Schlagwort: soziale Rechte

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  • 11.12.2008, Michael Leutert

    60 Jahre Menschenrechte - eine kritische Würdigung

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  • 09.12.2008, Michael Leutert

    60 Jahre Menschenrechte – kein Grund zur Selbstzufriedenheit

    „Die Erklärung der Menschenrechte steht dafür, dass kein politisches oder ökonomisches Interesse über den Grundrechten des Menschen stehen darf. Aber auch 60 Jahre nach ihrer Verabschiedung gibt es keinen Anlass für Deutschland, sich selbstzufrieden zurückzulehnen“, kommentiert der menschenrechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Michael Leutert, den morgigen Welttag der Menschenrechte. Leutert weiter: Mehr
  • 03.12.2008, Michael Leutert

    Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte

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  • 28.11.2008, Michael Leutert

    60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

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  • 27.11.2008

    Pressemitteilung des Bündnisses gegen die neue Polizeiveordnung

    Trotz des kalten Wetters gingen in Chemnitz heute 400 Personen gegen die geplante neue Polizeiverordnung auf die Straße. Mehr
  • 27.11.2008, Michael Leutert

    Bündnisdemonstration gegen neue Polizeiverordnung

    Gegen die geplante Neufassung der Chemnitzer Polizeiverordnung regt sich Widerstand. Nachdem der erste Entwurf von der Verwaltung zurückgezogen wurde, soll jetzt Anfang nächsten Jahres ein neuer Anlauf genommen und eine überarbeitete Fassung dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden. Gegen die Pläne der Stadtverwaltung richtet sich ein breites Bündnis von Vereinen, Initiativen und Einzelpersonen. Auftakt ihrer Kampagne war eine Demonstration am Mittwoch dem 26.11.2008. Michael Leutert sprach mit einem der Initiatoren des Bündnisses Tim Detzner: Mehr
  • 17.10.2008, Michael Leutert

    Programm gegen Kinderarmut in Chemnitz

    In der Stadtratssitzung vom 15.10.2008 wurde ein von der Fraktion DieLinke eingebrachter Beschlussantrag über ein Programm zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Förderung von Chancengleichheit in Chemnitz mit großer Mehrheit angenommen. Mehr
  • 10.10.2008, u.a. Michael Leutert

    Sozialticket für die Deutsche Bahn

    Das Recht auf Freizügigkeit, das in Artikel 11 des Grundgesetzes und in Artikel 13 der UN-Menschenrechtskonvention als Grundrecht festgeschrieben ist, bedarf einer materiellen Unterfütterung, wenn es als Recht auch von Menschen, die von staatlichen Transferleistungen abhängig sind, rarsächlich ausgeübt können werden soll. Mehr
  • 10.10.2008, Michael Leutert

    soziale Grundrechte

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