Schlagwort: Rede

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  • 02.03.2016, Michael Leutert

    Die Kraft der vielen Kleinen

    Am 24. Februar habe ich im Bundestag eine Rede gehalten. Es war in der Aktuellen Stunde zu den Vorkommnissen in Clausnitz und Bautzen, wo zum einen ein rechter Mob einen Bus mit zwanzig Flüchtlingen bedroht hat und zum anderen eine geplante Flüchtlingsunterkunft durch einen Brandanschlag vernichtet wurde ... Mehr
  • 21.07.2015, Michael Leutert

    Das Leben in die eigenen Hände nehmen

    Abgeordnetentätigkeit viele Reisen ins Ausland machen können, die meine Perspektive auf die Welt, in der wir leben, aber auch auf unser Land, wesentlich erweitert haben. Wenn man einmal über ein Flüchtlingslager im Bürgerkriegsland Sudan mit 50.000 Menschen, die mitten in der Ödnis unter primitivsten Bedingungen leben mussten, geflogen ist, oder wenn man Kindersoldaten gesehen hat, die gezwungen wurden zu töten, verändert sich einiges in der eigenen Wahrnehmung ... Mehr
  • 28.06.2014, Michael Leutert

    "Dem kann hier eigentlich niemand zustimmen"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte versuchen, nach Ihrer Rede einiges zurechtzurücken. Ich muss sagen: Sie sind ganz kühn in Ihr Amt gestartet. Allerdings bewegen Sie sich mittlerweile doch auf sehr dünnem Eis. Sie wussten, dass Sie eines der schwierigsten Ministerien überhaupt übernehmen ... Mehr
  • 25.06.2014, Michael Leutert

    Für ein soziales, demokratisches, friedliches Europa

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich will in der Kürze der Zeit versuchen, auf einen Punkt einzugehen. In unserem Berichterstattergespräch haben Sie in einem sehr nachdenklichen Beitrag Ihre Einschätzung darüber gegeben, wie es derzeit in der Welt aussieht. Ich fand es schon sehr bedrückend, was Sie erzählt haben ... Mehr
  • 09.04.2014, Michael Leutert

    "Entwicklungspolitik darf nicht konterkariert werden."

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung will dieses Jahr knapp 6,5 Milliarden Euro für Entwicklungshilfe ausgeben. Sie haben es selber angesprochen: Das ist ganz klar zu wenig. Deutschland ... Mehr
  • 07.03.2013, Michael Leutert

    Meine Rede am 5. März in Chemnitz

    Zum Abschluss der Rückschau hier das Video meiner Rede auf der Kundgebung gegen die Nazis vorgestern in Chemnitz. Ich freu mich immer noch, dass so viele bei den Blockaden mitgemacht haben. Mehr
  • 22.11.2012, Michael Leutert

    Kaum Geld und wenig Kompetenzen für das Auswärtige Amt

    Einsatz für Frieden, Menschenrechte und ein geeintes Europa, das sind wichtige und zentrale Aufgaben des Auswärtigen Amts. Leider spiegelt sich dies nicht in den Zahlen des Haushalts wider: Lediglich 3,5 Milliarden Euro, ca. 1 Prozent des Gesamthaushalts, stehen zur Verfügung. Das Verteidigungsministerium, ohnehin wesentlich besser finanziell ausgestattet, hat allein 2 Milliarden in den letzten vier Jahren noch zusätzlich bekommen. Aber nicht nur die finanzielle Ausstattung ist mangelhaft. Mehr
  • 21.11.2012, Michael Leutert

    Haushaltsmittel konsequent für den Klimaschutz einsetzen

    Hier meine gestrige Rede in der abschließenden Debatte zum Haushalt 2013 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Auf einen Punkt, der öffentlich kaum bekannt ist, bin ich besonders eingangen: Unter Klima- und Umweltschutz fallen auch zahlreiche Titel in anderen Ministerien, die damit wenig zu tun haben: Zum Beispiel die Anschaffung von Panzerfahrsimulatoren oder Mehr
  • 20.11.2012, Michael Leutert

    Einseitige Belastung der Versicherten als Konstante der Regierungspolitik

    Der Gesundheitsbereich ist ein Bereich, auf den alle Bevölkerungsschichten angewiesen sind. Auch wenn die Praxisgebühr endlich weggefallen ist: Die Kosten bleiben weiterhin einseitig zu Lasten der Versicherten verteilt. Zudem wird mit deren Geld leider nicht immer sorgsam umgegangen, wie die Verschwendung bei von Krankenkassen überteuert angemieteten oder nicht benötigten Büroflächen zeigt. Die Bundesregierung hat es trotz Aufforderung des Bundesrechnungshofs bislang versäumt, Mehr
  • 19.11.2012, Michael Leutert

    "Sich um ganz konkrete Alltagsprobleme der Menschen kümmern..."

    Die Mitschnitte der Reden vom letzten Landesparteitag der sächsischen LINKEN am 20. Oktober 2012 sind jetzt in online. Nicht nur, weil ich Bundestagsabgeordneter aus Chemnitz bin, sondern vor allem in meiner Funktion als Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag habe ich auch geredet. Hier könnt ihr sie sehen. Es ging unter anderem um die Arbeit der Linksfraktion im Bundestag, unsere Aktivitäten unserer Landesgruppe und um Politik, die nah an den Problemen der Menschen ist. Mehr
  • 20.01.2010, Michael Leutert

    Das Auswärtige Amt ist in der Logik militärischer Außenpolitik gefangen

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außenminister, in den letzten Tagen wurde viel über eine ganz gewisse Spende diskutiert. Seit gestern Abend – Sie haben es selbst angesprochen – gibt es eine Spende, über die wir uns alle freuen können: 18 Millionen Euro für die Opfer inHaiti sind innerhalb weniger Stunden bei der ZDF-Spendengala zustande gekommen. Dagegen wirkt es eher peinlich, dass die Bundesregierung innerhalb einer Woche lediglich in der Lage war, 10 Millionen Euro zusammenzubringen. Meines Erachtens kommt dies davon, dass man die ent­sprechenden Mittel gekürzt hat. (folgend die ganze Rede in Wort und Bild) Mehr
  • 13.05.2009, Michael Leutert

    Rituale Kalter Krieger

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  • 26.11.2008, Michael Leutert

    Ärger mit Minister Gabriel!

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  • 19.09.2008, Michael Leutert

    Haushaltsdebatte

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