Schlagwort: nazifrei

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  • 09.09.2014, Michael Leutert,

    Endlich: Polizeieinsatz am 5.3.2011 in Chemnitz für rechtswidrig erklärt

    Nach 3 Jahren nun endlich die Bestätigung. Der Polizeieinsatz am 5.3.2011 war unverhältnismäßig und somit rechtswidrig. Was war passiert? Wie jedes Jahr versuchten Nazis den Tag der Bombardierung von Chemnitz im 2. Weltkrieg für sich um zu deuten. Wo gegen sich wie jedes Jahr Protest formierte. Doch im Gegensatz zu den Jahren davor, in denen die Nazis noch vom Stadtzentrum fern gehalten werden konnten, sollten sie 2011 durch die Innenstadt laufen ... Mehr
  • 07.03.2013, Michael Leutert

    Meine Rede am 5. März in Chemnitz

    Zum Abschluss der Rückschau hier das Video meiner Rede auf der Kundgebung gegen die Nazis vorgestern in Chemnitz. Ich freu mich immer noch, dass so viele bei den Blockaden mitgemacht haben. Mehr
  • 05.03.2013

    Chemnitz Nazifrei!

    Erfolg für Chemnitz Nazifrei! Die Nazis haben ihre Demo abgebrochen und sind zurück Richtung Südbahnhof. Die Blockaden haben sie am Marschieren gehindert. Am Ende gab es kurz Stress mit der Polizei: Einzelne Demonstranten wurden rausgezogen - angeblich wegenvVermummung. Ich hab mich als Bundestagsabgeordneter eingemischt ... Mehr
  • 24.02.2013, Michael Leutert

    Kommt nach vorne!

    Zunächst einmal Danke für Eure Solidarität nach der Aufhebung meiner Immunität wegen der Beteiligung an der Blocksade des Nazi-Aufmarschs 2011 in Dresden! Vor allem geht von der Immunitäts-Entscheidung des Bundestags ein politisches Signal der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements aus - Das ist meine Hauptkritik! Um so mehr: Kommt bitte, wenn wir könnt, am 05 ... Mehr
  • 21.02.2013

    Immunitätsaufhebung ist Entscheidung vorbei an gesellschaftlicher Realität

    „Die heutige Entscheidung des Bundestags ist längst von der gesellschaftlichen Realität überholt“, so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag, zur heutigen Entscheidung im Plenum, keine Immunität für ihn und seine Fraktionskollegin Caren Lay in Zusammenhang mit der Anti-Nazi-Demonstration in Dresden 2011 herzustellen. „Vor wenigen Tagen wurden die Nazis in Dresden friedlich und erfolgreich blockiert. Statt zivilgesellschaftliches Engagement gegen Nazis zu kriminalisieren, hätten sich CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne an diesem erfolgreichen Einsatz gegen Nazis orientieren sollen.“ Leutert und Lay hatten im Februar 2011 an der Blockade des Nazi-Aufmarschs in Dresden teilgenommen. Mehr
  • 14.02.2013, Michael Leutert

    "Täterspuren" - Rundgang gegen rechte Opfermythen

    Die Idee, dem Opfermythos der Nazis einen „Täterspuren“-Rundgang entgegenzusetzen, hat mich schon im Vorfeld überzeugt. An seinen Stationen ist deutlich geworden: Auch die Zerstörung von Dresden hatten ihre Ursache in den Verbrechen des Deutschlands. Dass sich aber so viele Menschen an einer kritischen Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte Dresdens Interesse haben, hätte ich nicht gedacht ... Mehr
  • 10.02.2013, Michael Leutert

    Kommt nach vorne!

