Schlagwort: Verteidigungsministerium

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  • 27.10.2017, Michael Leutert

    Die Gorch Fock - kein Wind, viel Jammer

    „Ein nationales Symbol“ sei das Segelschulschiff der Deutschen Marine, die Gorch Fock, nach den Worten des Personalchefs im Marinekommando, Rainer Endres. Mit etwas weniger Pathos sieht der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, in dem Windjammer ein Symbol, ein Wahrzeichen der Marine“. ... Mehr
  • 15.12.2016, Michael Leutert

    Die bessere Verteidigungspolitik

    Afghanistan ist sicher ...jedenfalls nach Beschlusslage der Bundesregierung. Denn nur so kann aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden, und es soll schließlich abgeschoben werden. Also ist Afghanistan nun sicher. In Wirklichkeit ist es das natürlich nicht, und dass es das nicht ist, hat auch was mit dem deutschen Militäreinsatz dort zu tun ... Mehr
  • 23.11.2016, Michael Leutert

    Der Rüstungshaushalt ist außer Kontrolle geraten

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich gehe fest davon aus, dass dies der letzte Haushalt ist, den Sie als Verteidigungsministerin zu verantworten haben. Ich muss sagen: Damit setzen Sie sich kein Denkmal. Sie kapitulieren vor Ihren eigenen Ansprüchen und sind damit auch gescheitert ... Mehr
  • 10.11.2016, Renè Heilig (neues deutschland)

    Ganz rational aus Fehlern lernen

    Am Donnerstag findet die Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss statt. Was wird da bereinigt? Da versuchen einige Leute, sehr viel zu bereinigen. All das, was bisher in den Haushaltsverhandlungen nicht berücksichtigt wurde, kann am Donnerstag noch in den Haushalt reingeschrieben werden. Wenn die Bundeswehr also mehr Panzer, mehr Cybergerät braucht, könnte die Forderung jetzt noch in den Haushalt 2017 gelangen? Ja, das ist die letzte Chance ... Mehr
  • 07.09.2016, Michael Leutert

    Die Linke lehnt die massive Aufstockung des Verteidigungsetats ab

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte hier zu drei Dingen Stellung nehmen Zuerst zum Ausgabevolumen: Wir sprechen jetzt über einen Etat, der laut Vorlage der Bundesregierung mit 36,6 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. Damit einher geht ein massives Plus – Sie haben es selber erwähnt; das ist die größte Steigerung des Militärhaushaltes innerhalb der letzten 25 Jahre – von 2,3 Milliarden Euro ... Mehr
  • 07.09.2016, aw.

    Verteidigungsausgaben sollen stark steigen

    Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) hat die geplante Erhöhung des Wehretats im kommenden Jahr um 2,3 Milliarden Euro auf insgesamt 36,61 Milliarden Euro mit den gewachsenen Aufgaben der Bundeswehr begründet. Sie verwies auf die Beteiligung am Kampf gegen Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak, die Ausweitung des Einsatzes in Mali und die Marine-Mission im Mittelmeer gegen Schleuserbanden ... Mehr
  • 31.08.2016, Michael Leutert

    'Schwarze Null' als Dogma der Bundesregierung

    Es ist mal wieder soweit: Anfang September beginnen die Beratungen für den Bundeshaushalt 2017. Der Bundeshaushalt, das ist in Zahlen gegossene Politik. Nur das, was in den Haushaltsplänen des Bundes geschrieben steht, wird politische Realität. Deshalb sind die Haushaltsberatungen von besonderem Interesse, weil sich im Beratungsverlauf abzeichnet was im Folgejahr die politische Agenda bestimmen wird ... Mehr
  • 02.06.2016, René Heilig

    A400M - Das fliegende Fass ohne Boden

    (...) Immer neue Mängel treten auf. Die Auslieferung stockt. Die Kosten steigen weiter. Kann man das Ausmaß schon überblicken? Nein, der A400M ist ein Fass ohne Boden. Bislang hat er die Steuerzahler über 9,5 Milliarden Euro gekostet, das sind bereits jetzt 1,4 Milliarden Euro mehr als anfangs veranschlagt – obwohl mit 53 sogar sieben Stück weniger geliefert werden als zunächst vereinbart ... Mehr
  • 30.05.2016, Alessandro Peduto

    Klage gegen Export von Militärdaten abgewiesen

    Die Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Ermittlungen im Fall der Lieferung einer Software zur Herstellung einer dreidimensionalen, militärisch nutzbaren Weltkarte an die Vereinigten Arabischen Emirate ab. Der Linke-Bundestagsabgeordneten Michael Leutert aus Chemnitz hatte gegen den Export von weltweiten Satelliten-Geodaten und einer Bearbeitungssoftware zur Erstellung des sogenannte Tandem-X-Höhenmodells geklagt ... Mehr
  • 27.05.2016, René Heilig

    Freie Umlaufbahn für Militärsatelliten

    Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz abgelehnt. Es geht um das Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X. »Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Straftat lassen sich dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt nicht entnehmen«, schreibt die Staatsanwaltschaft Koblenz dem Bundestagsabgeordneten Michael Leutert ... Mehr
  • 18.05.2016, Alessandro Peduto

