Schlagwort: Syrien

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  • 16.05.2017, Michael Leutert

    linXXtreff am 19. Mai - Perspektiven linker Außenpolitik

    Nicht erst der Einsatz von Giftgas im Krieg in Syrien und der darauf folgende US-Angriff mit Marschflugkörpern gegen einen Flugplatz der syrischen Armee zeigen, wie brisant die internationale Lage zurzeit ist. Die Auflösung der alten Weltordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts hat keine stabile Ordnung, sondern neue Konflikte und neue Machtfaktoren entstehen lassen ... Mehr
  • 30.09.2016, René Heilig

    Koalition hält Entwicklungshilfe gezielt zurück

    Es ist nur wenige Tage her, da versprach Angela Merkel in Berlin, Deutschland werde in Zukunft mehr Geld für Entwicklungshilfe in afrikanischen Staaten bereitstellen. Die Bundesrepublik müsse diese Ausgaben erhöhen und neue Wege der Unterstützung prüfen, sagte Merkel, denn: »Es ist wichtig, den afrikanischen Ländern Perspektiven zu geben«, sagte die Kanzlerin insbesondere mit Blick auf die demografische Entwicklung Afrikas ... Mehr
  • 11.01.2016, Michael Leutert

    Syrien-Krieg: Bundeswehr-Einsatz in der Türkei beenden!

    Mit dem Jahr 2015 fand auch ein nicht nur sinnloser, sondern höchst gefährlicher Auslandseinsatz der Bundeswehr sein Ende: Der Abzug der in der Türkei nah der syrischen Grenze stationierten Patriot-Abwehrraketen wurde abgeschlossen. Alles gut also? Keinesfalls, denn die Bundeswehr ist weiterhin in der Türkei aktiv, einem Land, dessen problematische Rolle in dem Konflikt in Syrien in den letzten Monaten offen zutage getreten ist ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Wir müssen um die Kinder in den Flüchtlingslager kämpfen"

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Ich könnte heute eigentlich exakt die gleiche Rede halten, die ich hier vor einem Jahr gehalten habe, als wir über den Haushalt 2015 beraten haben. Seitdem hat sich nämlich nichts Fundamentales geändert. Wir stehen vor den gleichen Herausforderungen ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Diese Probleme sind nicht mit militärischen Mitteln zu lösen."

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! In der Türkei können wir derzeit beobachten, wie falsche politische Entscheidungen zu immer komplexeren Problemen werden und geradezu in einem Desaster enden können. Ich möchte einmal daran erinnern: Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Es fehlen die Konzepte hinter den Zahlen"

    Michael Leutert (DIE LINKE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, der Haushaltsvorschlag, den Sie vorgelegt haben, ist leider nicht ausreichend. Er ist keine angemessene Antwort auf die vor uns liegenden Probleme. Damit meine ich im Übrigen nicht bloß die finanzielle Ausstattung des Auswärtigen Amts, sondern ich meine auch die inhaltliche Dimension ... Mehr
  • 27.10.2014, Michael Leutert

    linXXtreff am 21. November - Herzliche Einladung

    Kaum ein Thema ist in den letzten Wochen in der LINKEN so intensiv diskutiert worden, wie die Frage, wie wir auf den Vormarsch der Terror-Milizen des sogenannten Islamischen Staats (IS) in Syrien und dem Irak und auf die Hilferufe der von Mord und Vertreibung bedrohten Kurden reagieren. Über dieses Thema möchte ich am 21 ... Mehr
  • 11.10.2014, nd/mit Agenturen

    Höhn weist Kritik von Lafontaine zurück

    In der Linkspartei geht die Debatte über die richtige Unterstützung des Kampfes der Kurden gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat» weiter. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn wies im «Tagesspiegel» Vorwürfe des saarländischen Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine zurück. Dieser hatte im selben Blatt ... Mehr
  • 11.10.2014, Alessandro Peduto (Freie Presse)

    "Wir sind keine pazifistische Partei"

    Berlin. Der politische Umgang mit der Gewalt im syrisch-kurdischen Kobane entzweit die Linke. Alessandro Peduto hat mit dem Reformer Michael Leutert über die Friedenspolitik seiner Partei gesprochen. Freie Presse: Die Parteilinke Sahra Wagenknecht wirft Ihnen vor, die friedenspolitischen Positionen Ihrer Partei zu schleifen, weil Sie Rot-Rot-Grün im Bund anstreben ... Mehr
  • 09.04.2014, Michael Leutert

    Zur deutschen Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen

    Liebe Genossinnen und Genossen, heute hat der Deutsche Bundestag über die „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY im Rahmen der gemeinsamen VN/OVCW-Mission zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen“ abgestimmt ... Mehr
  • 02.04.2014, Michael Leutert

    Die Debatte hat begonnen

    Die Debatte um das Abstimmungsverhalten der Linksfraktion zu einer deutschen Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen hat begonnen. Damit ihr euch ein Bild machen könnt, worum es geht und euch nicht auf die Aussagen anderer verlassen müsst, hänge ich euch hier fünf Dokumente an: Mehr
  • 02.04.2014, Agenturen/nd

    Linke uneins über Absicherung von Chemiewaffen-Vernichtung

    Abgeordnete sehen in Bundeswehr-Einsatz »Türöffnercharakter« / Gysi plädierte vergeblich für geschlossene Enthaltung / Schäfer: Friedenspartei kann sich Beitrag zur Vernichtung von Waffen nicht verweigern In der Linksfraktion gibt es Streit um die Position der Partei zu einem Bundeswehreinsatz zur Absicherung der Vernichtung syrischer Chemiewaffen ... Mehr
  • 02.04.2014, Matthias Meisner

    Linke zerlegen sich im Streit um Antikriegsmission

    Deutschland wird sich im Mittelmeer mit einer eigenen Fregatte am internationalen Einsatz zur Vernichtung von syrischen Chemiewaffen beteiligen. Die Linksfraktion ist gespalten, ob sie das gut finden soll. Fraktionsvize Wagenknecht bekräftigte ihr Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Beteiligung Deutschlands am internationalen Einsatz zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen löst in der Linksfraktion des Bundestages erregte Debatten aus ... Mehr
  • 29.01.2014, Michael Leutert

    Gegen Bundeswehr in der Türkei und die OAE-Mission

    Heute ging es im Haushaltsausschuss unter anderem um die Bewilligung von Mitteln zur Fortführung zweier Auslandseinsätze der Bundeswehr: zum einen um die weitere Stationierung von Patriot-Raketen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze, zum anderen um die OAE-Mission und das Geld dafür. Allein die Kosten für den Einsatz in der Türkei belaufen sich auf 19,5 Mio Euro pro Jahr ... Mehr