Schlagwort: Stadtrat

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  • 05.02.2017, Michael Leutert

    Infos zum Bundeshaushalt aus erster Hand

    Es ist mittlerweile eine gute Tradition geworden, dass die Fraktion der LINKEN im Chemnitzer Stadtrat vor jeder Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes die zentralen Eckpunkte sowie die Position der Fraktion zur Finanzausstattung der Stadt Chemnitz und eigene Antragsinitiativen vorstellt. Und da ich als Chemnitzer LINKER im Haushaltsausschuss des Bundestags sitze, lag es nah, bei dieser Gelegenheit einen kurzen Überblick über einige Bundesthemen und zu LINKER Haushaltspolitik zu geben ... Mehr
  • 24.04.2012, Michael Leutert

    Pablo Neruda - Namen der Grundschule beibehalten

    "Die Begründung der Schulleitung, die Kinder könnten mit dem Wirken des Nobelpreisträgers nichts anfangen, ist fadenscheinig", so der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Michael Leutert, zu den Plänen der Schulleitung, die Pablo-Neruda-Grundschule umzubenennen. "Nach diesem Kriterium müsste die Albert-Einstein-Grundschule ebenfalls umbenannt werden. Das Ansinnen ist als politisch motivierte Versuch zu werten, sich Pablo Nerudas als Namensparton wegen seines linken politischen Engagements zu entledigen." Mehr
  • 12.03.2009, Michael Leutert

    Wahlkampfmaschine Konjunkturpaket II -

    Am 11. März 2009 tagte der Chemnitzer Stadtrat in einer Sondersitzung um über die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturprogramm II zu entscheiden. Insgesamt ging es um ca. 37 Millionen Euro für zwei Jahre, von denen die Stadt allerdings über 7 Millionen an Eigenmitteln selbst aufbringen muss. Dies verzehrt voraussichtlich, so nebenbei gesagt, die letzten Reste der Allgemeinen Rücklage, so dass es fraglich wird, wie 2010 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden soll. Hunderte von Anträgen waren abzuwägen und zu entscheiden. Was davon letzten Endes vom Land genehmigt wird, bleibt abzuwarten. Wie vorgesehen floss der überwiegende Teil der Mittel in die Sanierung von Kindertagesstätten und Grundschulen. Der Rest wird für andere Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben. Am Ende der über sechsstündigen Sitzung wurde es noch einmal richtig spannend. Nachdem es bereits einer Initiative der LINKEN bedurfte, dass überhaupt eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen wurde, ging es in dem abschließenden Beschlussantrag der Stadtverwaltung im Kern um die Rolle, die der Stadtrat bei der Umsetzung des Maßnahmepaketes in Zukunft spielen soll. Als Ergebnis steht fest: Er soll gar keine mehr spielen! Mehr
  • 10.03.2009, Michael Leutert

    Heftige Diskussionen ums SEKO

    Das Chemnitz ein Leerstandsproblem hat, ist nicht neu. Das Thema steht seit über 10 Jahren auf der Tagesordnung. Um so schwerwiegender ist, dass es seit dieser Zeit einen zentralen Denkfehler im Umgang mit diesem Problem gibt. Noch immer wird versucht, Lösungen von oben nach unten zu kommunizieren und durchzusetzen. Mehr
  • 16.02.2009, Michael Leutert

    Konjunkturpaket II - Kommunen müssen zahlen

    Um Mittel aus dem Konjukturprogramm zu erhalten, müssen die sächsischen Städte und Gemeinden, also auch Chemnitz, einen Eigenanteil von 20 bis 25 Prozent aufbringen. Damit werden finanzschwache Kommunen große Schwierigkeiten haben, Mittel aus dem Konjunkturpaket II abzurufen. Reiche Kommunen werden damit den Großteil der Fördergelder erhalten. Mehr