Schlagwort: de Maizière

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  • 27.05.2015, Michael Leutert

    G36: "Das Problem muss grundsätzlich angegangen werden."

    Hallo, Michael! Seit Wochen steht die Bezeichnung ‚G36’ nicht mehr nur für ein Gewehr. Sie steht für einen weiteren politischen Skandal im Bundesverteidigungsministerium. Du hast unmittelbar mit dem Thema zu tun. Worum geht es bei diesem Skandal? Es geht um das Standardgewehr der Bundeswehr. Die Treffergenauigkeit des G36 sinkt bei Erwärmung ganz erheblich ... Mehr
  • 11.05.2015, Michael Leutert

    Der ‚Fall G36’

    G36 – Die Bezeichnung steht schon seit Monaten nicht mehr nur für das Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr. Sie steht spätestens seit der Vorlage des Prüfberichts zum G36 auch für einen weiteren Beschaffungsskandal des Verteidigungsministeriums. Daneben aber wird das Gewehr mehr und mehr zu einem Beispiel für Machtpolitik einerseits und die Herausbildung eines ‚militärisch-industriellen Komplexes’ andererseits ... Mehr
  • 08.07.2014, Hans-Martin Tillack (Stern)

    Was de Maizière verschwiegen hat

    Das Standardgewehr der Bundeswehr nicht treffsicher? Diesen Vorwurf kannten das Verteidigungsministerium und offenbar auch Ex-Minister de Maizière (CDU) seit Jahren - taten aber außer Abwiegeln wenig. (...) Anfang dieses Jahres wurde de Maizière ebenfalls mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet - aus dem Amt des Verteidigungsministers ... Mehr
  • 11.06.2013, Michael Leutert / linksfraktion

    Euro-Hawk: Verteidigungsministerium sagte nicht die Wahrheit

    Hallo, Michael! Du hast bereits vor einem Jahr das Verteidigungsministerium im Haushaltsauschuss nach dem ‚Euro-Hawk‘-Projekt gefragt. Ja, im Mai 2012 habe ich eine Berichtsbitte wegen des Drohnenprogramms an das Ministerium von de Maizière gestellt, in der ich konkret nach den bisherigen Ausgaben, möglichen Problemen und Kostensteigerungen für das Drohnenprojekt gefragt habe ... Mehr
  • 11.06.2013, Tino Moritz / Freie Presse

    "Eigentlich eine Frechheit"

    "Eigentlich eine Frechheit" - Die Opposition fragte im Mai 2012 vergeblich nach Mehrkosten beim Euro Hawk Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Linke) wirft dem Verteidigungsministerium eine doppelte Lüge vor. Mit dem Chemnitzer sprach Tino Moritz. Freie Presse: Wie kamen Sie im Mai 2012 ... Mehr
  • 10.06.2013, nd-online / Agenturen

    Minister belog offenbar Linken-Abgeordneten

    Drohende Mehrkosten von 500 Millionen Euro trotz konkreter Nachfrage von Michael Leutert verschwiegen / CSU stellt sich hinter Thomas de Maizière Berlin (Agenturen/nd). Das Verteidigungsministerium hat das Parlament offenbar monatelang über das Ausmaß der Probleme mit dem umstrittenen Drohnen-Projekts Euro Hawk und die drohenden Mehrkosten für die Steuerzahler im Unklaren gelassen ... Mehr
  • 10.06.2013, Matthias Gebauer / SPON

    Ministerium verschwieg Bundestag Ausmaß des Drohnen-Debakels

    Neuer Ärger für Thomas de Maizière: Obwohl sein Haus die Probleme bei der Zulassung des "Euro Hawk" seit Februar 2012 kannte, wurden Fragen aus dem Parlament ausweichend beantwortet. Die Linken-Fraktion spricht von einer "doppelten Lüge". Das Verteidigungsministerium unterThomas de Maizière (CDU) hat den Bundestag über das Ausmaß der Probleme bei der Entwicklung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" im Dunkeln gelassen ... Mehr
  • 24.05.2013, Michael Leutert

    ,Euro-Hawk‘: Der Skandal hinter dem Skandal

    Auf mindestens 500 Millionen Euro belaufen sich die Kosten für die Entwicklung der ,Euro-Hawk‘-Drohne, die das Kunststück schaffte, eine vollständige Bruchlandung hinzulegen, ohne je in der Luft gewesen zu sein. Folgerichtig steht nun Verteidigungsminister de Maizière unter Druck. Gravierende Probleme waren einfach vertuscht und das Projekt weiter betrieben worden, obwohl bereits seit 2011 bekannt war, dass die Drohne keine Zulassung bekommen würde ... Mehr
  • 27.02.2013, Michael Leutert

    Drohnen für die Bundeswehr

    Oft ist in den letzten Jahren über ,Killerspiele,‘ diskutiert worden, bei denen der Spieler am Computer aus der Ich-Perspektive seine virtuellen Gegner erschießen muss. Man kann über solche Art von Freizeitvergnügen geteilter Meinung sein, eines steht fest: Die Figuren sind nicht real. Niemand wird verletzt. Niemand stirbt. Es gibt eine andere Variante dieses Spiels: Auch hier sitzen die Kämpfer vor dem Bildschirm, auch hier zielen und schießen sie mit dem Joystick. Der Unterschied ist: Die Kampfdrohnen, die sie steuern, töten Menschen in der Realität. Kampfdrohnen sind bewaffnete, unbemannte Flugobjekte, und Verteidigungsminister de Maizière will die Bundeswehr mit ihnen ausrüsten. Mehr
  • 27.11.2011, Nachrichtenagentur Reuters

    Bundesregierung für Friedensverhandlungen mit Taliban

    Kurz vor der internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn zeigt sich die Bundesregierung offen für Friedensgespräche mit den radikal-islamischen Taliban. "Wir können nicht jeden vom innerafghanischen Aussöhnungsprozess ausschließen, der einmal das Schwert in die Hand genommen hat", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maiziere der "Bild am Sonntag" in einem gemeinsamen Interview mit Außenminister Guido Westerwelle. Aussichten auf Erfolg gebe es nur, wenn eine ausreichende Zahl der wichtigen Gruppierungen mitwirke. "In dieser Situation kann der Westen nicht einfach sagen: Ihr seid die Bösen, mit euch verhandeln wir nicht." (...) Mehr
  • 25.01.2010, Michael Leutert

    Keine Lust auf Veränderung

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  • 09.11.2009, Michael Leutert

    Schwarz-Gelber Koalitionsvertrag - Aufbau Ost vollendet?

    Der Aufbau Ost ist abgeschlossen – zumindest wenn es nach dem neuen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Thomas de Maiziere ginge. Wie er Ende Oktober in einem Interview erklärte, sei der Begriff nicht mehr zeitgemäß. Heute ginge es um „Innovation“ und „kluges Wachstum“ für die strukturschwachen Regionen in ganz Deutschland. Nun kann man mit Recht fragen, warum jemand für den Aufbau Ost zuständig sein soll, der die Notwendigkeit seiner eigenen Funktion in Abrede stellt. Handelt es sich um eine grandiose Fehlbesetzung? Leider ist es schlimmer: De Maiziere bewegt sich mit seinem untauglichen Versuch, die auch weiterhin fehlende eigenständige Entwicklung im Osten zu einem sprachlichen Phänomen zu degradieren, exakt auf der Linie, welche CDU/CSU und FDP im Koalitionsvertrag vorgegeben haben. Mehr
  • 11.08.2009, Michael Leutert

    Kanzleramtsminister auf Geisterfahrt

    ... Mehr