016

    Rüstungsexporte

    [Dies ist eine schriftliche Zusammenfassung des Nachrichtenbeitrages. Dieser ist vollständig für eine begrenzte Zeit unter www.mdr.de/mediathek abrufbar] Deutschland exportiert so viele Waffen wie seit Jahren nicht mehr. Gegenüber dem Vorjahr hat sich das Volumen fast verdoppelt. Diese neuen Zahlen sorgen angesichts von Kriegen und Flüchtlingsströmen für jede Menge Zündstoff und bringen vor allem Wirtschaftsminister Gabriel in Erklärungsnot ... Mehr
  • 08.05.2015, René Heilig

    Die Dreistigkeit der Rüstungsmafia

    Der MAD sollte helfen, den G36-Skandal zu vertuschen. Man wollte den Geheimdienst auch auf Journalisten ansetzen. Das misslang - nicht immer. Detlef Selhausen hat Glück, dass er mehr darf, als nur dreckige Militärautos zu waschen. Er ist als beurlaubter Beamter Vorsitzender der Geschäftsführung der Bundeswehr-Fuhrpark-Service GmbH ... Mehr
  • 27.11.2014, Michael Leutert

    "Dieser Haushalt ist ein Fass ohne Boden"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine riesengroße Baustelle. Auf dieser Baustelle herrscht auch noch Chaos. Diese Baustelle verschlingt jedes Jahr über 30 Milliarden Euro an Steuermitteln. Damit allen klar ist, über wie viel Geld wir hier sprechen: Für Forschung und Bildung gibt der Bund nur die Hälfte aus ... Mehr
  • 21.10.2014, Michael Leutert

    Ein ‚Nationales Konversionsprogramm’ für die Rüstungsindustrie

    Nicht erst seit dem aktuellen Konflikt in Syrien und dem Irak setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass deutsche Unternehmen nicht länger weltweit Waffen exportieren. Aus gutem Grund: Deutschland ist seit Jahren hinter den USA und Russland global der drittgrößte Waffenexporteur. Trotz gegenteiliger Ausfuhrbestimmungen genehmigt die Bundesregierung immer wieder auch Lieferungen von Rüstungsgütern in Krisenregionen und an Staaten, die weder demokratisch sind, noch die Menschenrechte achten ... Mehr
  • 24.05.2013, Michael Leutert

    ,Euro-Hawk‘: Der Skandal hinter dem Skandal

    Auf mindestens 500 Millionen Euro belaufen sich die Kosten für die Entwicklung der ,Euro-Hawk‘-Drohne, die das Kunststück schaffte, eine vollständige Bruchlandung hinzulegen, ohne je in der Luft gewesen zu sein. Folgerichtig steht nun Verteidigungsminister de Maizière unter Druck. Gravierende Probleme waren einfach vertuscht und das Projekt weiter betrieben worden, obwohl bereits seit 2011 bekannt war, dass die Drohne keine Zulassung bekommen würde ... Mehr
  • 11.12.2012, Michael Leutert

    Abschluss meiner Kreistour in Chemnitz

    Gestern Abend hat in Chemnitz meine diesjährige Kreistour zum Bundeshaushalt ihren Abschluss gefunden. In diesem Jahr hatte sie den Schwerpunkt Rüstungspolitik in Deutschland. 33 Milliarden Euro umfasst der Verteidigungsetat 2013. In meinem Vortrag und der Diskussion ging es vor allem um die Strategien, Entwicklungen und Zusammenhänge hinter dieser Zahl Mehr
  • 25.09.2012, Michael Leutert

    Zivile Sicherheitsforschung – wirklich nur zivil?

    „Zivile Sicherheitsforschung“ – der Begriff klingt zunächst einmal unverdächtig. Wer hat schon etwas gegen Forschung, die der Sicherheit dient, noch dazu, wenn jener das Attribut ‚zivil‘ vorangestellt ist? Soweit zur Theorie. In der politischen Praxis der Bundesregierung ist die Sache etwas anders. Das Bildungs- und Forschungsministerium (BMBF) plant für die nächsten Jahre jeweils 57 Millionen Euro für zivile Sicherheitsforschung ein. Die Anwendung kann unter anderem Katastrophenfälle wie Massenpaniken oder Ausfälle von komplexen Systemen einer hochtechnisierten Gesellschaft umfassen. Dabei handelt es sich um sinnvolle Arbeit. Das Problem beginnt Mehr
  • 24.09.2012, Michael Leutert

    Rüstung in Deutschland - Einblicke und Zusammenhänge

    Im Rüstungsbereich geht es um sehr viel Geld. So ist der Verteidigungsetat mit über 33 Milliarden Euro der zweitgrößte Einzelposten im Bundeshaushalt. Die Strategien, Entwicklungen und Zusammenhänge hinter dieser Zahl bleiben jedoch meist im Dunkeln. Will man sie verstehen, lohnt sich ein genauerer Blick: Wie sind wirtschaftliche Interessen und Anschaffungspolitik der Bundeswehr miteinander verbunden, und zu welchen Resultaten führen sie? Warum lässt sich militärische Forschung heute so schwer von anderer Forschung trennen, und was versteckt sich hinter dem Begriff ›zivile Sicherheitsforschung‹? Welche Rolle spielt der Bund bei den Rüstungsexporten? Anhand dieser und anderer Fragen möchte ich über die Rüstungspolitik der Bundesregierung informieren und im Anschluss daran mit euch diskutieren. Ich lade euch herzlich ein! Mehr
  • 13.09.2012, Michael Leutert

    'Zivile Sicherheitsforschung' - wirklich nur für zivile Zwecke?

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Hagemann hat hier schon zu Recht einen großen Rundumschlag gemacht. Ich möchte mich auf einen eher kleinen, aber meines Erachtens sehr wichtigen Bereich beschränken, einen Bereich, in dem einiges nicht so ist, wie es von Ihnen in der Öffentlichkeit darzustellen versucht wird. Mir geht es um das Forschungsprogramm für zivile Sicherheit, welches bekanntlich ein Schwerpunkt der Hightech-Strategie ist. Mehr
  • 11.09.2012, Michael Leutert

    'Zivile Sicherheitsforschung' - wirklich nur für zivile Zwecke?

    In meiner Rede zum Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung habe ich mich heute auf einen Aspekt konzentriert, den ich sehr problematisch finde. Hört und seht selbst. Mehr