Schlagwort: Türkei

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  • 18.05.2017, René Heilig

    Keine Aufträge mehr für Rheinmetall

    »Wir wollen Rheinmetall entrüsten!« Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag, der zu Monatsbeginn in Berlin eine Kundgebung gegen den Rüstungskonzern mitorganisiert hatte, ist entschlossen, der Firma »Saures« zu geben. In der Hauptstadt hatten sich die Aktionäre des Konzerns getroffen. Man sah rundum zufriedene Gesichter, denn das Unternehmen steigerte seinen Umsatz 2016 um acht Prozent auf 5,6 Milliarden Euro ... Mehr
  • 04.05.2017, Michael Leutert

    Rheinmetall und die Bundesregierung

    „Wenn es um deutsche Technologie geht, wird nur das gemacht, was die Bundesregierung sagt.“ – Dieses Zitat von Rheinmetallchef Armin Pappberger leitete meinen Beitrag über den geplanten Export von Panzertechnologie des Rüstungskonzerns Rheinmetall in die Türkei in der vorigen Ausgabe des ‚klaren Blick’ ein ... Mehr
  • 27.04.2017, Hans-Martin Tillack

    Ein Panzer rollt vor den Reichstag

    Aus Protest gegen die von Rheinmetall geplante Panzerfabrik in der Türkei will Campact einen echten Leopard-Panzer vor den Reichstag rollen. Der Anlass: Rheinmetall kann auf einen frischen Auftrag der Bundeswehr hoffen. Am heutigen Mittwoch rollt ein Panzer vor den Reichstag – aber die Absichten dahinter sind ganz friedlich ... Mehr
  • 26.04.2017, Alessandro Peduto

    Deutsche Panzer aus türkischer Fabrik für Kunden weltweit

    Der Waffenhersteller Rheinmetall will in der Türkei eine Panzerfabrik bauen. Die Opposition befürchtet, dass er so die Ausfuhrkontrollen für Rüstungsgüter umgehen will. Nun wächst der Druck auf den Konzern. Waffen aus deutscher Produktion sind weltweit gefragt. Viele Staaten rüsten ihre Armeen mit Kriegsgerät aus Deutschland aus ... Mehr
  • 09.04.2017, Michael Leutert

    Rheinmetall und die Bundesregierung – eine besondere Beziehung

    „Wenn es um deutsche Technologie geht, wird nur das gemacht, was die Bundesregierung sagt.“ Das erklärte Rheinmetallchef Armin Pappberger kürzlich in einem Interview mit dem Tagesspiegel. Es geht um einen geplanten Rüstungsexport des Unternehmens in die Türkei. Das Problem: Die Türkei führt im Nordirak und in Syrien Krieg - nicht nur gegen den IS, sondern auch gegen jene Kurden, die selbst gegen die Islamisten kämpfen und teilweise vom Westen unterstützt werden ... Mehr
  • 05.02.2017, Michael Leutert

    Trump, die Europäische Union und die Flüchtlinge

    Nachdem der neue US-Präsident Donald Trump BürgerInnen aus sieben vorwiegend muslimischen Ländern die Einreise per Dekret verboten hat, war die Empörung national wie international groß. Gerade Regierungsvertreter aus den Kernländern der Europäischen Union wiesen auf den diskriminierenden und zudem pauschal eine ganze Religion in die Nähe des Terrorismus rückenden Charakter der Anordnung hin ... Mehr
  • 01.11.2016, Michael Leutert

    Die Türkei und die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik

    Es ist eine Bilanz des Grauens: Am 23. Oktober gab der Justizminister der Türkei bekannt, dass nach dem gescheiterten Putsch im Juli 35.000 Menschen verhaftet worden seien, nach 4.000 werde noch gefahndet – die NGO ‚Human Rights Watch’ spricht auch von Folter. Insgesamt habe man 82.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet ... Mehr
  • 26.10.2016, Michael Leutert

    Nachschub für Kurdenmörder

    Weniger Kleinwaffen, dafür jede Menge Munition - Bundesregierung befasst sich mit neuem Rüstungsexportbericht »Die Operationen gegen Terroristen werden landesweit fortgesetzt.« So lautet die Standardüberschrift, mit der gleichgeschaltete türkische Agenturen über Ankaras Erfolge im Kampf gegen die angebliche Terrororganisation PKK berichten ... Mehr
  • 23.09.2016, Michael Leutert

    Bericht vom linXXtreff über 'Erdogans neue Türkei'

    An sich hatte ich für diesen linXXtreff den bekannten Türkeiexperten Murat Cakir von der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen eingeladen. Leider musste er wegen einer Erkrankung kurzfristig absagen. Doch auch so ist es eine spannende und intensive Veranstaltung geworden. Zu gute kam mir dabei, dass ich mich als Haushaltspolitiker der LINKEN mit dem Schwerpunkt internationale Politik viel mit der Türkei und ihrer Rolle befasse ... Mehr
  • 07.09.2016, Michael Leutert

