Schlagwort: Rüstungsexportbericht

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  • 09.07.2017, Michael Leutert

    keine Umkehr zu erkennen

    Deutsche Rüstungsexporte gesunken – Dies war verknappt gesagt die Hauptaussage einer Pressemitteilung der Bundesregierung zum Erscheinen der Rüstungsexportberichts 2016 im Juni. Falsch ist die Aussage nicht. Im Jahr 2016 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von rund 6,85 Milliarde Euro erteilt ... Mehr
  • 15.06.2017, René Heilig

    Rüsten fürs Kinderhilfswerk?

    Bundesregierung preist ihre »verantwortungsvolle und restriktive Rüstungsexportpolitik« Das Kabinett behandelte am Mittwoch den Rüstungsexportbericht für 2016 sowie den 2017er Zwischenbericht über die aktuelle Rüstungsexportpolitik. Tendenz: Die Dreistigkeit nimmt zu. Zahlen sind nicht alles, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium parallel zur Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2016 ... Mehr
  • 26.10.2016, Michael Leutert

    Nachschub für Kurdenmörder

    Weniger Kleinwaffen, dafür jede Menge Munition - Bundesregierung befasst sich mit neuem Rüstungsexportbericht »Die Operationen gegen Terroristen werden landesweit fortgesetzt.« So lautet die Standardüberschrift, mit der gleichgeschaltete türkische Agenturen über Ankaras Erfolge im Kampf gegen die angebliche Terrororganisation PKK berichten ... Mehr
  • 04.07.2016

    Rüstungsexporte

    [Dies ist eine schriftliche Zusammenfassung des Nachrichtenbeitrages. Dieser ist vollständig für eine begrenzte Zeit unter www.mdr.de/mediathek abrufbar] Deutschland exportiert so viele Waffen wie seit Jahren nicht mehr. Gegenüber dem Vorjahr hat sich das Volumen fast verdoppelt. Diese neuen Zahlen sorgen angesichts von Kriegen und Flüchtlingsströmen für jede Menge Zündstoff und bringen vor allem Wirtschaftsminister Gabriel in Erklärungsnot ... Mehr
  • 03.02.2016, Michael Leutert

    Rüstungsexportbericht der Regierung - keine Umkehr erkennbar

    Deutschland ist weltweit der drittgrößte Waffenexporteur. Doch sei das nach Auffassung der Regierung gar nicht entscheidend. „Entscheidend sind vielmehr Art der genehmigten Rüstungsgüter, ihr Verwendungszweck und das konkrete Empfängerland.“ Mit diesem Satz versucht das Bundeswirtschaftsministerium zu ... Mehr