Schlagwort: Sozialpolitik

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  • 25.11.2014, Interview mit Michael Leutert

    Eine andere Politik rechnet sich

    In dieser Woche wird der Bundeshaushalt 2015 im Plenum verabschiedet. Bundesfinanzminister Schäuble feiert sich für die Schwarze Null - den ersten Haushalt seit 1969, der ohne neue Nettokreditaufnahme auskommt. Feiert DIE LINKE mit? Michael Leutert: Dazu besteht kein Grund. Die Farbe auf der Schwarzen Null hält nicht ... Mehr
  • 11.05.2011, Michael Leutert

    Dialog zur Sozialpolitik

    Am Montag dem 16.5. beginnen die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN ihre gemeinsame Dialog- und Sozialtour durch Sachsen. Im Mittelpunkt steht die Situation von Kindern und Familien in Folge der Änderungen im SGB II, also der Hartz-IV-Änderungen. In Chemnitz sind wir unter anderem am Donnerstag gemeinsam mit Abgeordneten der Landtagsfraktion um 13 Uhr, auf dem Neumarkt beim Start des Projektes „Leben in die Box“ und um 14 Uhr im Kinder- und Jugendzentrum PunktWest, Oberfrohnaer Straße 35 im Dialog zum Thema Erholung und Ferien für Kinder und Jugendliche aus finanzschwachen Familien „Ferien für alle?“, mit Vertreter_innen der Verbände für Kinder- und Familienfreizeit/ Sozialtourismus. Mehr
  • 31.03.2011, Uwe Kalbe (Neues Deutschland)

    Hartz IV ist neu, aber kaum besser

    Die Hartz-IV-Reform ist in Kraft. Doch abgesehen davon, dass die Kommunen teilweise noch gar nicht auf die Bearbeitung der Ansprüche eingestellt sind, bleiben viele Unzulänglichkeiten und Ungerechtigkeiten offen. Am Dienstag ist die lange umstrittene Hartz-IV-Reform in Kraft getreten. Umgehend wird allerorten über das Glück der Leistungsempfänger berichtet, durch die Nachzahlung von je fünf Euro pro Monat seit Jahresbeginn unvermittelt über eine Summe von zusätzlich 20 Euro zu verfügen und Sonderleistungen aus dem Bildungspaket beantragen zu können. Doch die Regelsätze bleiben nach Überzeugung vieler Verbände und Vereine, nach Meinung der Linkspartei oder von Teilen der Grünen und der SPD und sowieso nach dem Empfinden wohl der meisten Betroffenen unter dem Niveau des Limits, das das Bundesverfassungsgericht für angemessen halten würde Mehr