    Wir alle sind 'Dresden Nazifrei'! Mittwoch sehen wir uns in Dresden. Mehr
  • 06.02.2013, Michael Leutert

    sich den Nazis entgegenstellen

    Ist die Immunität erstmal aufgehoben, kann ich ja gleich mal zur nächsten Demo auffordern... Nein, das ist kein Spaß! Es geht um die Frage, ob gesellschaftliches Engagement gegen Nazis die Unterstützung von Politik und Staat hat, oder ob hinter den Sonntagsreden die eigentliche Botschaft lautet: 'Ihr könnt gerne was machen, aber erwartet keine Rückendeckung von uns.' Mehr
  • 31.01.2013, Michael Leutert

    Aufhebung der Immunität setzt völlig falsches Zeichen

    "Die Aufhebung meiner parlamentarischen Immunität setzt politisch ein völlig falsches Zeichen", so Michael Leutert zur Entscheidung des Immunitätsausschusses des Bundestages, ihm und Caren Lay die Immunität wegen des friedlichen Protests gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden 2011 abzuerkennen. "Kurz vor dem nächsten 13. Februar in Dresden bedeutet die Entscheidung, dass zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts nicht erwünscht ist." Mehr
  • 30.01.2013, Michael Leutert

    Bündnis Dresden Nazifrei - auf der Pressekonferenz

    Am 28.01.2013 habe ich an der Pressekonferenz vom 'Bündnis Dresden Nazifrei' teilgenommen. Thema war der Stand der Repression, also der Ermittlungsverfahren und Anklagen, gegen DemonstrantInnen, die sich dem (zumindest bislang) jährlichen Nazi-Aufmarsch in Dresden entgegengestellt haben. In meinem Fall hat die Staatsanwaltschaft Dresden beim Immunitätsausschuss des Bundestages beantragt, gegen mich Anklage wegen meiner angeblichen Beteiligung an Blockaden 2011 erheben zu dürfen. Alles weitere könnt ihr im Film sehen und hören. Mehr
  • 29.01.2013, Freie Presse/ dpa

    Bündnis bereitet Blockade vor

    Trotz laufender Ermittlungserfahren wegen der Blockade von Neonazi-Aufmärschen in Dresden richtet sich das Bündnis "Dresden nazifrei" auf neue derartige Aktionen ein. An diesem Samstag soll es wie in den Vorjahren ein öffentliches Blockade-Training geben, kündigte das Bündnis gestern an. Daneben ist den Akteuren wichtig, dass ein Gericht klärt, ob Blockaden durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind. (...) Mehr
  • 28.01.2013, SZ-Online / dpa

    Blockierer von Neonazi-Aufmarsch wollen endlich Klarheit

    Es geht wieder los: Der 13. Februar naht und damit die Proteste gegen marschierende Neonazis in Dresden. Dresden. Trotz laufender Ermittlungsverfahren wegen der Blockade von Neonazi-Aufmärschen in Dresden richtet sich das Bündnis „Dresden nazifrei“ auf neue derartige Aktionen ein. An diesem Sonnabend soll es wie in den Vorjahren ein öffentliches Blockadetraining geben, kündigte das Bündnis am Montag in Dresden an. Daneben ist den Akteuren wichtig, dass ein Gericht klärt, ob Blockaden durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gedeckt sind. Mehr
  • 28.01.2013, Stephan Lohse / dpad / OVZ-Online

    Bündnis „Nazifrei“ rügt Sächsische Justiz wegen Blockade-Urteilen

    Dresden. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ wendet sich gegen die Kriminalisierung seiner Blockaden des jährlichen Aufmarsches von Rechtsextremisten am 13. Februar. Auch der große Aufwand der Justiz habe bisher zu keiner Rechtssicherheit geführt, sagte Bündnissprecher Silvio Lang. Noch immer sei nicht abschließend geklärt, ob Blockaden von Nazi-Demonstrationen verboten seien oder die Blockierer auch ein Recht auf Versammlungsfreiheit hätten, sagte Lang. Von 351 Verfahren Mehr
  • 27.01.2013, Michael Leutert

    Ankündigung: Pressekonferenz 'Bündnis Dresden Nazifrei'

    ... Mehr
  • 24.01.2013, Michael Leutert

    Auch in diesem Jahr: Dresden Nazifrei!

    ... Mehr
  • 20.01.2013, Michael Leutert

    Solidarität mit Tim!

    ... Mehr
  • 01.03.2012, Michael Leutert

    Chemnitz Nazifrei am 5. März!

    ... Mehr
  • 14.02.2012, Michael Leutert

    Auf der Pressekonferenz vom Bündnis Dresden Nazifrei

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  • 13.02.2012, Michael Leutert

    Bericht von der Nazi-Sammelstelle in Dresden

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  • 13.02.2012, Michael Leutert

    kurzer Gruß von der Blockade der Nazi-Route in Dresden

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