    Weltkarte mit Sprengkraft

    Ein Rüstungsprojekt zur Erstellung dreidimensionaler Landkarten beschäftigt neuerdings die Justiz. Das Verteidigungsministerium hat militärisch nutzbare Software ohne Genehmigung in den Nahen Osten geliefert. Der Chemnitzer Linke-Abgeordnete Michael Leutert sieht darin einen Rechtsbruch. Es geht um ein ehrgeiziges Vorhaben ... Mehr
  • 07.04.2016, Michael Leutert

    Verständigungsprobleme mit dem Verteidigungsministerium

    Menschliche Kommunikation ist manchmal schwierig. Das gilt auch für die Politik. Da ich als Haushaltspolitiker der LINKEN unter anderem für den Etat des Verteidigungsministeriums zuständig bin, interessiert mich auch, woher die Bundeswehr ihre Bekleidung bezieht. Ob bei der Produktion Arbeitnehmerrechte eingehalten werden, muss für öffentliche Aufträge ein entscheidendes Kriterium sein ... Mehr
  • 26.03.2016, Lorenz Hemicker (FAZ)

    Eine Weltkarte sorgt für Ärger

    Dem Verteidigungsministerium droht Ärger beim größten Rüstungsvorhaben des vergangenen Jahres. Grund dafür könnte eine Strafanzeige sein, die der Haushaltsexperte und Linkspartei-Abgeordnete Michael Leutert am Donnerstag bei der Staatsanwaltschaft Koblenz erstattet hat. Es geht um den Vertrag über das Tandem-X-Höhenmodell, eine dreidimensionale Weltkarte, die die Bundeswehr künftig nutzen will ... Mehr
  • 27.01.2016, René Heilig (neues deutschland)

    130 Milliarden - welch Füllhorn fürs Militär

    Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat die »planmäßige Mangelwirtschaft« in der Bundeswehr beklagt. Die Verteidigungsministerin will bis 2030 für rund 130 Milliarden Euro aufrüsten. (...) Eine derartige Sicht erzürnt unter anderem Michael Leutert. Als Haushälter der Linksfraktion ist er unter anderem zuständig für den Verteidigungsbereich ... Mehr
  • 25.11.2015, Michael Leutert

    Unser Handeln muss besonnen und weitsichtig sein.

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Bei den derzeit täglich stattfindenden Ereignissen ist es nicht so einfach, nur über die Zahlen des Haushalts zu sprechen. Erst gestern hat die Türkei ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen. Danach gab es eine Krisensitzung der NATO ... Mehr
  • 23.11.2015, Michael Leutert

    Eurofighter: das Einweg-Kampfflugzeug

    Was ist ein Kampfflugzeug, für das keine ausreichende Bewaffnung bereit steht? Praktizierte Friedenspolitik oder doch eher das teuerste Einweg-Kampfflugzeug der Welt? Hinter diesem etwas launigen Einstieg steckt ein massives Problem der Beschaffungspolitik des Verteidigungsministeriums, das keinesfalls auf dieses Rüstungsprojekt beschränkt ist und das DIE LINKE nicht deshalb abtun sollte, weil es vermeintlich zur Demilitarisierung der Bundesrepublik beiträgt ... Mehr
  • 20.11.2015, René Heilig (neue deutschland)

    Bundesregierung übergeht Linksfraktion

    Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert sitzt für die Linksfraktion im Haushaltsausschuss. Er ist unter anderem zuständig für den Bundeswehretat. Daher die Frage: Woher kommt das plötzliche Interesse der Bundeswehr an TanDEM-X? Militär und Geheimdienste haben ein großes Interesse an den 3-D-Daten ... Mehr
  • 11.09.2015, Alexander Kohnen

    59 Millionen Euro Einsatzkosten für Symbolpolitik

    (...) Die Kosten: 58,6 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums für die Linksfraktion hervor, der der Berliner Morgenpost vorliegt. 2014 und 2015 kostete die Mission jeweils mehr als 18 Millionen Euro. Die Raketen sind bisher nicht zum Einsatz gekommen. In den nächsten Monaten läuft die Mission aus, der Bundestag wird das Mandat nicht verlängern, die Soldaten werden abgezogen ... Mehr
  • 29.04.2015, Rene Heilig / neues deutschland

    Fragen zum Bundeswehr-TV

    Der Bundesrechnungshof hat Millionenausgaben für den Bundeswehreigenen Fernsehsender bwtv bemängelt. Grund: Sie seien verschwendet, weil überflüssig. So wie der Sender überhaupt. In den vergangenen 13 Jahren habe das Bundesverteidigungsministerium mindestens 50 Millionen Euro für den Sender ausgegeben, der Soldaten im Auslandseinsatz informieren und unterhalten soll ... Mehr
  • 01.04.2015, Michael Leutert

    Heiße Braut und kalte Füße

    Fast könnte man meinen, das Verteidigungsministerium habe sich zu einer einzigartigen vertrauensbildenden Maßnahme entschlossen. Man will den Soldaten die Sturmgewehre wegnehmen. Was scheinbar so friedenssichernd beginnt, hat doch kein Happy End. Im Gegenteil. Die Soldaten sollen neue Waffen bekommen, mit denen das Töten verlässlicher wird ... Mehr
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