    Die Linke lehnt die massive Aufstockung des Verteidigungsetats ab

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte hier zu drei Dingen Stellung nehmen Zuerst zum Ausgabevolumen: Wir sprechen jetzt über einen Etat, der laut Vorlage der Bundesregierung mit 36,6 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. Damit einher geht ein massives Plus – Sie haben es selber erwähnt; das ist die größte Steigerung des Militärhaushaltes innerhalb der letzten 25 Jahre – von 2,3 Milliarden Euro ... Mehr
  • 02.09.2016, Michael Leutert

    linXXtreff 16. September: Erdogans neue Türkei

    Der versuchte Militärputsch bedeutet eine Zäsur in der Entwicklung der Türkei. Schon die ersten Wochen haben verdeutlicht, dass Präsident Erdogan die Chance nutzen will, um seine Macht entscheidend auszubauen. Befindet sich die Türkei auf dem Weg in eine Diktatur? Welche Auswirkungen hat die Entwicklungen zur EU oder zu Deutschland, das Truppen in der Türkei stationiert hat ... Mehr
  • 11.04.2016, Carolin Wöhrle, Joelle Reimer

    „Königsbronner Gespräche“ über die Flüchtlingskrise

    Die Flüchtlingskrise: das alles beherrschende Reizthema. Aber auch eine unüberwindbare Herausforderung? Diese Frage wurde bei den „Königsbronner Gesprächen“ diskutiert – in drei Gesprächsrunden mit Sicherheitsexperten, Journalisten und Politikern. (...) Welche außenpolitischen Ziele sich Deutschland als internationaler Akteur stecken muss, darüber diskutierte am Samstag ein drittes Panel, unter anderem mit Stefan Kornelius von der Süddeutschen Zeitung und dem Politologen Prof ... Mehr
  • 11.01.2016, Michael Leutert

    Syrien-Krieg: Bundeswehr-Einsatz in der Türkei beenden!

    Mit dem Jahr 2015 fand auch ein nicht nur sinnloser, sondern höchst gefährlicher Auslandseinsatz der Bundeswehr sein Ende: Der Abzug der in der Türkei nah der syrischen Grenze stationierten Patriot-Abwehrraketen wurde abgeschlossen. Alles gut also? Keinesfalls, denn die Bundeswehr ist weiterhin in der Türkei aktiv, einem Land, dessen problematische Rolle in dem Konflikt in Syrien in den letzten Monaten offen zutage getreten ist ... Mehr
  • 25.11.2015, Michael Leutert

    Unser Handeln muss besonnen und weitsichtig sein.

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Bei den derzeit täglich stattfindenden Ereignissen ist es nicht so einfach, nur über die Zahlen des Haushalts zu sprechen. Erst gestern hat die Türkei ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen. Danach gab es eine Krisensitzung der NATO ... Mehr
  • 11.09.2015, Alexander Kohnen

    59 Millionen Euro Einsatzkosten für Symbolpolitik

    (...) Die Kosten: 58,6 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums für die Linksfraktion hervor, der der Berliner Morgenpost vorliegt. 2014 und 2015 kostete die Mission jeweils mehr als 18 Millionen Euro. Die Raketen sind bisher nicht zum Einsatz gekommen. In den nächsten Monaten läuft die Mission aus, der Bundestag wird das Mandat nicht verlängern, die Soldaten werden abgezogen ... Mehr
  • 09.09.2015, Michael Leutert

    "Diese Probleme sind nicht mit militärischen Mitteln zu lösen."

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! In der Türkei können wir derzeit beobachten, wie falsche politische Entscheidungen zu immer komplexeren Problemen werden und geradezu in einem Desaster enden können. Ich möchte einmal daran erinnern: Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg ... Mehr
  • 29.01.2014, Michael Leutert

    Gegen Bundeswehr in der Türkei und die OAE-Mission

    Heute ging es im Haushaltsausschuss unter anderem um die Bewilligung von Mitteln zur Fortführung zweier Auslandseinsätze der Bundeswehr: zum einen um die weitere Stationierung von Patriot-Raketen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze, zum anderen um die OAE-Mission und das Geld dafür. Allein die Kosten für den Einsatz in der Türkei belaufen sich auf 19,5 Mio Euro pro Jahr ... Mehr
  • 13.12.2012, Michael Leutert

    Keine Patriot-Raketen in die Türkei!

    Gestern wurde im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Rakten in der Türkei debattiert. Unsere Fraktion hat mittags mit einem großen Plakat am Brandenburger Tor ihren Protest auch auf der Straße deutlich gemacht. Weil parallel der Haushaltsausschuss getagt hat, konnte ich nicht vor Ort sein. Um so mehr möchte ich nochmal auf die Aktion und das wichtige Thema, um das es geht, aufmerksam machen. 400 deutsche Soldaten samt Patriot-Raketen Mehr